Stadt & Leute
Beachtliche Konsolidierung
Leiter des Rechnungsprüfungsamts erläuterte Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004
Vor dem Gemeinderat erläuterte der Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, Waldemar Schmidt, den Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Jahr 2004.
In dem Bericht sind die Prüfungsergebnisse über die Ordnungsmäßigkeit des kassenmäßigen Abschlusses, der Haushaltsrechnung, der Vermögensrechnung und des Rechenschaftsberichtes zusammengefasst. Er unterstützt somit die Stadtverwaltung in ihrer Treuhänderfunktion, bei der Einhaltung des Haushaltsplanes und bei der Verwaltungssteuerung sowie den Gemeinderat in seiner Aufsichtsfunktion.
Im Jahre 2004 setzte der Dienstleistungsbetrieb Stadt Heidelberg circa 715 Millionen Euro um. Rund 2.200 Beschäftigte arbeiteten an etwa 550 Produkten und Leistungen. Diese waren vor allem durch die Erfüllung von Bundes- und Landesgesetzen vorgebeben und dort, wo die übergeordneten Gesetzgeber noch Platz ließen, durch Aufträge des Gemeinderats.
Dass die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dabei recht gute Arbeit leisteten, verdeutlichte Waldemar Schmidt unter anderem an Hand der im Prüfungsjahr erzielten Haushaltskonsolidierung von 8,78 Millionen Euro. Sie kam im Wesentlichen zusammen durch vom Gemeinderat beschlossene Einsparvorgaben, Unterschreitung des Personalkostenansatzes, globale Minderausgaben und Überträge aus den Jahresabschlüssen der einzelnen Ämter.
Waldemar Schmidt nannte dies eine „ganz hervorragende Leistung“, zumal die Haushaltseinnahmereste 2004 bei 15 Millionen Euro lagen. Allein bei den Gewerbesteuerzahlungen standen Ende vergangenen Jahres noch fast drei Millionen Euro aus. Erfreulich, so der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, dass während des laufenden Jahres das Stundungsvolumen um etwa ein Viertel auf derzeit rund 1,87 Millionen Euro zurückgegangen ist.
Bei der Prüfung von Kassenvorgängen, Wirtschaftlichkeit, Bauvergaben, Zuschussverwendung, Verwendungsnachweisen könne sein Amt „nur Ecken anknabbern“, sagte Schmidt: „Im Wesentlichen dient unsere Arbeit der Prophylaxe.“
Deshalb enthält der Schlussbericht in Fällen, in denen eine Prüfung zu Beanstandungen führte, auch Empfehlungen, wie diese zu beseitigen sind. Zum Beispiel wird dem Orchester der Stadt Heidelberg, das nach den Erkenntnissen der Rechungsprüfer während der Spielzeit 2002/03 aus verschiedenen Gründen nur etwa 75 Prozent der tariflichen Dienste leistete, als Ziel vorgegeben, mehr Koordination und zeitnahes Controlling anzustreben.
Bei der Prüfung der Gebäudesanierung Kirchstraße 2 (Musik- und Singschule) monierten die Rechnungsprüfer sowohl beim Rohbau als auch beim Trockenbau Auftragserhöhungen um etwa 140 Prozent. Waldemar Schmidt regte in seinen Erläuterungen an, wirtschaftliches Bauen durch qualifiziertes, unabhängiges Personal, gutes Projektmanagement und vor allem durch stringente Ergebnissteuerung zu sichern.
Abschließend empfahl der Leiter des Rechnungsprüfungsamt dem Gemeinderat, die Jahresrechnung der 2004 festzustellen.
(br.)