Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Irmtraud Spinnler
Endlich Sommer- ferien…
und jede Menge Mitmach-Ferienspaß für Kinder mit dem Ferienpass, beispielsweise bei der Poolparty im Tiergartenschwimmbad, im Zoo, den Schnupperkursen der Turn- und Sportvereine, bei Ausflügen. Einfach anmelden und mitmachen!
Der Heidelberger Gemeinderat darf nun ebenfalls in die Sommerfrische. Letzte Woche trat er das letzte Mal in alter Besetzung zusammen. Gefreut hat mich die breite Zustimmung zur Einrichtung eines ehrenamtlichen Fahrgastbeirats für den öffentlichen Nahverkehr, der in unserer Stadt sicher ein breites Betätigungsfeld finden wird. Auch unsere Änderungsvorschläge wurden beschlossen, die sich an der bewährten Praxis des Freiburger Beirats orientierten. Schade allerdings, dass seit unserem SPD-Antrag über zwei Jahre verstrichen sind. Jahre, in denen der Beirat konstruktiv hätte dazu beitragen können den Service im ÖPNV zu verbessern, Fehler zu vermeiden und Kosten zu sparen: Mit einem Fahrgastbeirat wäre das RNV-Kundenzentrums am Verkehrsknoten Bismarckplatz sicher nicht geschlossen worden, das nun mühsam nach Willen des Gemeinderats wieder eingerichtet werden soll - „baldmöglichst“, Herr Oberbürgermeister! Auch wäre eine gemeinsame Lösung mit der Touristeninformation wohl eher von der Fahrgastlobby präferiert worden als der neue Standort des Kundenzentrums gegenüber dem Hauptbahnhof. Über einen Bewerbungsbogen, der dem Stadtblatt beiliegen wird, werden 14 Mitglieder und 14 Stellvertreter aus verschiedenen Stadtteilen mittels einer Kombination aus Ausschreibungs- und Verteilungsverfahren ausgewählt.
Andere arbeiten …
an Kreuzungen, Plätzen und Straßen, zum Beispiel am Rohrbach Markt und Berliner Straße. In verschiedenen städtischen Schulen, der Steinbachhalle Ziegelhausen, beginnen nun die Sanierungsarbeiten, andere werden fortgesetzt. Ob tatsächlich alle im Haushalt für dieses Jahr vorgesehenen Baumaßnahmen auf den Weg gebracht werden, ob die Maßnahmen des Berliner Konjunkturförderprogramms wirklich „zusätzlich“ laufen, ist zu bezweifeln. In Kirchheim jedenfalls wird der Bezirksbeirat zum zweiten Mal von der Verwaltung mit einem Vorschlag zur Gestaltung des Kerweplatzes abgespeist, gebaut werden soll erst im nächsten Jahr. Die Hardtstraße vor dem S-Bahnhof sollte nach Willen des Gemeinderats ebenfalls 2009 umgestaltet werden; für die dringend nötige Begrünung der Schwetzinger Straße sind reichlich Finanzmittel eingestellt. Doch es tut sich rein gar nichts. Hinhalten statt Umsetzen? Wir werden nachhaken!
Sonnige und erholsame Ferien wünscht Ihnen die SPD-Fraktion!