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stadtblatt  / 13. Februar 2019 11 BEKANNTMACHUNGEN Ausschreibungen Ausschreibungen der Stadt Heidelberg stehen online unter www.heidelberg.de/ ausschreibungen www.auftragsboerse.de räume umfasst. Über diese wird z.B. das Blütenangebot für Insekten gewährleis- tet. Vögel nutzen Bäume, Gehölze und Sträucher als Versteckmöglichkeit sowie zur Brut und Aufzucht ihrer Jungen.Auch Kleinsäuger, wie die streng geschützte Haselmaus, legen in Bäumen und Sträu- chern ebenfalls ihre Nester an. Fleder- mäuse nutzen Baumhöhlen, Spalten und Hohlräume unter abstehender Rinde als Tagesverstecke. Zum Schutz dieser Arten ist es während der Vegetationszeit verboten Bäume, Sträucher, Hecken und auch z.B. groß- flächige Fassadenbegrünung im Stadtge- biet, unabhängig von ihrem Standort, zu entfernen. Ist die Fällung eines Baumes, z.B. aus Gefahrengründen, unvermeidbar, wird ggf. eine artenschutzrechtliche Aus- nahmegenehmigung benötigt. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz ist das Roden von Gehölzen noch bis Ende Februar erlaubt. Dabei ist zu beachten, dass durch die Baumschutzsatzung der Stadt Heidelberg alle Bäume ganzjährig geschützt sind, die innerhalb der im Zu- sammenhang bebauten Ortsteile bzw. im Geltungsbereich rechtswirksamer Bebau- ungspläne stehen und in einem Meter Höhe über dem Erdboden einen Stamm- umfang von mehr als 100 cm (Obstbäume von mehr als 80 cm) haben. Ein Entfernen dieser Bäume bedarf der Erlaubnis durch das Umweltamt der Stadt Heidelberg. Bei Fragen zu den Themen Vegetations- zeit, Baumfällungen und Artenschutz stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unteren Naturschutz- behörde beim Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie unter den Telefon-Nrn. 58 18 120, 58 18 130 und 58 18 170 gerne zur Verfügung. Die Bestimmungen des Bundesnatur- schutzgesetzes sind unter http://www. gesetze-im-internet.de nachzulesen. Die Baumschutzsatzung ist unter http:// www.heidelberg.de , unter der Rubrik Rathaus,Ortsrecht,Nr.3.16,zu finden. Stadt Heidelberg Amt für Umweltschutz, Gewerbeauf- sicht und Energie -Untere Naturschutzbehörde- GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 14.02.2019, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Einwohnerfragestunde 3 Bericht des Bürgerbeauftragten, Be- richtszeitraum Juni 2017 bis Mai 2018, In- formationsvorlage 4 Weitere Information zur geplanten Festlegung des Sanierungsgebietes „Hei- delberg-Wieblingen“, Informationsvor- lage 5 Verkehrssituation Ochsenkopf/Wieb- linger Weg,Informationsvorlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd; hier: Durchführungsvertrag,Beschlussvorlage 7 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände „Wolfsgärten“ in Heidelberg-Wieblingen,Beschlussvorlage 8 Quartiersmanagement Bergheim-West, hier: Ausschreibung der Trägerschaft, Be- schlussvorlage 9 Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum, Be- schlussvorlage 10 Fortführung des Straßenerneue- rungsprogramms: Erneuerung der Ludolf-Krehl-Straße zwischen Gus- tav-Kirchhoff-Straße und Wendehammer hier: Maßnahmegenehmigung, Be- schlussvorlage 11 „Mobil-AtLaS – Mobile App in einfa- cher Sprache mit Lernangebot in Leichter Sprache“: Ausbau des Projekts „Routen- planung für Mobilitätseingeschränkte“ im Rahmen des Förderprogramms „Im- pulse Inklusion 2018“ des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Würt- temberg,Informationsvorlage 12 „HeiPorT – Heidelberger Politik- und Transparenzportal“: Umsetzung des ausgezeichneten Modellvorhabens im Rahmen des Förderaufrufs „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 – Future Com- munities 2018“ des Ministeriums für In- neres, Digitalisierung und Migration Ba- den-Württemberg,Informationsvorlage 13 Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des EU-Förderprogramms „Euro- pa für Bürgerinnen und Bürger“,Informa- tionsvorlage 14 Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ – Anordnung, Beschlussvorlage 15 Anbindung des Grenzhofs an den öf- fentlichen Personennahverkehr mit einer Ruftaxi-Linie,Beschlussvorlage 16 Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg, Erfahrungsbericht, Informa- tionsvorlage 17 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen: Internationale Bauausstellung Heidel- berg GmbH – Zuschuss 2019, Beschluss- vorlage 18 Eintrittspreiserhöhung für kostenin- tensive Sonderausstellungen im Kurpfäl- zischen Museum Heidelberg ab 2019, Be- schlussvorlage 19 Volkshochschule: Gewährung einer Zu- wendung in Höhe von maximal 1.619.340 Euro im Haushaltsjahr 2019 im Wege ei- nes vorläufigen Bewilligungsbescheides, Beschlussvorlage 20 Änderung der Abfallgebührensatzung, Beschlussvorlage 21 Änderung der Bestattungsgebühren- satzung,Beschlussvorlage 22 Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019: Bildung des Gemeinde- wahlausschusses,Beschlussvorlage 23 Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Emil May sowie Nach- rücken von Katharina Weber, Beschluss- vorlage 24 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Ein- satzabteilung Neuenheim: 1. Abberufung des Abteilungskommandanten, 2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines zweiten Stellvertreters am 10. Januar 2019, Beschlussvorlage 25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 26 Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnun- gen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt, Antrag von : Bunte Linke, B‘90/Grünen,DIE LINKE/PIRATEN,26.1 Be- richt zu Wohnbauflächen und geförderten Wohnungen auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt,Informationsvorlage 27 Vandalismus an der Pestalozzischule, Antrag von: HD‘er 28 Fahrplanwechsel zum 09.12.2018, An- trag von: HD‘er 29 Erstellung Gesamtsicherheitskonzept Campus Mitte,Antrag der CDU 30 Verspätungen der Straßenbahnlinien 22 und 26 beheben undWartezeiten mini- mieren,Antrag der SPD 31 Verbesserung Mikroklima in wärme- belasteten Stadtteilen, Antrag von: B‘90/ Grünen 30 Fragezeit 31 Offenlagen: 31.1 Bezirksbeirat Rohr- bach – Ausscheiden von Frau Claudia Kirchner-Thimm und Nachrücken von Herrn Felix Kluge,Offenlage, 31.2 Bezirks- beirat Ziegelhausen – Nachrücken von Herrn Manfred Friedel, Offenlage, 31.3 Be- zirksbeirat Südstadt – Ausscheiden von Herrn Tobias Sicks und Nachrücken von Frau Julia Kirch, Offenlage , 31.4 Bezirks- beirat Schlierbach – Ausscheiden von Herrn Martin Dittmers und Nachrücken von HerrnWilli Schwarz,Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-3 Vertrauliche Tagesordnungspunkte FAHRGASTBEIRAT Sitzung des 3. Fahrgastbeirates der Stadt Heidelberg am Dienstag, den 19.02.2019 um 18:00 Uhr im Raum 001, Palais Graimberg, Kornmarkt 5, 69117 Heidelberg Tagesordnung: öffentlicher Teil TOP 1: Informationen zu ÖPNV-relevan- ten Themen aus der Sitzung des SEVA am 23.01.2019 TOP 2: Prioritätenliste barrierefreier Um- bau von Bushaltestellen TOP 3: Fahrplanwechsel am 09.12.2018 TOP 4: Geplante Angebotsanpassungen Juni 2019 TOP 5: Berichte von Mitgliedern über die Teilnahme an Veranstaltungen TOP 6: Themen aus der Mitte des Fahr- gastbeirates TOP 7: Verschiedenes Nicht öffentlicher Teil: Keine Tagesordnungspunkte Stadt Heidelberg Amt für Verkehrsmanagement BEZIRKSBEIRAT BAHNSTADT Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Bahnstadt am Mittwoch, 20.02.2019, um 18:00 Uhr, Bürgerzent- rum B3, Gadamerplatz 1, 69115 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnstadt – Fitnesscenter“,Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öf- fentliche Auslegung,Beschlussvorlage 3 Information zur Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodel- le,Antrag der SPD 3.1 Parkplatzkapazität Bahnstadt und ver- netzte Lösungsmodelle, Informationsvor- lage 4 Verschiedenes AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND KULTUR Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am Donnerstag, 21.02.2019, um 17:00 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Entwicklung der Schülerzahlen sowie aktueller Stand der Kooperationen, Infor- mationsvorlage 2 Einführung einer Studienvorbereiten- den Ausbildung an der Musik- und Sing- schule im Schuljahr 2019/2020,Beschluss- vorlage 3 Gewährung von Zuschüssen über 5.000 Euro aus dem Fonds KulturLabHD, Be- schlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1-3 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEZIRKSBEIRAT KIRCHHEIM Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Kirchheim am Dienstag, 26.02.2019, um 18:00 Uhr, Vereinsraum im Bürgerzentrum (Eingang über den Kerweplatz), Hegenichstr. 2, 69124 Hei- delberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Konzeptentwicklung für das Airfield durch die IBA,Antrag der SPD 3 Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach, Maß- nahmegenehmigung,Beschlussvorlage 4 Gehwegerneuerung Breslauer Straße, Informationsvorlage 5 Straßen- und Platzbenennung im Be- reich Kirchheim – Innovationspark (ehe- mals Patton Barracks),Beschlussvorlage 6 Bebauungsplan Kirchheim – Inno- vationspark: Zustimmung zum über- arbeiteten Entwurf und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung, Be- schlussvorlage 7 Ausbau Radwegeachse HIP, Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirates 7.1 Konzeption Provisorischer Radweg (Heidelberg Innovation Park), Informa- tionsvorlage 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Kirchheim „Pflegewohnheim Schlosskirschenweg“: Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Be- schlussvorlage 9 Verschiedenes