Aktuelles

Aus den Sitzungen des
Gemeinderats

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen. Die Ergebnisse der letzten Sitzungen finden Sie im Folgenden in Kurzform zusammengefasst.

Die Vorderfront des Heidelberger Rathaus (Foto: Rothe)

Außenstelle Kita Gaisbergstraße

Einstimmig stellte der Haupt- und Finanzausschuss überplanmäßige Mittel in Höhe von 110.000 Euro für den vorläufigen Betrieb einer Außenstelle der städtischen Kindertagesstätte Gaisbergstraße bereit. Diese befindet sich in Pavillons am Haus der Jugend. Zum 1. Februar 2012 ist die Aufnahme von zunächst 20 Kindern vorgesehen. Ein weiterer Ausbau im Laufe des Kindergartenjahres auf bis zu 40 Plätze ist bei Bedarf möglich. (Haupt- und Finanzausschuss am 25. Januar 2012)

Zuschuss für Kunstverein

Der Haupt- und Finanzausschuss erhöhte bei einer Gegenstimme den institutionellen Zuschuss 2012 an den Heidelberger Kunstverein überplanmäßig um 33.000 auf insgesamt 275.870 Euro. Der Kunstverein hatte um Erhöhung des Barzuschusses gebeten, um seine Arbeit auf hohem Niveau auch im Jahr 2012 fortführen zu können. (Haupt- und Finanzausschuss am 25. Januar 2012)

Zuschüsse genehmigt

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte der Gewährung von Zuschüssen an vier Institutionen zu: Das Klangforum e. V. erhält 55.380 Euro, Haus Cajeth 70.810 Euro, das Unterwegs Theater 135.150 Euro und die Akademie für Ältere 127.180 Euro. Im Haushalt 2011/2012 sind diese Zuschüsse für 2012 bereits veranschlagt, für ihre Gewährung ist der Haupt- und Finanzausschuss zuständig. (Haupt- und Finanzausschuss am 25. Januar 2012)

Mietzuschuss für Enjoy Jazz

Das Organisationsbüro von Enjoy Jazz war bisher mietfrei in der Bauamtsgasse 5 untergebracht. Eigentümer des Gebäudes ist die Stadt Heidelberg. Das Organisationsbüro ist nun auf den Betriebshof der Stadtwerke in die Bergheimer Straße 153 umgezogen, da hier zwei zusätzliche Räume zur Verfügung stehen, die das Organisationsbüro aufgrund des gewachsenen Festivals benötigt. Für diese Räume gewährte der Haupt- und Finanzausschuss einen Mietzuschuss inklusive Nebenkosten in Höhe von jährlich 10.515 Euro. (Haupt- und Finanzausschuss am 25. Januar 2012)

Erneuerung des Grenzhöfer Weges

Die Erneuerung des Grenzhöfer Weges zwischen der Landesstraße L637 und der Straße „Im Schuhmachergewann“ genehmigte der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig. Die Gesamtkosten betragen 249.000 Euro. Der Grenzhöfer Weg weist im betroffenen Bereich so schwere Schäden auf, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Diese soll in zwei Bauabschnitten unter halbseitiger Sperrung in der Zeit vom 19. bis 30. März 2012 wieder hergestellt werden. (Haupt- und Finanzausschuss am 25. Januar 2012)

Gemeinderat online

Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen sind auch unter www.heidelberg.de/gemeinderat zu finden. Dort sind auch alle ausführlichen Unterlagen zu den Sitzungen der gemeinderätlichen Gremien einsehbar.