Stadt & Leute
Breites Spektrum von Anfragen
Bericht des Bürgerbeauftragten: Durch gute Resonanz ermutigt, die Aufgabe weiterhin zu übernehmen
Seit 1. Juni 2006 ist Roland Blatz der ehrenamtlich tätige Bürgerbeauftragte der Stadt Heidelberg. Zum zweiten Mal legte er jetzt dem Gemeinderat seinen Tätigkeitsbericht vor, der den Zeitraum vom 1. Juni 2007 bis zum 31. Mai 2008 umfasst.
Darin umreißt Roland Blatz seinen Aufgabenbereich mit folgenden Worten: „Als Bürgerbeauftragter hatte ich auf Gerechtigkeit, Billigkeit und Bürgernähe im Verwaltungshandeln zu achten und in konkreten Konflikten die Stellung des Bürgers zu stärken und auf einvernehmliche Lösungen hinzuwirken.“
Im Berichtsjahr erreichten den Bürgerbeauftragten 137 Anfragen und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die sich durch Entscheidungen städtischer Ämter und Dienststellen benachteiligt fühlten. Zusammen mit 32 Fällen, die aus dem vorherigen Berichtsjahr übernommen wurden, addierten sich die auf Erledigung wartenden Fälle auf 169. Davon konnten bis Ende Mai 147 abgeschlossen werden.
Der Bürgerbeauftragte lobte sowohl die jeweils wichtige Vorarbeit seiner hauptamtlichen Mitarbeiterin Ilse Nägele als auch der betroffenen Ämter: „Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeiter/innen innerhalb der Stadtverwaltung war in der Regel gut. Angeforderte Unterlagen wurden umgehend vollständig zur Verfügung gestellt. Anregungen von Bürgern zur Verbesserung bestimmter Situationen wurden angenommen und verwirklicht.“
Allerdings monierte Roland Blatz, dass die Umsetzung mancher Anregung „unverständlich lange“ dauerte. Andererseits habe er auch einige Male die Beschwerdeführer/innen von der Rechtmäßigkeit eines ihnen zugegangenen Bescheids überzeugen müssen. Jedoch machten manche Reaktionen (zum Beispiel: „...verwundert, dass Sie sich der Argumentation der Stadt anschließen“) deutlich, dass sich nicht jeder überzeugen ließ.
Das Spektrum der Anfragen an den Bürgerbeauftragten war breit und reichte von der Bitte um bessere Pflege städtischer Anlagen über Leistungen nach Hartz IV, Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten, Müllentsorgung und baurechtliche Fragen bis zu Problemen bei der Einbürgerung. Häufig wurde er auch um Hilfe bei der Vermittlung von Wohnungen gebeten (siehe nebenstehender Kasten).
Roland Blatz abschließend: „Viele Rückmeldungen, mit denen sich Bürger/innen auch bei nicht erfolgreichen Vermittlungen bedankten, weil sie mit ihrem Anliegen angehört worden waren, ermutigen mich, die Aufgabe weiterhin zu übernehmen.“
„Spannend und vielseitig“
Das STADTBLATT fragte beim Bürgerbeauftragten nach: Was sind die häufigsten „Fälle“ oder Probleme, mit denen Menschen zu Ihnen kommen?
Roland Blatz: „Menschen, die zu mir kamen, hatten besonders häufig ein Anliegen im sozialen Bereich, bei Verkehrsangelegenheiten, im Umweltschutz, das Bürgeramt betreffend und beim Bau von Gebäuden. Jedoch waren auch viele andere städtische Ämter sowie die GGH betroffen. Ich kann somit kein Amt benennen, mit dem besonders viele Bürger Schwierigkeiten hatten. Somit reicht die Bandbreite meiner Tätigkeit eigentlich durch die ganze Stadtverwaltung, was meine Aufgabe so spannend und vielseitig macht.“ (br.)