Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Dr. Anke Schuster
Der Richtige
Gratulation, Herr Stadel, zu Ihrer Wahl zum Baubürgermeister der Stadt Heidelberg und auf gute Zusammenarbeit! Herr Stadel ist der Richtige zur rechten Zeit. Seine fachliche Qualifikation gepaart mit jahrelanger Praxiserfahrung in kommunaler Bauleitplanung und Stadtentwicklung, zuletzt als Baubürgermeister von Schwäbisch Hall, sowie sein zupackendes Naturell haben uns überzeugt. Mit ihm erwarten wir, dass die vielen geplanten Baumaßnahmen rasch und kompetent weiterentwickelt und realisiert werden. Sein umfangreicher Erfahrungsschatz wird Heidelberg gut tun. Das hätte eigentlich auch die CDU sehen müssen, hätte man sich nicht zu früh auf den eigenen Kreisvorsitzenden festgelegt.
Das Vorschlagsrecht der Fraktionen bedeutet eine hohe Verantwortung. Offene Kandidatensuche, intensive Beschäftigung mit den einzelnen Kandidaturen und eine nachvollziehbare Kandidatennominierung sind für die SPD Ausdruck dieser Verantwortung. Das Recht einen Kandidaten für ein Bürgermeisteramt vorschlagen zu dürfen, verschafft diesem einen deutlichen Vorteil, ist aber nicht gleichzusetzen mit einer automatischen Wahlpflicht. Sinn des Vorschlagsrechts nach Gemeindeordnung ist, eine ausgewogene politische Zusammensetzung der Verwaltungsspitze bezüglich der größten im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu bewirken. Die Besetzung einer Bürgermeisterstelle hat somit auch eine politische Dimension. Dies haben wir respektiert: Herr Stadel steht der CDU nahe. Die Drohungen der CDU aus Trotz in fünf Jahren den amtierenden Sozial- und Kulturbürgermeister Dr. Gerner (SPD) nicht mehr zu wählen, finden wir höchst irritierend. Sollte die CDU diese Drohung wahr machen, wäre dies nur ein Beispiel dafür, dass nicht Qualifikation und eine erfolgreiche Arbeit Kriterien für CDU-Wahlentscheidungen sind.
Respektvoller Umgang miteinander bei aller Unterschiedlichkeit in politischen Ansichten sollte auch in der Politik die Grundmaxime sein. Die SPD hat ihrerseits alles dazu beigetragen, der CDU und ihrem Kandidaten diesen Respekt zu zollen. Wir haben die CDU frühzeitig über unser Abstimmungsverhalten in Kenntnis gesetzt, um Verständnis gebeten und rational begründet, warum wir in diesem besonderen Falle ihrem Vorschlag nicht folgen können. Dass alle anderen Fraktionen ebenfalls dieser Ansicht waren, sollte der CDU zu denken geben.
Weitere Informationen zur SPD-Politik, unter anderem zu unseren Anträgen zu „Schulsanierung und Schulhöfen“ finden Sie unter www.spd-fraktion-heidelberg.de.