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stadtblatt  / 5. Februar 2020 11 BEKANNTMACHUNGEN Ausschreibungen der Stadt Heidelberg stehen online unter www.heidelberg.de/ ausschreibungen www.auftragsboerse.de Ausschreibungen BEZIRKSBEIRAT KIRCHHEIM Einladung zur Sondersitzung des Be- zirksbeirates Kirchheim am Donners- tag, 06.02.2020, um 18:00 Uhr, Vereins- raum im Bürgerzentrum (Eingang über den Kerweplatz), Hegenichstr. 2, 69124 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village – Standortentscheidung auf Basis der vor- gelegten Gegenüberstellung der Standor- te „Wolfsgärten“ und „Gäulschlag“, hier: Zuziehung von Herrn Markus Rothfuß, Referatsleiter beim Regierungspräsi- dium Karlsruhe, Abt. 9, Flüchtlingsange- legenheiten oder Stellvertretung, gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung, Be- schlussvorlage 2.1 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village - Standortentscheidung auf Basis der vor- gelegten Gegenüberstellung der Stand- orte „Wolfsgärten“ und „Gäulschlag“, Be- schlussvorlage 3 Verschiedenes MIGRATIONSBEIRAT Einladung zur Sitzung des Migrations- beirates am Dienstag, 11.02.2020, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Markt- platz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Fonds „Förderung von Projekten für Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund; Übersicht der Zuwendungen 2019, Informationsvorlage 3 Projekt des Diakonischen Werks Hei- delberg „Ehrenamtliche Integrationsbe- gleiterinnen und Integrationsbegleiter“, hier: Gewährung eines Zuschusses für 2020, Beschlussvorlage 4 Bericht aus den Kommissionen und den Ausschüssen 5 Bericht aus dem Gemeinderat: Herr Stadtrat Karl Breer 6 Information/Aktuelles 7 Verschiedenes BEZIRKSBEIRAT WIEBLINGEN Einladung zur Sondersitzung des Be- zirksbeirates Wieblingen am Diens- tag, 11.02.2020, um 18:00 Uhr, Evange- lisches Gemeindehaus, Mannheimer Straße 252, 69123 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village – Standortentscheidung auf Basis der vor- gelegten Gegenüberstellung der Standor- te „Wolfsgärten“ und „Gäulschlag“ hier: Zuziehung von Herrn Markus Rothfuß, Referatsleiter beim Regierungspräsi- dium Karlsruhe, Abt. 9, Flüchtlingsange- legenheiten oder Stellvertretung, gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung, Be- schlussvorlage 2.1 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Vil- lage – Standortentscheidung auf Basis der vorgelegten Gegenüberstellung der Standorte „Wolfsgärten“ und „Gäul- schlag“, Beschlussvorlage 3 Fassadenbegrünung „In der Gabel“,An- trag von: B‘90/Grüne 3.1 Prüfung der Festsetzung von Fassa- denbegrünung im Bebauungsplan „In der Gabel“, Informationsvorlage 4 Verschiedenes BEZIRKSBEIRAT BAHNSTADT Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Bahnstadt am Mittwoch, 12.02.2020, um 18:00 Uhr, Bürgerzent- rum B3, Gadamerplatz 1, 69115 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Sekundarschule Bahnstadt – Entwick- lung der Fläche Z1, Antrag von: GRÜ- NE-Mitglieder des Bezirksbeirates 2.1 Sekundarschule Bahnstadt – Entwick- lung der Fläche Z1, Informationsvorlage 3 Landwirtschaftspark, hier: Sachstand zum Prüfungs- und Planungsauftrag zur Entwicklung einer Konzeptidee „Land- wirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Airfields“ und Beteiligungskonzept, Beschlussvorlage 4 Verschiedenes GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 13.02.2020, um 16:30 Uhr,Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08,Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Radschnellverbindung Heidelberg- Schwetzingen, Informationsvorlage 4 Erlass einer Satzung über ein gemeind- liches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Gewerbegebiet Rohrbach Süd: Satzungsbeschluss, Beschlussvor- lage 5 Bebauungsplan Gewerbegebiet West- stadt: Aufstellungsbeschluss, Beschluss- vorlage 6 Fahrradstraße Gaisbergstraße, Infor- mationsvorlage 7 Ausschreibung zur Ausführungspla- nung des Verkehrslenkungs- und Ver- kehrsberuhigungskonzepts für die Alt- stadt, Informationsvorlage 8 Erweiterung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“, Beschluss- vorlage 9 Mobilität in Heidelberg: Verkehrsver- halten der Heidelberger Bevölkerung nach dem System repräsentativer Ver- kehrsbefragungen (SrV), Informations- vorlage 10 Maßnahmen zum Klimaschutz, Kon- zept zur Änderung des Mobilitätsverhal- tens der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Beschlussvorlage 11 Straßenbahn Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) – erste Ergebnisse der Variantenuntersu- chung bis Patrick-Henry-Village und wei- teres Vorgehen, Beschlussvorlage 12 Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke), Pfeilersanierung unterhalb der Wasser- linie; hier: Maßnahmeerhöhung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, Beschluss- vorlage 13 Aufbau eines Sirenennetzes zur früh- zeitigen Warnung der Bevölkerung, Be- schlussvorlage 14 Satzung zur Bestimmung von ver- kaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2020 und 2021, Beschlussvorlage 15 Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems auf die Be- treuungsangebote am Standort Grund- schule, die additiven Betreuungsangebo- te an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 16 Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems zur Ermitt- lung der Gebührenstufe an der Musik- und Singschule, Beschlussvorlage 17 Studienvorbereitende Ausbildung an der Musik- und Singschule ab dem Schul- jahr 2020/2021, Beschlussvorlage 18 Erstattung der Kosten des Semes- ter-Tickets für Erstsemester sowie Stu- dierende an Fachhochschulen sowie der Kosten für Zeitkarten für Auszubildende, Beschlussvorlage 19 Volkshochschule, Gewährung ei- ner Zuwendung in Höhe von maximal 1.642.620 Euro im Haushaltsjahr 2020, Beschlussvorlage 20 Nachtökonomie in Heidelberg, Be- schlussvorlage 21 Förderprogramm Kultur- und Kreativ- wirtschaft – Überblick über Antragstel- lung und Mittelverwendung 2019, Infor- mationsvorlage 22 1. Erhöhung des institutionellen Zu- schusses an die nachfolgenden Institu- tionen in 2020: Klangforum Heidelberg e. V., Metropolink, Medienforum Heidel- berg e.V., Jugendkunstschule Heidelberg e.V., 2. Bereitstellung von überplanmä- ßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 90.000 € in 2020, Beschlussvorlage 23 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 24 Resolution des Heidelberger Gemein- derates zur Unterstützung von Herrn Alt- stadtrat Memet Kilic bezüglich des in der Türkei laufenden Gerichtsverfahren we- gen Präsidentenbeleidigung, Beschluss- vorlage 25 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidel- berg, Prüfung des Jahresabschlusses 2018, Informationsvorlage 26 Stadtbetriebe Heidelberg, Jahresab- schluss 2018, Beschlussvorlage 27 Vorhabenliste – Stand Februar 2020, Beschlussvorlage 28 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim, Wahl des zweiten Stellvertreters des Ab- teilungskommandanten am 09. Januar 2020, Beschlussvorlage 29 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro, Be- schlussvorlage 30 Vermietung städtischer Räume an Parteien,Antrag von: SPD, Bunte Linke 30.1 Vermietung städtischer Räume an Parteien, Beschlussvorlage 31 Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets,Antrag der CDU 31.1 Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets, Informa- tionsvorlage 32 Sachstand Pfaffengrunder Terasse,An- trag von: B‘90/Grüne, Bunte Linke 32.1 Sachstand Pfaffengrunder Terrasse, Informationsvorlage 33 Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich Steigerweg, Gaisbergstraße und Eisen- greinweg,Antrag der CDU 33.1 Querungsmöglichkeit für Fußgän- ger und Radfahrer im Kreuzungsbereich Steigerweg, Gaisbergstraße und Eisen- greinweg, Informationsvorlage 34 Ausbau des städtischen Angebots an Proberäumen,Antrag von: DIE LINKE 35 Kostenentwicklung Konferenzzent- rum Antrag von: Bunte Linke, DIE LINKE, B‘90/Grüne 36 Informationen über den Zustand der Spielplätze/-flächen in Heidelberg, An- trag von: HD‘er 37 Prüfung des Ankaufs des denkmalge- schützten Anwesens beziehungsweise Gebäudeensembles Lutherstraße 67 in Neuenheim, Flurstück-Nummer 5664/2 – Baujahr 1929 und Entwicklung zum Bür- gerzentrum Neuenheim,Antrag der CDU 38 Potenzialanalyse / Handlungspro- gramme CO 2 -Einsparung, Antrag von: B‘90/Grüne, SPD, LINKE, Bunte Linke 39 Evaluation von Räumen für Start-ups, Grown-upsundUnternehmenderKreativ- wirtschaft,Antrag von: B‘90/Grüne 40 Handlungsleitfaden zur Fassadenbe- grünung,Antrag von: B‘90/Grüne 41 Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen,Antrag von: B‘90/ Grüne 42 Multimobilitätsapp für Heidelberg, Antrag von: B‘90/Grüne 43 Sachstand Lückenschlussprogramm Radverkehr,Antrag von: B‘90/Grüne 44 Konzept für Sharing- und MaaS-Anbie- ter in Heidelberg,Antrag von: B‘90/Grüne 45 Betreuungssituation im Vorschul- bereich in Kirchheim, Antrag von: DIE LINKE 46 Situation der Spielplätze für Kinder in Kirchheim,Antrag von: DIE LINKE 47 Antrag für ein „Städtisches Bündnis für Arbeit“ in Heidelberg,Antrag der CDU 48 Prüfung der Aufstellung eines vorha- benbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke KiTa St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen KiTa Lindenweg in Rohrbach,Antrag der SPD 49 Sachstand Informationsplattform MeinKind.de,Antrag von: B‘90/Grüne 50 Bericht zur aktuellen Situation unbe- gleiteter minderjähriger Geflüchteter in Heidelberg,Antrag der SPD 50 Fragezeit 51 Offenlagen 51.1 Bezirksbeirat Weststadt - Ausschei- den von Herrn Jan Kröhl und Nachrü- cken von Herrn Michael Till, Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-7 Vertrauliche Tagesordnungspunkte.