Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Lore Vogel
Einzelhandelsgutachten
Das lange erwartete Einzelhandelsgutachten wurde uns vergangene Woche vorgestellt. Somit ist nun eine gute Datenlage vorhanden, um über die weitere Entwicklung unseres Einzelhandels zu beraten und Entscheidungen treffen zu können. Die Aussagen in dem Gutachten sind erstaunlich präzise und schlüssig dargestellt und beschreiben die Situation in unserer Stadt sehr genau. Vieles davon ist allen bekannt und bewusst, aber nun ist es mit verlässlichen Daten unterlegt. Auch der Einzelhandel kann aus diesem Gutachten fundiert seine Schlüsse ziehen und an Verbesserungen arbeiten. Ich denke, allen im Gemeinderat ist klar geworden, dass Handlungsbedarf besteht, wenn wir unseren Standort als Einkaufstadt nicht gefährden wollen. Wie dann die großen angedachten Entwicklungsvorschläge bewertet werden und zu welchen Entscheidungen dies führen kann, hat die Diskussion schon deutlich gezeigt.
In der Debatte über das Gutachten sind mir die Aussagen über die Situation der Nahversorgung in den Stadtteilen zu kurz gekommen. Diese Sorgen und Probleme belasten schon lange unsere Bürger und sie fordern, dass die Politik darauf reagiert. Das Gutachten beschreibt sehr genau, um welche Schwierigkeiten es sich in den am meisten betroffenen Stadtteilen handelt. In Schlierbach wird eine zu geringe Einwohnerzahl genannt, aber für den Emmertsgrund und Boxberg trifft diese Aussage nicht zu. Dort werden sehr wohl eine große Bevölkerungszahl und potenzieller Kundenstamm festgestellt. Diese Marktanalyse steht im krassen Gegensatz zu den Begründungen und Erfahrungen, welche mit dem Discountern auf dem Emmertsgrund gemacht wurden. Dieser Betreiber hat mit seiner Verhinderungstaktik den Bewohnern einen schlechten Dienst erwiesen. Mit seiner Mietpreisgestaltung hat er eine Nachvermietung verhindert und einem neuen Betreiber keine Chance gelassen. Ein solches Geschäftsgebaren von einem Discounter, welcher noch einige Geschäfte in Heidelberg betreibt, ist abschreckend. In dem Einzelhandelgutachten werden wesentlich niedrigere Mietpreise als angemessen genannt, mit diesen Preisen könnte ein Laden betrieben werden, deshalb unsere Forderung:
Das Forum 5 im Emmertsgrund muss erhalten bleiben, dieser Standort muss gesichert werden! „Die Stadt hat mit dem Bauplanungsrecht ein effizientes und flexibles Instrument in der Hand, Ansiedlungswünsche von Handlungsbetrieben zu steuern.“ (Gutachter) Deshalb wird die SPD-Fraktion einen Antrag einbringen, dass die Ladenfläche im Forum planungsrechtlich zu sichern ist, damit diese Flächen dem Einzelhandel und der Nahversorgung zur Verfügung stehen bleiben.