Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Klaus Pflüger
Haushaltsentwurf
Letzte Woche war als Stellungnahme zum Haushaltsentwurf der SPD zu lesen, Dr. Würzner könne sich glücklich schätzen, eine gut gefüllte Kasse von OB Weber übernommen zu haben und gleichzeitig wird die vorgesehene Neuverschuldung beklagt. Zur Klarstellung: Seit Amtsantritt von OB Weber haben sich die Schulden der Stadt verdoppelt. Die jetzt vorgesehene Neuverschuldung für 2008 wurde bis auf 2 Mio. bereits mit den Stimmen der SPD und gegen die Stimmen der Freien Wähler mit dem letzten Haushaltsplan von OB Weber im Finanzplan beschlossen. Die gute Kassenlage resultiert im Wesentlichen aus nicht gemachten, aber vorgesehenen Investitionen des vergangenen Jahres. Wahrlich weder Grund zum Jubel noch zur Klage über neue Schulden. Grund zur Klage gibt allerdings die Kostenüberschreitung um über 60 Prozent bei der Straßenbahn nach Kirchheim. Die Freien Wähler haben hier bisher als einzige den Antrag gestellt festzustellen: 1. Seit wann sind den verantwortlichen Vorständen der HSB diese Kostensteigerungen bekannt? 2. Wann hat die Stadtverwaltung erstmals und durch wen davon Kenntnis erhalten? 3. Wodurch sind diese Kostensteigerungen entstanden?
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