Stadtentwicklung
Kürzungen beim Programm „Soziale Stadt“
OB Dr. Eckart Würzner kritisiert Einschnitte bei der Städtebauförderung - ab 2013 Auswirkungen auf Heidelberg
Die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung von 610 auf 455 Millionen Euro hat spätestens ab dem Jahr 2013 auch nachteilige Auswirkungen auf Heidelberg. Das teilte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner mit.
Besonders von der Kürzung betroffen ist das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, bei dem die Bundesmittel von 95 Millionen auf 28,5 Millionen Euro gekürzt wurden. In Heidelberg werden Maßnahmen in Teilen des Stadtteils Emmertsgrund im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ durchgeführt. „Bis Ende 2012 ist das Stadtteilmanagement gesichert“, so der OB. Wie es nach 2012 weitergehen werde, sei allerdings ungewiss. Die massive Kürzung der Bundesmittel passe nicht zur angestrebten Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und zu den verstärkten Anstrengungen im Integrationsbereich.
Die Stadtverwaltung prüft derzeit, welche Fördermöglichkeiten über das Jahr 2012 hinaus bestehen. OB Würzner will sich dafür einsetzen, dass auch künftig Modellvorhaben möglich sind. Besonders die Verknüpfung von baulichen und nicht baulichen Maßnahmen im Programm „Soziale Stadt“ habe sich in den vergangenen Jahren bewährt.