Stadt & Leute
Zwischen Lob und Enttäuschung
Bürgerbeauftragter Roland Blatz trug dem Gemeinderat seinen ersten Tätigkeitsbericht vor
Am 1. Juni letzten Jahres übernahm Roland Blatz das Amt des Bürgerbeauftragten der Stadt Heidelberg. Jetzt trug er dem Gemeinderat seinen ersten Tätigkeitsbericht vor und erinnerte daran, dass mit ihm „erstmals keinem Juristen dieses Ehrenamt übertragen“ wurde.
„Als Bürgerbeauftragter hatte ich auf Gerechtigkeit, Billigkeit und Bürgernähe im Verwaltungshandeln zu achten und in konkreten Konflikten die Stellung des Bürgers zu stärken und auf einvernehmliche Lösungen hinzuwirken“, umriss Roland Blatz die Aufgabenstellung. „Durch Lokaltermine versuchte ich ein eigenes Bild von vorgetragenen Sachverhalten zu gewinnen. Nach dem ersten Gespräch waren in der Regel Rückfragen bei Mitarbeiter/innen betroffener Dienststellen notwendig“, beschrieb er die förmlichen Arbeitsabläufe.
Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung nannte Roland Blatz „erfreulich gut“: „Angeforderte Unterlagen wurden umgehend vollständig zur Verfügung gestellt, Anregungen von Bürgern wurden angenommen. In rechtlich schwierigen Situationen musste ich mir Auskunft beim Rechtsamt einholen, was meist zur Klärung beitrug und auch zu Änderungen von Verwaltungsentscheidungen zu Gunsten von Bürgern führte.“
Dennoch entsprachen die Auskünfte nicht immer den Erwartungen der Anfragenden. Mit zwei Zitaten verdeutlichte der Bürgerbeauftragte das Spannungsfeld, in dem sich seine Vermittlungstätigkeit bewegte. Zum einen: „Das war mir irgendwo schon klar, dass Sie uns auch nicht helfen wollen. Schade um die Zeit, die ich verschwendet habe. Ich bin schwer enttäuscht über diese Stadt.“ Und zum anderen: „Die schnelle Reaktion hat mich freudig überrascht. Da freue ich mich richtig, hier in Heidelberg zu wohnen!“
Wohnungsvermittlung
„Schon meine Vorgänger haben auf die Probleme bei der Vermittlung von Wohnungen hingewiesen“, sprach Roland Blatz auch dieses Gebiet an: „Neben der städtischen Stelle zur Vermittlung in Notfällen waren vor allem Mitarbeiter/innen der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz meine Ansprechpartner, denen es trotz großer Engpässe mehrmals gelang, Wohnungen zu vermitteln.“ Oft sei auch die fehlende Bereitschaft von Wohnungssuchenden, in einen anderen Stadtteil zu ziehen, das Problem: „So wurden Angebote in den Stadtteilen Boxberg und Emmertsgrund ohne nachvollziehbare Gründe abgelehnt.“
134 Fälle erledigt
Im statistischen Überblick berichtete der Bürgerbeauftragte, dass zum Anfangsbestand von 20 Fällen im Berichtszeitraum 146 Fälle hinzukamen. 134 Fälle wurden erledigt. Die von Anregungen und Beschwerden am meisten betroffenen Ämter waren Verkehrsreferat, Bürgeramt (Amt für öffentliche Ordnung), Amt für Soziales und Senioren, Amt für Baurecht und Denkmalschutz, Landschafts- und Forstamt, Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung sowie die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz (GGH). (br.)