stadtblatt zum Blättern

stadtblatt  / 23. September 2020 5 AKTUELLES Nachtragshaushalt erforderlich Massive Einnahmeaus- fälle und zusätzliche Ausgaben: Gemeinde- rat berät über höhere Kreditaufnahme 2020 D ie Folgen der Coronavirus-Pan- demie belasten die Finan- zen der Stadt Heidelberg erheblich: Massive Einnahmeausfälle und zu- sätzliche Ausgaben machen für das Haushaltsjahr 2020 die Aufstellung eines Nachtragshaushalts erforder- lich. Dieser wird am Donnerstag, 24. September, in den Haupt- und Fi- nanzausschuss eingebracht.AmDon- nerstag,8.Oktober 2020,soll er imGe- meinderat verabschiedet werden. Heidelberg kann zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen mit rund 28 Millionen Euro von Bund und Land rechnen. Hinzu kommen weitere Zahlungen für coronabe- dingte Ausfälle. Dadurch hat sich die zunächst erwartete Verschlech- terung im Haushaltsjahr 2020 von 109 Millionen Euro (Stand Mai 2020) inzwischen deutlich verringert. Die Aufstellung eines Nachtragshaus- halts war dennoch erforderlich. Im laufenden Haushalt (Ergebnis- haushalt) erwartet die Stadt für 2020 ein Minus von 20,1 Millionen Euro – doppelt so viel wie geplant. Ein Aus- gleich wird nur durch den Rückgriff auf Rücklagen aus Überschüssen früherer Jahre möglich. Eigenmittel im Ergebnishaushalt zur Finanzie- rung von Investitionen stehen nicht zur Verfügung. Die Stadt Heidelberg muss im Haus- haltsjahr 2020 Kredite in Höhe von 56,5 Millionen Euro aufnehmen – doppelt so viel, wie bisher geplant. Hinzu kommen noch Kredite von 25,8 Millionen Euro, die im Jahr 2019 nicht benötigt wurden. Der Schul- denstandwächst damit bis Ende 2020 voraussichtlich auf 255,4 Millionen Euro – 28,5 Millionen mehr gegen- über der ursprünglichen Planung. Doppelhaushalt 2021/2022 Die Coronavirus-Pandemie wirkt sich auch auf die kommenden Haus- haltsjahre finanziell aus.Haupt- und Finanzausschuss sowie Gemein- derat beraten daher auch über die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2021/2022 und welche geplanten Bauprojekte in den beiden Jahren fortgeführt werden sollen. Der Ge- meinderat hat bereits vor der Som- merpause 20 Projekte mit einem Ge- samtvolumen von rund 20 Millionen Euro auf „Rot“ gestellt – ihre Umset- zung erfolgt frühestens ab 2023. Bei 38 Vorhaben auf „Gelb“ muss ent- schieden werden, ob diese 2021/2022 fortgesetzt werden sollen.Gesamtvo- lumen: rund 32 Millionen Euro. chb Ein Nachtragshaushalt soll am 8. Oktober verabschiedet werden. ( Foto Shutterstock) Mietspiegelrechner online Bei der Auswahl einer Wohnung spielt der Miet- preis eine wichtige Rolle.Um diesen beurteilen zu können, bietet die Stadt einen Miet- spiegelrechner an. Bürge- rinnen und Bürger können im Internet eine Orientie- rung erhalten,wie viel eine Wohnung laut städtischer Empfehlung kosten sollte. www.heidelberg.de/ mietspiegel Ausstellung: „Bildung schafft Zukunft“ Anlässlich des Weltkinder- tags hat die UNICEF-Hoch- schulgruppe Heidelberg die Ausstellung „Bildung schafft Zukunft“ erarbeitet. Sie wird noch bis 9.Oktober im Foyer des Rathauses,Marktplatz 10, zu sehen sein (wochentags von 8 bis 18 Uhr).Die Schau aus kreativen Arbeiten zu Schulzeiterlebnissen und Fotos soll auf das Recht auf Bildung aufmerksamma- chen.Der Eintritt ist frei. Kurz gemeldet „Energy Cities“: OB Würzner weiter Vorsitzender Klimaschutz-Netzwerk vertritt mehr als 1.000 europäische Städte Bei der ersten Online-Jahreskon- ferenz der „Energy Cities“ wurde Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner als Vorsitzender des Klima- schutz-Netzwerkes für drei Jahre wiedergewählt. „Städte und Gemein- den setzen schon heute viele wegwei- sendeMaßnahmen zumSchutz unse- rer Umwelt und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erfolgreich um. Gemeinsam können wir vor Ort viel für die Umsetzung des europäi- schen ,Green Deals‘ für eine nachhal- tige Entwicklung Europas tun“, sagte der Oberbürgermeister. Prof. Würzner ist bereits seit 2006 Vorsitzender der „Energy Cities“. Mehr als 1.000 europäische Städte und Gemeinden mit rund 56 Mil- lionen Einwohnern entwickeln ge- meinsam Handlungsstrategien und Projekte für den Klimaschutz und tauschen Know-how im Energiebe- reich aus. Sie nehmen gezielt Ein- fluss auf die Politik der Europäischen Union (EU) in den Bereichen Ener- gie-, Umwelt- und Stadtpolitik. Das Netzwerk hat sich gerade erfolgreich dafür eingesetzt,dass ein erheblicher Teil des von der Europäischen Union geplanten Fonds in Höhe von 750 Mil- liarden Euro für den Klimaschutz be- reitgestellt wird. Heidelberg möchte bis 2050 klima- neutral werden.Dieses Ziel wurde im Oktober 2019 in einem Klimaschutz- aktionsplan festgelegt. chb Schäden an Tiefburgzinnen beseitigt An der Tiefburg in Handschuhsheim sind in den vergangenen Wochen Schäden ausgebessert worden. Restauratorin Birgit Dursy und ihr Team besserten die Zinnen des Gemäuers aus. Es bestand die Gefahr, dass Steine herunterfallen. Eine Gesamtsanierung der Tiefburg steht in den kommen- den Jahren an. Wann diese erfolgt, ist wegen der finanziellen Auswirkun- gen der Corona-Pandemie zurzeit noch unklar. ( Foto Stadt HD)