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stadtblatt  / 13. Januar 2021 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen stehen unter www.gemeinderat.heidelberg.de . STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Alexander Föhr Ein gutes neues Jahr 2021! (mit dem gedruckten Abfallkalender der CDU-Fraktion) Im Namen der CDU-Fraktion wün- schenwir Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2021 Erfolg, Glück, Zu- friedenheit und vor allem Gesund- heit. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Digitalisierung in vielen Berei- chen nicht so weit fortgeschritten ist,wie es eigentlich wünschenswert wäre. Dennoch hat die Situation in den letzten Monaten bewirkt, dass es diesbzgl. eine enorme Entwicklung in allen gesellschaftlichen Bereichen, auch in unserer Stadt,gegeben hat. Bei aller damit einhergehender Er- leichterung, dürfen aber auch weni- ger Technik-affine Menschen nicht abgehängt werden. Ein gutes Bei- spiel hierfür ist der städtische Ab- fallkalender, der seit diesem Jahr, unterstützt durch eine sehr gute App, nur noch digital zur Verfügung gestellt wird. Nichtsdestotrotz dür- fen wir aber nicht unsere Bürge- rinnen und Bürger vergessen, die keinen Zugang zu digitalen Medien und damit zu Onlinediensten haben. Deshalb hat die CDU-Fraktion ent- schieden, weiterhin eine gedruckte Version kostenfrei zur Verfügung zu stellen.Der Kalender ist von Stadträ- tin Nicole Marmé liebevoll von Hand gezeichnet.Wer einen oder mehrere Kalender haben möchte, kann diese einfach in den Geschäftsräumen der CDU-Fraktion im Heidelberger Rat- haus (Marktplatz 10,Mo-Do: 10-12:30 Uhr; Corona-bedingt werden die Ka- lender durch das Fenster abgegeben – bitte von außen klopfen.) abholen oder bestellen. Wir wünschen Ihnen allen, dass wir möglichst schnell wieder zu norma- len Zuständen zurückkehren und alle die Corona-bedingten persön- lichen und wirtschaftlichen Folgen verarbeiten und wieder positiv in die Zukunft blicken können. Ihre Stadträte Nicole Marmé und Alexander Föhr 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Mathias Michalski Hoffnung und Gesundheit für 2021 Liebe Heidelbergerinnen und Hei- delberger, im Namen der gesamten sozialdemokratischen Rathausfrak- tion darf ich Ihnen für das neue Jahr Hoffnung, Glück und Gesundheit wünschen. 2021 beginnt damit, dass wir 2020 Revue passieren lassen möchten. Das vergangene Jahr wird immer verbunden bleiben mit dem Schicksalsschlag, den wir mit dem Verlust unseres geschätzten Kolle- gen Andreas erleben mussten. Seine herzliche, kompetente und ausglei- chende Art werden wir sehr vermis- sen! Auch die Corona-Pandemie hat uns vor nie dagewesene Herausforde- rungen gestellt. Große Entschei- dungen wie die Zukunft des An- kunftszentrums, die Entwicklung von PHV, der Masterplan Neuenhei- mer Feld, der Einwohnerantrag und Wirtschaftshilfen standen auf der Agenda und mussten genauso in kürzester Zeit sorgfältig diskutiert werden wie unsere Idee der Solida- ritätsgutscheine, die Sie heute als Dankeschein kennen. Corona hat uns finanziell hart getroffen, sodass es nicht verwunderlich ist, dass wir neben dem Nachtragshaushalt 2020 alles dafür getan haben,dass wir den Akteur:innen, die einen unschätz- baren Beitrag im Sozial- und Kultur- bereich sowie für den gesellschaft- lichen Zusammenhalt leisten, auch finanziell eine Planungssicherheit geben konnten.Zu Beginn des Jahres sagen wir auch als Fraktion: Danke an unseren Bürgermeister Joachim Gerner! Ganz persönlich dafür, dass Du so wundervoll meine Marie und mich zu Frau & Mann gemacht hast, und im Namen der SPD, dass Du so leidenschaftlich für die Menschen in unserer Stadt Politik gemacht hast. Diese Leidenschaft und das Engagement wissen und sehen wir schon bei deiner Nachfolgerin. Liebe Stefanie Jansen, wir freuen uns auf Deinen Sachverstand und Deine er- frischende Art für unsere Stadt! 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Sven Geschinski Eine radikale Minderheit … … versucht, die Entscheidung des Gemeinderats in Sachen Wolfsgär- ten zu kippen. In Erwartung eines Scheiterns am Quorum verkündet einer der Aktivisten in der RNZ, das gesetzlich (!) verankerte Quorum sei „irrelevant“. Der GR solle den Forderungen der Aktivisten nach- kommen. So viel offene Verachtung demokratischer Prozesse war selten. In einer Demokratie gelten Recht und Gesetz. Es entscheiden die ge- wählten Vertreter bzw. die Bürger direkt nach festem Procedere, nicht selbst ernannte Politaktivisten ohne Mandat. stadtrat@sven-geschinski.de Bunte Linke Dr. Arnulf Weiler-Lorentz Perlen vor die Säue (Matthäus 7,6)? Der Gemeinderat könne die Ent- wicklung des neuen Stadtteiles Pa- trick-Henry-Village nicht „vors Volk werfen“. So begründetete der Frak- tionsvorsitzende der CDU die Ableh- nung des Antrages, auch ein Refe- rendum darüber durchzuführen, wo das Ankunftszentrum hinkommen soll. Ihm sei der § 20 (2) des Grund- gesetzes ins Stammbuch geschrie- ben: „Alle Staatsgewalt … wird vom Volke in Wahlen und Abstimmun- gen … ausgeübt.“ – Die Bürgerinnen und Bürger können diese Frage sehr wohl beurteilen. arnulf.lorentz@t-online.de HD in Bewegung (HiB) Waseem Butt Neujahrsempfang „Covid & soziale Gerechtigkeit“ HiB lädt zum digitalen Neujahrs- empfang am 18. Januar, 18 Uhr auf demFacebookprofil HeidelbergInBe- wegung ein. Die künftige Sozialbür- germeisterin Stefanie Jansen wird mit Pfarrer und stellvertretendem Dekan Florian Barth über die sozia- len Herausforderungen 2021 spre- chen. Durch den Abend führt uns Herr Jörg Schmidt-Rohr als Experte für soziale Fragen. Die größte Frage, die wir uns für dieses Jahr stellen: Wie gehen wir als Gesellschaft wei- ter und wo wird ammeisten von un- serer Solidarität nötig sein? stadtrat@waseembutt.de Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 19. Januar 2021, bis 23.59 Uhr Beschlussfassung im elektro- nischen Verfahren Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 20. Januar 2021, bis 23.59 Uhr Beschlussfassung im elektronischen Verfahren Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 21. Januar 2021, bis 23.59 Uhr Beschlussfassung im elektro- nischen Verfahren Tagesordnungen unter www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen