Stimmen aus dem Gemeinderat
DIE HEIDELBERGER
Nils Weber
Die OB hat es versiebt
Wohl noch nie hat ein Akteneinsichtsausschuss des Gemeinderats fast ein Jahr lang gestritten, um dann eine einstimmige Kritik gegen eine(n) OB zu verabschieden:
„Bergbahnsanierung: (...) Eine Überprüfung durch das Rechtsamt hat in dieser Angelegenheit nicht stattgefunden. Die diesbezüglich von der Oberbürgermeisterin vertretene Rechtsauffassung hat sich später als falsch erwiesen.(...) In dieser Situation der sich verschärfenden sachlichen und persönlichen Konflikte wäre es nach Auffassung des Akteneinsichtsausschusses angezeigt gewesen, den notwendigen Rechtsrat einzuholen zu der Frage, ob eventuelle Kündigungsgründe ausreichend sind. (...) Zusammenfassend wird festgestellt, dass die Oberbürgermeisterin (...) insgesamt die rechtliche Vorbereitung der Kündigung unzureichend betrieben hat.“ Diese für die OB blamablen Feststellungen wurden (sogar) mit den Stimmen von CDU und SPD getroffen und im Hauptausschuss und im Gemeinderat ebenfalls einstimmig verabschiedet. In jeder anderen Stadt hätte jetzt wohl der OB-Sessel gewackelt. Aber was macht schon die verlorene Ehre eines Direktors? Und eine Million mehr oder weniger versiebt sind auch nicht schlimm. Die Stadt kann sich vieles leisten.