Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL-GRÜNE
Peter Holschuh
Wahl Ausländer-/Migrationsrat
Der Ausländer-/Migrationsrat (AMR) ist eine wichtige Institution für die Stadt HD. Bei der Wahl zum AMR ist leider unsere Befürchtung eingetreten; die Wahlbeteiligung sank auf unter sechs Prozent. Aus meiner Sicht war es falsch, die EU-BürgerInnen sowohl vom aktiven als auch vom passiven Wahlrecht auszuschließen. Dies führt zu einer deutlichen Schwächung des AMR.
Man hat den Eindruck, dass der AMR nur ein Ersatz für das fehlende kommunale Wahlrecht für Drittstaater (Nicht EU-Bürger/innen) wäre. Er ist aber ein Fachgremium für Fragen der Migration und Integration und da gehören EU-Bürger/innen einfach mit dazu, und zwar per Wahl. Bundesweit gibt es bereits diesen „Trend“. Da steht nicht das „Ausländer-sein“ im Mittelpunkt, sondern der „Migrationshintergrund“. In verschiedenen Bundesländern können daher auch Deutsche mit Migrationshintergrund kandidieren. Dies stärkt die Migrationsbeiräte.
Dennoch muss man zwei Punkte hervorheben: Noch nie hat die Stadt so massiv für die Wahl des AMR geworben. Positiv anzumerken ist auch die Tatsache, dass sich sehr viele Kandidat/innen zur Wahl gestellt haben. Ihnen allen gilt unser Dank. Dank auch an die bisherigen Mitglieder, die fast alle dem neuen AMR nicht mehr angehören werden.
Die GAL hat die Arbeit des AMR von Anfang an unterstützt, das werden wir auch weiterhin tun.