Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Irmtraud Spinnler
Straßenbahn Kirchheim – das Geld ist gut angelegt!
In den letzten Wochen wurde in der RNZ über die Kostensteigerung der Straßenbahn Kirchheim berichtet. CDU-Stadtrat Werner Pfisterer nahm diese Meldung zum Anlass zu erneuter tendenziöser Stimmungsmache im Stadtblatt. Stadtrat Lachenauer will an gleicher Stelle wissen, ob das Projekt bei den Kosten überhaupt gefördert worden wäre? Die Antwort ist: Ja! Denn die standardisierte Bewertung hat für Kirchheim einen guten Nutzen-Kosten-Quotient ermittelt. Es werden neben betriebswirtschaftlichen auch gesamtwirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigt, so werden die Vor- und Nachteile für die Fahrgäste, die Auswirkungen auf die Allgemeinheit und die Umwelt bewertet. Merkwürdig finde ich, dass der OB als oberster Klimaschützer sich beim Thema Straßenbahn sehr zurückhält, die Zahlen nicht richtigstellt und die Antworten nicht gibt.
Rückblick: Erst nach der Kommunalwahl im Juni 2004, bei der die Blockadepolitik der CDU beim Thema ÖPNV abgestraft wurde, kam aus Stuttgart die erlösende Nachricht, dass die Planfestgestellte Straßenbahn mit 85% gefördert wird, wenn noch 2004 mit dem Bau begonnen wird. Genau das wollte CDU-MdL Pfisterer verhindern, dies hätte der HSB 5,4 Millionen Zuschussverlust gekostet. Der Zuschussantrag über 34 Millionen Euro lag dem Land bereits seit 2003 vor! Die detaillierte Ausführungsplanung und Kostenschätzung wurde dann abschnittsweise im Rahmen der Bauausschreibung erarbeitet. Der eingereichte GVFG-Antrag wurde um cirka 6 Millionen Euro erhöht.
Gegenwart: Nun fährt die Straßenbahn und wird gut angenommen, die Bauarbeiten sind im Wesentlichen beendet, und wir haben über eine Kostensteigerung von ca. 5 Millionen Euro zu beraten. Die aktuellen Kosten entsprechen damit genau den bundesweiten durchschnittlichen Kosten von 10 Millionen Euro für einen Kilometer Schiene, inkl. neuer Leitungen und Oberflächen. Unsere Strecke ist 4,5 Kilometer lang, somit ist hier keine Auffälligkeit festzustellen. Und wer trotzdem Kostentreiber sucht, der wird fündig bei der Montpellier-Brücke, die seinerseits von der HSB nicht ausreichend voruntersucht war, ihre Ertüchtigung bildet den größten Nachtragsposten. Hinzu kommen unter anderem höherwertige Gestaltung für den Ortskern Kirchheim, den die Stadt gewünscht und geplant hat und laut Gemeinderatsbeschluss auch finanziert.
Ausblick: Letztendlich wird die HSB einen sehr hohen Anteil bezuschusst bekommen, das Geld ist gut angelegt! Dafür haben wir nicht nur die bequeme Straßenbahn, sondern im Untergrund langlebige, moderne Leitungen für Strom, Wasser, Gas und Telekom (zum Beispiel auch dickere Abwasserrohre), die Oberflächen sind neu, die Straßenbeleuchtung energiesparend, Plätze sind gestaltet etc.
Es spricht somit alles dafür, keine Pause einzulegen, sondern das Schienennetz in Heidelberg und in den Süden zügig auszubauen, aus Wirtschaftlichkeitsgründen, für den Fahrkomfort, und dem Klima zuliebe!