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stadtblatt  / 24. Juli 2019 2 Bündnis 90/Die Grünen Derek Cofie-Nunoo Bürgerentscheid – Alles zurück auf Los? Hinter uns liegt eine intensive Zeit des Wahlkampfes für Ja oder Nein, der unsere Stadtgesellschaft in min- destens zwei Lager geteilt hat. Wir danken allen Wähler*innen, die sich für „3 x Ja“ und damit für den Erhalt der Ochsenkopfwiese, die städtebau- liche Entwicklung in Bergheim und einen ambitionierten und zukunfts- fähigen ÖPNV-Ausbau eingesetzt ha- ben. Immerhin haben 19019 Heidel- berger*innen gegen eine Bebauung der Wiese am Ochsenkopf gestimmt. Wir nehmen gleichzeitig aber auch zur Kenntnis, dass 14318 Heidelber- ger*innen einer Bebauung zustim- men. Wie gehen wir Grünen jetzt mit diesem Ergebnis um? Das nicht eindeutige Ergebnis über- trägt dem neuen Gemeinderat eine große Verantwortung.Zum einenmit der politischen Einordnung und Be- wertung des Ergebnisses, zum ande- ren mit der berechtigten Erwartung der RNV nach einer zügigen Lösung. Daher kann „alles zurück auf Los“ si- cherlich nicht die Antwort sein. Zur Bewertung des Ergebnisses lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit. Beim Bürgerentscheid 2008 zum Ver- kauf von 610 Wohnungen auf dem Emmertsgrund hat der Gemeinderat trotz Nichterreichen des Quorums den Beschluss gefasst,einemVerkauf der Wohnungen auf dem Emmerts- grund nicht zuzustimmen. Beim Bürgerentscheid vom vergan- genen Sonntag gab es eine Mehrheit für JA (17,5%), das heißt, das Quorum wurde gerade mal um 2,5 Prozent- punkte verfehlt. Dieses Ergebnis bietet jetzt die Chance neue Aspekte zu berücksichtigen, die bei der Ent- scheidung im vergangenen Jahr noch nicht berücksichtigt wurden. Das betrifft in erster Linie die gesell- schaftliche Dynamik für aktiven Kli- ma- und Artenschutz,verbunden mit dem Wunsch eines zügigen Ausbaus des ÖPNV.Dieses Ziel wurde von allen amBürgerentscheid aktiv beteiligten Akteuren auf ihren Plakaten betont. Daher bittenwir unsere Kolleg*innen der anderen Parteien und Gruppie- rungen im neuen Gemeinderat, den im Ergebnis artikulierten Bürgerwil- len nicht zu ignorieren. Wir vertrau- en darauf, dass RNV, Stadtverwaltung und Gemeinderat nun gemeinsam alles tun werden, um die Debatte um den Betriebshof zu einem konstruk- tiven Ergebnis zu führen.Wir werden das weitere Vorgehen intern bespre- chenundmit den anderenpolitischen Gruppierungen sondieren. Folgende Ziele werden wir in den Gesprächen verfolgen: Erhalt der Ochsenkopfwiese Verlagerung des alten Betriebs- hofs aus Bergheim und Suche eines zukunftsfähigen Standorts für den „Neuen Betriebshof Hei- delberg“ In diesem Zusammenhang registrieren wir natürlich auch den hohen Anteil an Neinstimmen in der Bahnstadt, im Pfaffengrund und in Kirchheim.Wir haben dieses Sig- nal verstanden und werden den Ver- treter*innen dieser Stadtteile, deren Stadtteil an den von uns vorgeschla- genen Standort Speyerer Straße an- grenzt, Gespräche anbieten. Ziel ist es,die Vertreter*innen eng und aktiv in den Prozess der Standortsuche einzubinden, um in einen sachori- entierten, inhaltlichen Austausch zu treten. Hierbei sollen Vor- und Nachteile sorgfältig abgewogen wer- den und die Varianten der Trassen- führung nach Patrick-Henry-Village (PHV) berücksichtigt werden. Entwicklung von Bergheim-West mit Grün und urbanemWohnen Eine aus unserer Perspektive schlechte Variante wäre ein Ver- bleiben des Betriebshofes am alten Standort. Dadurch würde die stadt- entwicklungspolitische Chance auf eine lebendige Entwicklung von Bergheim-West verhindert. Wir freuen uns auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung zu diesem Thema und laden die anderen poli- tischen Gruppierungen zu Gesprä- chen ein, um die beste Lösung im Sinne einer zukunftsfähigen Stadt- entwicklung zu finden. Team Grün - Konstruktiv und hoch motiviert ... … nimmt unsere 16-köpfige neue Fraktion die Arbeit auf. Unser Frak- tionsvorstand setzt sich aus fünf Kolleg*innen zusammen. Derek Co- fie-Nunoo (Vorsitz), Stellvertreter*in- nen sind Marilena Geugjes, Felix Grädler,Christoph Rothfuß und Luit- gard Nipp-Stolzenburg. Wir freuen uns darauf, die neuen und alten Kol- leg*innen der anderen Parteien und Gruppierungen besser kennenzuler- nen und werden die Sommerpause nutzen,um Gespräche zu führen. 06221 58-47170 geschaeftsstelle@gruene- fraktion.heidelberg.de CDU Dr. Jan Gradel Wir bleiben beim Ja zur Verlegung des Betriebshof auf den Ochsenkopf Der Bürgerentscheid hat mit dem vorläufigen Endergebnis das Quo- rum klar verfehlt, so muss der Be- schluss des Gemeinderats vom De- zember 2018 umgesetzt werden. Das bedeutet die Verlegung des Betriebs- hofs auf den Großen Ochsenkopf. Die Bürgerinitiative und die Grünen haben es nicht geschafft,die nötigen Stimmen dagegen zu erreichen. Das Ergebnis zeigt auch: In den Stadttei- len rund um das Airfield wird dieser Standort klar abgelehnt. Wir wollen daher zügig mit dem Umzug des Betriebshofes an den Ochsenkopf beginnen, sodass der ÖPNV schnell, zukunftsfähig und umweltgerecht ausgebaut werden kann. Heidelberg braucht diesen Standort. Es ist schon genügend Zeit vergan- gen, in der man lange und ausgie- big über Alternativstandorte disku- tiert hat. Der Gemeinderat ist mit klarer Mehrheit zu dem Entschluss gekommen, dass der Ochsenkopf nach allen Abwägungen der beste Standort für den neuen Betriebshof ist. Die bestehende Gleisanbindung kann genutzt werden und die Flä- che ist für den neuen Betriebshof, entgegen anderer Verlautbarungen, ausreichend. Die Planung der RNV sieht eine Begrünung des Daches vor und wir sind der Meinung, dass dadurch der Ökologie Rechnung ge- tragen wird. Bergheim wird von der Verlegung profitieren. Die Alternativstandorte, welche die Bürgerinitiative und die anderen Verlagerungs-Gegner favorisieren, sind noch nicht geprüft, wir wür- den hier Jahre der Stadtentwicklung aufs Spiel setzen und es entstehen erneut immense Kosten. Wir kön- nen nur an die Vernunft des neu ge- wählten Gemeinderates appellieren den Beschluss für die Verlagerung zu akzeptieren. Wir möchten die Zukunft der Stadt gestalten und sind uns dieser Ver- antwortung bewusst und wägen solch wichtige Entscheidungen ge- nau ab. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster Niemals geht man so ganz! Vor Kurzem habe ich an dieser Stel- le meine lieben Stadtratskollegen Michael Rochlitz und Karl Emer für ihre hervorragende und engagierte Arbeit gedankt, so möchte ich nun meinen Dank auch im Namen der Fraktion Irmtraud Spinnler und Mirko Geiger aussprechen, die bei der letzten Wahl nicht mehr kandi- diert hatten. Irmtraud Spinnler blickt auf fast 40 Jahre politische Arbeit in städt. Gremien zurück, davon 15 Jahre für die SPD und insgesamt 20 Jah- re im SEVA. D.h. alle wesentlichen Entscheidungen der Stadtentwick- lung der letzten 20 Jahre gingen durch ihre Hände. Sie war unsere ÖPNV-Expertin mit einem beein- druckenden Zahlengedächtnis: z. B. Länge von STRABAs, Warte- und Umsteigezeiten oder Fahrplandaten aller STRABAs in HD. Ich hätte dir, Irmi, gewünscht, dass du den Spa- tenstich für dein Herzensanliegen die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld noch hättest feiern können. Für deinen Einsatz und deine Beharr- lichkeit sagen wir: DANKE-DAN- KE-DANKE! Auch Mirko Geiger war uns in der Fraktion eine wichtige Stütze in den letzten 5 Jahren. Nicht zuletzt aufgrund seiner Position als Erster Bevollmächtigter der IG Metall Hei- delberg hat er sich vornehmlich für die Belange der hiesigen Arbeitneh- merInnen sowie die Schaffung sehr guter Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Wirtschaftsbetrie- be eingesetzt. Die Realisierung des ersten Heidelberger Ausbildungs- hauses geht maßgeblich auf seine Initiative und sein Verhandlungs- geschick zurück.Auch dir lieber Mir- ko sagen wir ein herzliches Danke- schön. Ich bin mir sicher, dass in der nächsten Legislaturperiode immer mal wieder die Fragen im Raum ste- hen werden: was hätten wohl unse- re AltstadträtInnen dazu gesagt? – man geht eben niemals so ganz. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT