Titel
Transparenz, Mitwirkung, Teilhabe
Gemeinderat verabschiedete Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Das Interesse und die Bereitschaft der Bürgerschaft, an städtischen Projekten aktiv mitzuwirken, haben auch in Heidelberg in den letzten Jahren spürbar zugenommen. Deshalb hat die Stadt Heidelberg Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeitet, die der Gemeinderat am 25. Juli 2012 einstimmig verabschiedet hat.
Mehr Transparenz zu schaffen, Vertrauen zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik aufzubauen und letztlich eine neue Beteiligungskultur zu entwickeln sind die ersten Ziele, die in den Leitlinien genannt werden. Diese wurden in einem Arbeitskreis mit Vertretern der Bürgerschaft, des Gemeinderats und der Stadtverwaltung erarbeitet und gelten nun verbindlich.
Ein Kernelement der Leitlinien ist die so genannte Vorhabenliste. Hier können sich Bürgerinnen und Bürger über alle wichtigen städtischen Vorhaben informieren. Die erste Vorhabenliste soll zum Jahresende vorliegen. Wenn Bürger eine Beteiligung zu Vorhaben der Stadt wünschen, können Sie diese sowohl über die Verwaltung als auch über verschiedene politische Gremien oder direkt durch das Sammeln von Unterschriften anregen.
Es gibt bereits erste Verfahren, bei denen die Leitlinien angewandt werden, etwa die Bürgerbeteiligung für ein neues Konferenzzentrum in Heidelberg. Aber auch mit dem dialogischen Planungsprozess zu den Konversionsflächen und der Straßenbahn Altstadt stehen wichtige Themen an, bei denen Bürgerbeteiligung eine große Rolle spielen wird.
Die Leitlinien und weitere Infos zur Bürgerbeteiligung sind unter www.heidelberg.de/buergerbeteiligung zu finden. (ds)