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stadtblatt  / 24. März 2021 stadtblatt  / 24. März 2021 6 7 HAUSHALT 2021/2022 HAUSHALT 2021/2022 Haushalt 2021/22: OB Würzner brachte Vor- schlag der Verwaltung in den Gemeinderat ein D ie Stadt plant 2021/22 Investiti- onen insbesondere für Bildung und Familien, Kinder und Jugendli- che, Schulen und Kitas,Klimaschutz und Nachhaltigkeit. › S c hu l e n : Mit 21,9 Millionen Euro sind an acht Schulen größe- re Maßnahmen geplant, unter anderem Höl- derlin- und Bun- sen-Gymnasium, Waldparkschule. Die Planungen für den Schulcampus Mitte werden fort- gesetzt. › Kitas: Für 14,9Millionenwerdenvier Kitas umgebaut (Emmertsgrund), er- weitert (Handschuhsheim) und neu gebaut (Kirchheim, Rohrbach). Für zwei Kitas gibt es Planungen. › Kinder und Jugendliche: Für sie wendet die Stadt jeden fünften Euro auf (285 Millionen). Der Neubau des Hauses der Jugend wird abgeschlos- sen (4,5 Millionen). In Spielplät- ze und Grünanlagen investiert die Stadt zusätzlich zur Unterhaltung rund 1,7 Millionen. › Klimaschutz: Die Stadt unterstützt den Ausbau von Photovoltaik und Wärmedämmung (3 Millionen). Der ÖPNV wird mehrfach gefördert, un- ter anderem erhält die rnv 24,3 Mil- lionen. Für Verbesserungen etwa im Nahverkehr und im Neuenheimer Feld sind 3,9 Millionen vorgesehen. › Infrastruktur und Radwege: Mit 20,7 Millionen saniert die Stadt un- ter anderem Straßen und Brücken und steigert die Verkehrssicher- heit. Für Radfahrer stehen weitere 6,6 Millionen bereit, zum Beispiel für das Fahrradparkhaus Haupt- bahnhof-Nord, Radwegeschnellpro- gramm und Abstellanlagen. › Kultur: 7,4 Millionen Euro fließen in Baumaßnahmen wie den Karls- torbahnhof. 98,5 Millionen Euro ste- hen für laufende Ausgaben bereit. › Sport: Das Turnzentrum wird er- weitert und die Hospital-Halle sa- niert (5 Millionen Euro). Weitere 5 Millionen sind jährlich für Sportver- eine und Unterhaltung der Anlagen und Hallen eingeplant. › Vorhaben Dritter: Mit 18,4 Millio- nen Euro unterstützt die Stadt Vor- haben von Kirchen, Vereinen und anderen Einrichtungen. › Soziales und Gesundheitsschutz: Die Sozialausgaben werden auf 102,5 Millionen Euro im Jahr erhöht. Freie Träger erhalten laufende Zuschüsse von 299Millionen – rund 20Millionen mehr als bisher. Für die Beschaffung von Masken, Impftaxis für Senioren und Schnelltests gibt es 2,5Millionen. › Wirtschaft: Im Heidelberg Innova- tion Park entstehen Perspektiven für innovative Unternehmen. Be- reits über 20 mit 150 Arbeitsplätzen sind dort ansässig. › Ergebnishaushalt: Laufenden Ein- nahmen von (2021) 662 und (2022) 666 Millionen Euro stehen Ausgaben von 714 und 735 Millionen gegenüber. Ein Ausgleichgelingt nur dankRücklagen. Die Investitionen müssen überwie- gend über Kredite (158,2 Millionen) fi- nanziert werden. Der Schuldenstand wächst voraussichtlich auf 364,7 Mil- lionen Euro bis Ende 2022. chb www.heidelberg.de/haushalt Das Haus der Jugend erhält einen Neubau. 4,5 Millionen Euro sind dafür im Haushalt vorgesehen. ( Foto Dittmer) Geplante Investitionen 2021/2022 Insgesamt 194,4 Mio. Euro Investitionen 18,4 Mio. Euro Investitionszuschüsse an Dritte wie Kirchen und Vereine: 101,1 Mio. Euro städtische Baumaßnahmen 74,9 Mio. Euro Erwerb von beweglichem und unbeweglichem Vermögen: davon u.a.: 5,0 Mio. Euro Sanierung/ Neubau von Kitas 7,8 Mio. Euro Städtische Sanierungsgebiete 3,0 Mio. Euro Förderprogramm Rationelle Energieverwendung 1,5 Mio. Euro Mobilitätsnetz und Regional-/ S-Bahn 0,4 Mio. Euro Sport davon u.a.: 37,3 Mio. Euro Tiefbau-/ Infrastrukturmaßnahmen: zum Beispiel Straßen und Brücken, öffentlicher Nahverkehr, Radwege, Verkehrssicherheit 21,9 Mio. Euro Schulsanierungen und -erweiterungen: zum Beispiel Hölderlin-Gymnasium, Waldparkschule 14,9 Mio. Euro Kitas: zum Beispiel Neubau Stettiner Straße und Breisacher Weg, Umbau Forum 3, Erweiterung Furtwänglerstraße 11,9 Mio. Euro Kulturelle Einrichtungen: Karlstorbahnhof, Mark Twain Center, Haus der Jugend 8,1 Mio. Euro Sport-, Freizeit- und Grünanlagen zum Beispiel Turnzentrum, Kinderspielplätze, Klimawäldchen Fahrzeuge, Betriebsgeräte, Grundstücke, Gebäude, Finanzvermögen, etc. ... sozialem Zusammenhalt: „Wir helfenMenschen,die auf soziale Unterstützung angewie- sen sind.Wir ermöglichenAn- gebote für Kinder und Jugend- liche,wir helfen Kulturschaffen- den,fördernAngebote vom Breitensport bis zumBildungs- programm für Senioren.Hun- derte von Partnern,die uns dabei helfen,sind gerade jetzt in der Pandemie Gold wert.“ ... Mobilität: „Heidelberg hat einen der umweltfreundlichs- tenVerkehrsmixe bundesweit. Darauf wollenwir aufbauen.“ ... bezahlbarem Wohnen: „Wir entwickeln mit Partnern wie der städtischenWohnungs- baugesellschaft GGH und der Sparkasse große und kleinere Flächen.Und können so viel bezahlbarenWohnraum anbieten.“ OB Würzner zu ... Haushalt in Kürze Städtischer Doppelhaushalt Alle zwei Jahre legt die Stadtverwaltung dem Gemeinderat den Haushalts- planentwurf für die kom- menden beiden Jahre vor. Dieser wurde nach intensi- ven Planungsgesprächen mit den Fachämtern, den Dezer- nenten und dem Oberbürger- meister erstellt.Die Beratun- gen zum neuen Doppelhaus- halt wurden aufgrund der Corona-Pandemie vom Herbst 2020 in das Frühjahr 2021 verschoben. Anregungen online möglich Bürgerinnen und Bürger haben noch bis 16.April 2021 die Möglichkeit, schnell und einfach auf der städtischen Internetseite ihre Anregun- gen zum Haushaltsentwurf abzugeben.Die Eingaben werden gesammelt und dem Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen anonym, ohne Nennung von Namen und E-Mail-Adressen, vorgelegt.Auf der Internet- seite finden Interessierte auch die Haushaltsreden von Oberbürgermeister Prof. Würzner und Finanzbürger- meister Heiß sowie den knapp 1.000 Seiten umfas- senden Haushaltsentwurf. www.heidelberg.de/ haushalt So geht es weiter Im nächsten Schritt der Haushaltsberatungen erfolgt die Einbringung der Ände- rungsanträge: Die Stadträtin- nen und Stadträte werden am 6.Mai öffentlich ihre Positio- nen darstellen und imAn- schluss über Änderungen den Entwurf der Verwaltung modifizieren.Die Verabschie- dung des Haushalts 2021/22 durch den Gemeinderat ist am 24.Juni 2021 geplant. Haushaltsentwurf: 194 Millionen Euro für Investitionen in Zukunftsbereiche Hohe Investitionen fließen in den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur. Mit dem Ausbau des Radwegesystems und Angebotsanpassungen und Qualitätsverbesserungen im ÖPNV stärkt die Stadt die klimafreundliche Mobilität. ( Foto Rothe) Mit 101,1 Millionen Euro fließt mehr als die Hälfte der Investitionen in städtische Baumaßnahmen, insbesondere in die Infrastruktur mit Nahverkehr und Radangeboten sowie in Schulen, Kitas, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen. ( Grafik ServiceDesign; Zahlen: Stadt HD) „Wir investieren mit Augenmaß“ Kämmerer Hans-Jür- gen Heiß über den Haushaltsentwurf 2021/22 M it der Einbringung des Haushaltsentwurfs in den Gemeinderat haben die Haus- haltsberatungen begonnen. Für Fi- nanzbürgermeis- ter Hans-Jürgen Heiß ist es der siebte und letzte Doppelhaushalt, ehe er im Oktober in den Ruhestand geht. Hier spricht er über die Aus- wirkungen der Corona-Krise und notwendige In- vestitionen. Wie stark trifft die Corona-Krise die Stadtkasse? Hans-Jürgen Heiß  Einnahmenver- luste und Kostensteigerungen ha- ben dazu geführt, dass der Stadt im vergangenen Jahr über 100 Millio- nen Euro fehlten. Durch Hilfspakete von Bund und Land konnte das Mi- nus deutlich verringert werden.Wei- tere 20 Millionen Euro konnten wir aus Rücklagen kompensieren. Hier kommt uns zugute, dass wir in den vergangenen Jahren sehr gut ge- wirtschaftet haben. Wir brauchten dennoch erstmals seit Jahrzehnten Kredite, um das laufende Geschäft zu finanzieren. Was bedeutet das für den Haushalt 2021/22? Heiß  Wir investieren weiter, aber mit Augenmaß. Gemeinsam mit dem Gemeinderat haben wir im Ok- tober insgesamt 17 Projekte auf das Jahr 2023 oder später geschoben.Da- durch konnten wir die geplanten Investitionen im neuen Haushalt entsprechend senken. Nach wie vor werden wir unserer Rolle als „Kon- junkturmotor“ gerecht. Das aktuelle Investitionsvolumen orientiert sich am Leistbaren – auch im Hinblick auf die personellen Kapazitäten. Wieso ist es wichtig, jetzt in der Krise zu investieren? Heiß  Wir müssen nach vorne bli- cken und unsere Stadt auch für die Zeit nach der Krise gut aufstellen. Heidelberg soll für Familien attrak- tiv bleiben und sich weiterentwi- ckeln können. Deswegen investieren wir vor allem in die Zukunft und die kommenden Generationen – in Familien, Kinder und Jugendliche, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Wir müssen die In- vestitionen zu einem Großteil über Kredite finanzieren, schaffen da- mit aber bleibende Werte: moderne Schulen und Kitas, einen leistungs- fähigen Nahverkehr, Kulturein- richtungen und Sportanlagen und vieles mehr, was eine Stadt aus- zeichnet. chb 6,6 Mio. Euro für Fahrrad-Infrastruktur 20,7 Mio. Euro für Straßen, Brücken, Verkehrssicherheit 2,6 Mio. Euro für Verbesserungen imÖPNV Hans- Jürgen Heiß Oberbürger- meister Prof. Dr. Eckart Würzner