Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Margrit Nissen
Wahlmüdigkeit oder mehr?
Die letzte Wahlniederlage der SPD war niederschmetternd. Die Gründe dafür müssen wir nach dem 2. Wahlgang analysieren und Konsequenzen daraus ziehen, eine ernüchternde, bittere, aber unumgängliche Arbeit. Dass wir vorab mit großer Mehrheit beschlossen haben, unseren Wählern Caja Thimm als OB-Kandidatin zu empfehlen, zeigt aber schon, von welcher Seite wir uns in der Zukunft mehr Unterstützung für unsere stadtpolitischen Ziele erwarten.
Niederlagen gehören zur demokratischen Auseinandersetzung. Jede Wahl hat ihren Verlierer und den bestimmt der Wähler. Das Beunruhigende an dieser Wahl war, dass so wenige Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Noch schlimmer ist, dass sich diese Tendenz in ganz Deutschland zu verfestigen scheint.
Mich macht diese Entwicklung ratlos, weil alle Erklärungsversuche sehr diffus sind, aber ich glaube, dass zumindest einige äußerliche Bedingungen zu verbessern wären. Wir hatten in den letzten zwei Jahren fünf Wahlen: Kommunal- und Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, OB-Wahl mit zwei Wahlgängen. Mir ist es verständlich, dass eine solche Massierung von „Wahlschlachten“ allseits gravierende Verschleißerscheinungen hervorrufen wie Überdruss und Müdigkeit. Man könnte dieses Problem abschwächen, indem man den Bundestag auf fünf Jahre wählte und für alle Landtagswahlen ein Datum festsetzte. Das könnte die ewigen Aufgeregtheiten um bevorstehende Wahlkämpfe und daraus entstehende politische Fehler mildern und einer dringend notwendigen konsequenten Arbeit mehr Raum schaffen. Für den Wähler könnte sich durch eine beruhigte Wahlkampfszene ein deutlicheres Bild der Auswirkungen der Politik von Regierungen und Parteien als Entscheidungsgrundlage entwickeln. Ich persönlich hätte auch nichts dagegen, wenn die Wahlpflicht eingeführt würde, um das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass jeder Bürger mitverantwortlich ist für den Zustand unseres Gemeinwesens. Katastrophal wäre es, wenn die momentane (?) Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit ein Indiz für eine anwachsende Demokratiemüdigkeit wäre.
Informationen von und über die SPD-Gemeinderatsfraktion auf unserer Homepage: www.spd-fraktion-heidelberg.de.