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stadtblatt  / 23. Dezember 2020 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen stehen unter www.gemeinderat.heidelberg.de . STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT CDU Dr. Jan Gradel Liebe Heidelbergerinnen, liebe Heidelberger, ein besonderes Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und ichmöchte die Ge- legenheit nutzen, an Sie einige per- sönliche Worte zu richten. Dieses Jahr wird von der Corona-Pandemie geprägt. Für uns Christdemokraten steht die Gesundheit und das Leben der Menschen an erster Stelle. Ein besonderes Anliegen ist es für uns, die einschneidenden wirtschaft- lichen Folgen der Pandemie für unsere Stadtgesellschaft einzudäm- men. Umfangreiche Maßnahmen der Stadt Heidelberg wurden durch die CDU initiiert mit dem Ziel, den Mittelstand und besonders von der Pandemie betroffene Bereiche wie bspw. Kultur, Restaurants, Handel, aber auch das Vereinswesen zu un- terstützen. Weiterhin konnten Pro- jekte zum Ausbau für Infrastruk- turmaßnahmen, im Bildungswesen und für den Klimaschutz angesto- ßen werden. Ein weiteres Ziel für uns ist, dass in Heidelberg langfristig bezahlbarer Wohnungsbau entsteht. Die CDU steht auch für Sicherheit. Wir freu- en uns daher, dass wir den Gemein- derat überzeugen konnten, unseren Antrag zur Freigabe von Geldern für den Aufbau eines Sirenennetzes zu- zustimmen. Fortschritte werden auch bei der un- mittelbaren Bekämpfung der Coro- na-Pandemie erzielt. Der Beginn der Massenimpfungen steht bevor. Wir sind auf der Zielgerade. Bitte halten Sie sich wie bisher in einer so be- wundernswerten Weise an die be- kannten Regeln. Sie schützen damit nicht nur sich selbst, sondern leis- ten einen enormen Beitrag für unser Gemeinwesen.Danke! Bitte bleiben Sie gesund! Im Na- men der CDU-Gemeinderatsfraktion wünsche ich Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Krei- se Ihrer liebsten Menschen, einige ruhige und besinnliche Feiertage fernab des Alltagsstresses und einen guten Start in das neue Jahr 2021. Herzliche Grüße, Ihr Dr. Jan Gradel 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster Grüne Augenwischerei gleich 4x Newsticker: 17.12 GR-Sitzung Top Bürgerbegehren # Augenwischerei 1: Grüne tun seit Wochen öffentlich so, als seien sie gegen dieWolfsgärten – SPD,DIE LIN- KE,GAL,Bunte Linke,HIB & Die PAR- TEI (Bündnisfraktionen) beantragen, dem Bürgerbegehren stattzugeben – Wolfsgärten wären damit für 3 Jah- re als Standort für ein Ankunftszent- rum gesperrt – Gemeinderat könnte valide seine Beschlüsse aus dem Juni korrigieren – Grüne Fraktion stimmt mit großer Mehrheit mit „NEIN“ – Wolfsgärten bleiben im Rennen-Fa- zit: Grüne für Wolfsgärten! #Augenwischerei 2: Grüne anKoope- ration interessiert – Grüne nehmen keinen Kontakt zu uns auf – Grüne kommunizieren via Presseerklärung # Augenwischerei 3: Grüne stehen für direkt-demokratische Instru- mente – Bündnisfraktionen bean- tragen ein Ratsreferendum mit Zu- satzfrage zum Bürgerentscheid (BE): „Sind Sie für eine Integration des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in dem neu zu entwickelnden Stadtteil PHV?“ – Grüne stimmen mit „NEIN“, obwohl die Bürger*innen damit die Gelegenheit gehabt hätten, nicht nur einen Standort abzulehnen, sondern sich auch positiv für den Alternativ- standort PHV auszusprechen # Augenwischerei 4: Bündnisfrak- tionen beantragen BE am Termin der LTWahl – Grüne stimmen mit „NEIN“-Antrag „BE Sonntag vor der LTW“, um den Argumenten der Grü- nen entgegenzukommen, BE nicht gemeinsam mit einer Wahl abzu- halten – Grüne stimmen mit „NEIN“, wohlwissend, dass beide Termine die Wahrscheinlichkeit für eine hohe Beteiligung der Bürger*innen begünstigt hätten. Liebe Heidelberger*innen zum Glück steht jetzt Weihnachten vor der Tür – Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen ein besinnliches Weihnachts- fest, ruhige Stunden im Kreise Ihrer Familie; passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund! 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Timethy Bartesch Frohe Weihnachten Ein anderes Weihnachtsfest, ein anderes Silvester. Die Politik ver- sucht mit aller Macht, den Bür- gern die Feiertage zu vermiesen. In Heidelberg gilt eine verwirrende Ausgangssperre sowie das brutale Verbot, mit der ganzen Familie zu feiern. Lasst Euch nicht unterkrie- gen! Wir wünschen Euch ein fried- liches, besinnliches Fest mit der Fa- milie und hoffen, dass Euch weder Nachbarn denunzieren noch der starke Fuß der Staatsmacht Eure Tür eintritt.Die Polizisten bittenwir zu- dem, während der Weihnachtszeit ‚Freund und Helfer‘ zu sein. timethy.bartesch@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Es sind die kleinen Sachen, die den Menschen glücklich machen. Verschreibe dir Entspannung pur, ein bisschenWohlbefinden nur, dann fehlt noch die Zufriedenheit, ergibt: ’ne tolle Weihnachtszeit! Und natürlich, ist doch klar, ein frohes und gesundes Neues Jahr! (Erika Schulze) Weihnachten in der Pandemie Nicht die große und kleine Politik, jetzt darf und soll das alltäglicheWohl- befinden und die Gesundheit im Mit- telpunkt stehen. Lassen wir jetzt alle großen und kleinen Aufreger des ver- gangenen Jahres einen Moment ru- hen.Wirwünschen Ihnen alles Gute. h_stolz@gmx.de Die PARTEI Björn Leuzinger Demokratie Wenn man sie stärken, unser städ- tisches Personal, WahlheferInnen, WählerInnen und den Haushalt nicht zusätzlich belasten möchte, so würde man den Termin für den BürgerInnenentscheid zusammen mit der Landtagswahl legen, oder? Das sehen c(d)U, F(d)P, HDer und CSU äh Grüne anders. Sie stimmten geschlossen dagegen den Entscheid mit der Landtagswahl durchzufüh- ren. Der Grund dafür ist offensicht- lich: Man möchte eine möglichst geringe Wahlbeteiligung erreichen, um den Entscheid am Quorum scheitern zu lassen. Schämt euch! i nfo@die-partei-heidelberg.de Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 19. Januar 2021, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 20. Januar 2021 Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 21. Januar 2021, 17 Uhr Haupt- und Finanzaus- schuss: Donnerstag, 28. Januar 2021, 17.30 Uhr Alle Sitzungen finden nach derzeitigem Planungsstand im Neuen Sitzungssaal, Rathaus,Marktplatz 10, statt. Tagesordnungen unter www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen