Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft GRÜNE/generation.hd
Kai Dondorf, Derek Cofie-Nunoo
„Altstadt für alle“
Neben der Bürgerinitiative LindA (Leben in der Altstadt; linda-heidel berg.blogspot.com), die sich für die Interessen der Altstadtbewohner einsetzen will, hat sich nun die Initiative HeiKo (Heidelberg Konstruktiv; www.heidelberg-konstruktiv.de) gegründet, welche „problemorientiert und interessengerecht zur Verbesserung der Gesamtsituation in Heidelberg“ arbeiten will. Der Gemeinderat sollte vor seinen Entscheidungen zum Thema Altstadt – und auch darüber hinaus – beide Gruppierungen anhören. Am 1. Juli wird im Gemeinderat der Maßnahmenkatalog zur Situation in der Altstadt vorgestellt und diskutiert. Dieser Katalog entstand aus einem Dialogprozess heraus, an dem unterschiedliche Personen und Interessen vertreten waren. Einige der Vorschläge – wie zum Beispiel der Einsatz von mehr Streetworkern – sind vorbehaltlos zu unterstützen. Andere Vorschläge dagegen wirken skurril und zielen am Kern des Problems vorbei, so zum Beispiel die Idee, ab Mitternacht die Untere Straße mittels Kehrmaschinen zu „säubern“.
Vor allem fehlt der Altstadt und Heidelberg im Ganzen ein Konzept, was über die Beschreibung des Ist-Zustandes hinausgeht. Wollen wir weltoffen und tolerant sein? Wenn ja, wie kann dies erreicht werden? Wie können Anwohner bestmöglich vor Lärm und dem Fehlverhalten einiger weniger geschützt werden, ohne dass die Mehrheit der friedlichen und zivilisierten Altstadtbesucher deswegen benachteiligt wird? Nur mit Verboten kommen wir nicht weiter. Es gibt Beispiele aus anderen Städten mit ähnlichen Problemlagen, die wirksame Lösungen gefunden haben.
„Grün macht gesünder! Grüne Konzepte in der Gesundheitspolitik“, Diskussion mit Fritz Kuhn, MdB, Montag, 21. Juni, ab 20 Uhr im DAI, Sofienstr. 12, www.gruene-heidelberg.de.
generation.hd und HeiKo
Die Ergebnisse des runden Tisches „Pro Altstadt“ werden am 17.6.2010 im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert. generation.hd unterstützt HeiKo (Heidelberg Konstruktiv) in dem Ziel, ein differenziertes Gesamtkonzept für die Altstadt zu erarbeiten. Dieses sollte vier Bausteine enthalten:
- Anpassung der Sperrzeit auf die Landesregelung und Anpassung des Moonlinerangebotes
- Mehr Toiletten im öffentlichen Raum
- Gesamtveranstaltungskonzept
- Kulturkonzept (Modell „Augsburg“) in Verbindung mit Streetworkern.
Dieses möchten wir in einem überfraktionellen Antrag in die Debatte bringen.