Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Dr. Anke Schuster
Posten statt Politik
Dass die „generation.HD“ schon so kurz nach der Wahl ihre Eigenständigkeit ohne Not aufgibt und zum Minipartner der GRÜNEN wird, ist schon überraschend. Dieser Schritt macht die „generation.HD“ nun nachträglich zum eigentlichen Verlierer. In der letzten Woche hatten sich alle Fraktionen getroffen, um einvernehmlich zu klären, wie die kleinen Gruppierungen angemessen in den Ausschüssen vertreten sein können. Gerade SPD und CDU waren bereit, Sitze in den Ausschüssen zur Verfügung zu stellen, um so auch den kleinen Gruppierungen Stimmrecht in den Ausschüssen zu gewährleisten.
Mit unserer demokratischen Grundüberzeugung und im Hinblick auf einen fairen Umgang war dies, wie schon in der Vergangenheit, eine Selbstverständlichkeit für uns. Auch „generation.HD“ hätte so Sitze in den von ihnen gewünschten Ausschüssen erhalten. Dass „generation.HD“ nun dennoch mit den Grünen eine ungleiche Ehe eingeht, ist unverständlich. Denn gerade „generation.HD“ hat doch in den letzten Jahren gezeigt, wie man als Ungebundener dennoch einflussreich Politik machen kann, ohne sich an eine größere Fraktion zu ketten. Somit kann es bei dieser Entscheidung nur um Pöstchen gehen, die man sich sichern will. Konkret um Aufsichtsratsposten in den städtischen Gesellschaften, die weder den Grünen noch „generation.HD“ aufgrund ihrer jeweiligen Wahlergebnisse zustehen würden. Das ist also die Politik der „anderen Art“ von „generation.HD“: Tausche Eigenständigkeit und Freiheit gegen Aufsichtsratsposten.
Informationen von und über die SPD Fraktion: www.SPD-Fraktion-Heidelberg.de