Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL-GRÜNE
Kai Dondorf
Abwahl der GAL-Grünen Fraktionsvorsitzenden Barbara Greven-Aschoff
Eine Mehrheit der Fraktion hat die bisherige Fraktionsvorsitzende der GAL-Grünen-Gemeinderatsfraktion, Barbara Greven-Aschoff, und das Mitglied des Fraktionsvorstandes, Christian Weiss, abgewählt. Diese Abwahl fand vor dem Hintergrund der GAL-Grünen-Auseinandersetzung um eine weitere Zusammenarbeit mit Blick auf die Kommunalwahl 2009 statt. Die Fraktionsmitglieder Judith Marggraf, Peter Holschuh, Ulrike Beck, Susanne Bock und Memet Kilic vermeinten nicht mehr abwarten zu können, bis die Verhandlungen zwischen GAL und Grünen sowie die Befragung der grünen Parteimitglieder über die Eigenständigkeit der Kommunalwahlliste abgeschlossen ist. Ein entsprechender Antrag von uns wurde mit Nichtbefassung abgelehnt. Auch der GAL-Vorstand war in die Abwahl involviert und hat diese mitgesteuert.
Ausgerechnet - nach der Abwahl am 25. Februar - fand eine weitere Sondierungsrunde der Vorstände von GAL und Grünen zu obigem Thema statt. Die Mitglieder in der Fraktion, die eine grüne Liste unterstützen (Weiss, Dondorf und Greven-Aschoff), halten es für nicht hinnehmbar, dass der Fraktionsvorsitzenden Barbara Greven-Aschoff vorgeschlagen wurde, unter dem Vorwand von gesundheitlichen Problemen zurückzutreten. Damit wollten die übrigen Mitglieder der Fraktion nicht die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen, sondern der Fraktionsvorsitzenden zuschieben.
Eine weitere Zusammenarbeit in der Fraktion gestaltet sich vor diesem Hintergrund schwierig. Wir haben daher vereinbart, dass die drei Fraktionsmitglieder vorläufig ihre Mitarbeit in der Fraktion reduzieren bzw. auf Eis legen, bis die Befragung der Mitgliedschaft von Bündnis 90/Die Grünen abgeschlossen ist. Gegen Ende April werden wir wissen, ob die grüne Mitgliedschaft 2009 zur nächsten Kommunalwahl mit einer eigenen, offenen kommunalen Liste antreten wird oder eine gemeinsame Liste mit der GAL anstrebt. Nach dem Votum wird die Situation in der Fraktion entsprechend geklärt werden können.