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stadtblatt  / 24. Juli 2019 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Weitere Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen sind unter www.heidelberg.de/gemeinderat zu finden. STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT Die Heidelberger Matthias Diefenbacher 25 – 15 – 10 Als einer der Gründer der „Heidelber- ger“ vor 25 Jahren verabschiede ich mich nach 15 Jahren als deren Vor- sitzender und 10 Jahren als Stadtrat aus der aktiven Kommunalpolitik. Das Ehrenamt hat einen Umfang an- genommen, der für mich leider nicht mehr mit meinemBeruf zu vereinba- ren ist. Ich danke allen, die mich und „Die Heidelberger“ stets unterstützt haben: unseren Mitgliedern, dem Vorstand, meinen Gemeinderatskol- legen und der Heidelberger Bevöl- kerung, die unsere Wählerinitiative auch nach einem Vierteljahrhundert immer noch für nötig und wählbar hält.Bleiben Sie unserer Gruppierung auch weiter treu - die Idee der „Hei- delberger“ als ausschließlich lokale (Bürger-)Initiative, die sich mit allen Kräften nur für das Beste Heidelbergs ohne Landes- oder Bundesambitio- nen einsetzt,hat es verdient. info@dieheidelberger.de Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV Judith Marggraf Gemeinsam sind wir stärker. Deshalb haben sich die beiden ältesten Wählergemein- schaften Heidelbergs, die ‚Freien Wähler‘ und die ‚GAL‘, entschlossen, für die nächsten fünf Jahre eine Ar- beitsgemeinschaft einzugehen. Wir haben uns sehr gründlich aus- getauscht und festgestellt, dass wir trotz aller Unterschiedlichkeiten einen großen Konsens haben: Trans- parenz, Zuverlässigkeit und Fair- ness.Auch darüber hinaus gibt es ei- nige inhaltliche Gemeinsamkeiten, sicher aber auch Differenzen. Nicht zuletzt deshalb sind wir ein wenig stolz darauf, ein erstes, „blocküber- greifendes Bündnis“ zu wagen! Schau´n wir mal! Bislang haben wir Zustimmung, Überraschung und auch Widerstand erfahren – das ist in Ordnung, aber lasst uns jetzt erst- mal arbeiten und urteilt dann! info@gal-heidelberg.de Die Linke Sahra Mirow Es war ein klares Ja Am Sonntag haben die Bürgerin- nen und Bürger in Heidelberg ab- gestimmt, ob die Ochsenkopfwiese bebaut werden soll. Rausgekommen ist ein klares Votum gegen die Be- bauung, lediglich drei Stadtteile ha- ben sich dafür ausgesprochen.Das ist ein tolles Signal für den Klimaschutz und für einen besseren, zukunftsfä- higen Standort. Nur leider wurde das gesetzlich bindende Quorum nicht erreicht.Nun ist dieses Quorum recht hoch und dennoch hat nicht viel ge- fehlt. Wir hoffen deswegen, dass der Gemeinderat entsprechend dieses Bürger*innenentscheides handeln und diesem demokratischen Prozess damit gerecht wird. Denn wer jetzt meint, das Ergebnis sei nicht aus- sagekräftig genug, verkennt eines: Wenn die Bürgerinnen und Bürger abstimmen, dann stehen wir als Ge- meinderat in der Verantwortung. gemeinderat@dielinke-hd.de FDP Michael Eckert Nicht überzeugend! Ca. 83 % aller Wahlberechtigten wa- ren von der Bürgerinitiative (BI) Ochsenkopf nicht so überzeugt , dass sie gegen die Verlagerung ge- stimmt hätten.Es ist der BI schlicht nicht gelungen, ausreichend Men- schen zu überzeugen, obgleich das gesetzliche Mindestquorum von 20 % sehr niedrig ist. Das Signal ist eindeutig. Jetzt muss die Verlagerung auf den Ochsenkopf kommen. Wir können nicht wieder von vorne anfangen und nochmals Gutachten einholen, um dann viel- leicht (!) in zehn Jahren zu bauen (oder über einen neuen Bürgerent- scheid abzustimmen?). Wir müssen den öffentlichen Personennahver- kehr durch den Bau des Betriebshofs jetzt unterstützen. Alles andere wür- de gesetzliche und demokratische Regeln missachten. Ihr FDP-Stadtrat Michael Eckert eckert@fdp-heidelberg.de AfD Matthias Niebel Kriminalitäts-Notstand statt „Klimanotstand“! OB Würzner hat in seinem „offenen Brief“ an Merkel ein Notstandssze- nario entworfen und kündigt drasti- sche Umwälzungen zur Rettung des Klimas an. Ich fordere den OB auf zu belegen, wer in Heidelberg welche lebensbedrohlichen Nöte durch das Klima erlitten hat, die eine derartige Transformation rechtfertigen wür- den. Er muss nun Vorbild sein und auf PKW,Dienstlimousine und Flug- reisen verzichten. Vor allem muss er einen Kriminalitäts-Notstand aus- rufen. Die Kriminalität in Heidel- berg ist so hoch wie nie. Ihre Opfer sind real und erleiden echte Not. matthias.niebel@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Bürgervotum eindeutig für Ochsenkopfwiese Danke an alle, die am Bürgerent- scheid teilgenommen haben. Jetzt geht’s erst mal in die Sommerpause und dann kannder neue Gemeinderat mit neuem Elanweiter diskutieren. Wir sind weiter dafür, dass der Be- triebshof in der Bergheimer Straße neu gebaut und auf das Gelände der Alten Feuerwache erweitert wird. Auf die neuen Gebäude können dann begehbare Grünflächen und Woh- nungen gebaut werden. Damit sind alle Versprechungen genauso erfüll- bar wie mit einer kompletten Verla- gerung des Betriebshofes. hilde.stolz@t-online.de Die Partei Björn Leuzinger Danke für deine sehr guten Stimmen! Ich bedanke mich bei den Steuer- zahlern dafür, dass sie mir ein be- dingungsloses Grundeinkommen in Höhe von derzeit 900 Euro imMonat ermöglichen! Davon kann man lei- der noch nicht leben ... Hier könnte Ihre Werbung stehen. info@die-partei-heidelberg.de HD in Bewegung (HiB) Waseem Butt Muslime: Statt Hetze - Liebe für alle,Hass für keinen! Herr Niebel, wir müssen uns, unse- re Stadt und unser Land vor denen schützen,die die Gesellschaft spalten, Menschen gegeneinander aufhetzen und über Religion, Hass entfachen. Herr Ahmed von der Ahmadiyya Ge- meinde hat eine Rede gehalten, die sich mit Gegensätzen von Spirituali- tät und Vernunft im europäischen Islam auseinandersetzt. Seine Rede wird von Hetzern dazu skandalisiert, um auch Heidelberger*innen gegen Muslime aufzuwiegeln. Dabei lautet der Leitsatz der Ahmadiyya: Liebe für alle,Hass für keinen! stadtrat@waseembutt.de

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