Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Dr. Jan Gradel
Bundestagswahlen 2009
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die CDU in mehrfacher Hinsicht ein Erfolg. Zum einen ist der Wechsel hin zu einer Koalition aus CDU/CSU und FDP gelungen und zum anderen bleibt Dr. Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Auch in Heidelberg ist das Ergebnis positiv zu sehen. Dr. Karl A. Lamers hat mit mehr als sechs Prozent Vorsprung das Direktmandat im Wahlkreis gewonnen. Dazu gratuliere ich ihm im Namen der CDU-Gemeinderatsfraktion herzlich. Es ist gut und wichtig, dass unsere Stadt auch in Zukunft von einem CDU-Abgeordneten im Bundestag repräsentiert wird.
Auch im Bundesrat wird die Regierungskoalition nach dem Regierungswechsel in Schleswig-Holstein eine Mehrheit haben. Diese große Chance müssen CDU, CSU und FDP nutzen und mutig heiße politische Eisen anpacken.
Es wird in den kommenden Wochen darauf ankommen, zügig eine entscheidungsfreudige und selbstbewusste Regierung zu bilden und die Ziele anzupeilen, für die das schwarz-gelbe Bündnis eine Mehrheit von den Wählerinnen und Wählern bekommen hat: Wir wollen Deutschland familienfreundlicher machen, ein einfaches und gerechtes Steuersystem herbeiführen, Arbeitsplätze sichern, den Mittelstand stärker fördern und in Bildung, Wissenschaft und Forschung investieren.
Es wird auch darum gehen, dass mehr Menschen das Gefühl bekommen, dass es in unserem Land gerecht zugeht und dass sich Leistung und Engagement lohnen. Dabei wird es gerade die Aufgabe der CDU sein, dass die Benachteiligten und Schwachen in unserer Gesellschaft nicht aus dem Fokus der Politik verschwinden und dass ihnen neue Chancen gegeben werden. Nicht gesteigerte finanzielle Transferleistungen sind ein Zeichen von sozialer Gerechtigkeit sondern die Erhöhung der Bildungs- und Aufstiegschancen und die Verbesserung am Arbeitsmarkt und in der wirtschaftlichen Gesamtsituation.
Als Gemeinderatsfraktion werden wir auch genau darauf achten, dass die Interessen der Kommunen in der neuen Koalition berücksichtigt werden.
Ich möchte an dieser Stelle allen engagierten Parteimitgliedern und Freunden der CDU danken, die in diesem Wahlkampf für unsere Positionen gekämpft haben. Ohne sie, und das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler, wäre der Regierungswechsel nicht gelungen.