Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL
Christian Weiss
Bahnstadt rechnet sich für die Stadt!
300 Millionen Euro für die Bahnstadt sind eine Investition, die sich rechnet und der Stadt am Ende finanziell deutlichen Spielraum schafft. 40 Millionen Euro für einen Tunnel dagegen kommen an keiner Stelle zurück. Versuche im Wahlkampf, diese „Investitionen“ gleichzusetzen, sind barer Unsinn.
300 Millionen Euro für die Bahnstadt beinhalten den Kaufpreis von 50 Millionen Euro und 250 Millionen Euro für den Aufbau der Infrastruktur. Beides wird in einem Sonderhaushalt geführt und fließt bei den späteren Grundstücksverkäufen zurück, so wie das in anderen Städten zur Genüge vorgeführt wurde. Die Vorfinanzierung dieser Kosten ist ein ganz normaler Vorgang, der in die Sonderrechnung einfließt. Am Ende wurden in Tübingen wie in Freiburg für deren neue Stadtteile die städtischen Haushalte nicht belastet. Außerdem kann das Gelände schrittweise gekauft werden, genau so, wie es entwickelt und dann weiterverkauft wird, horrende Vorfinanzierungskosten sind konstruiert.
Auf lange Sicht steigen aber durch den neuen Stadtteil die städtischen Einnahmen, denn jede/r Bürger/in bringt der Stadt rund 1.000 Euro jährlich im Finanzausgleich. Bei 5.000 neuen Bewohner/innen sind dies bereits 5 Millionen Euro jährlich. Dazu kommen Steuereinnahmen durch die Gewerbeansiedlungen.
Ein Tunnel dagegen bringt keinen einzigen Euro zurück. Im Gegenteil, er kostet durch Unterhaltung und Wartung jedes Jahr weitere hohe Beträge. Diese städtischen Kosten belasten voll den Haushalt und müssen in diesem gegenfinanziert werden. Was soll dafür gestrichen werden?
Die Bahnstadt sichert die finanzielle Zukunft unserer Stadt und unsere Entwicklungsmöglichkeiten, ein Tunnel schnürt uns jeglichen Spielraum für die Zukunft ab.
Veranstaltungshinweis: Das „Bündnis für Menschen statt Beton – CaJa!“ lädt ein am Sonntag, 5. November, 13-17 Uhr, zum Fest auf dem Wilhelmsplatz mit Lothar Binding und Caja Thimm. Gespräche bei Glühwein und Kuchen, Live-Musik, Kinder schminken und vieles mehr.