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stadtblatt  / 14. November 2018 11 BEKANNTMACHUNGEN Ausschreibungen Ausschreibungen der Stadt Heidelberg stehen online unter www.heidelberg.de/ ausschreibungen www.auftragsboerse.de Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Heidelberg trauern um Prof. Dr. Karlheinz Meier Gründer des Kirchhoff-Instituts für Physik Herr Prof. Dr. Meier setzte sich als Professor an der Universität Heidelberg tatkräftig für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Heidelberg ein. Mit seinem Tod hat die Stadt Heidelberg eine wichtige Persönlichkeit und einen bedeutenden Impulsgeber verloren. Mit Hochachtung und in tiefer Dankbarkeit nehmen wir Abschied von ihm. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Stadt Heidelberg Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Verkehrssituation im verkehrsberuhig- ten Bereich in der Mühltalstraße, Infor- mationsvorlage 3 Masterplan Im Neuenheimer Feld – Be- richt der im Forum vertretenen Mitglie- der des Bezirksbeirates 4 Verschiedenes JUGENDGEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Jugendge- meinderates am Dienstag, 20.11.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 „Nachhaltig leben inHeidelberg?!“ – Infor- mation und Präsentation der Verwaltung 3 Bericht zur Sozialen Lage in Heidelberg 2018,Informationsvorlage 4 Schulsanierungen, Antrag von: B‘90/ Grünen, Bunte Linke, Stadtrat Butt; 4.1 Prüfung des Einsatzes einer Schulbau- beratung und Untersuchung des Sanie- rungsbedarfs von Heidelberger Schulen, Informationsvorlage 5 Kinderbeteiligung,Antrag B‘90/Grünen 5.1 Maßnahmen zur Kinder- und Jugend- beteiligung,Informationsvorlage 6 ZweitesAusbildungshaus,Antrag der CDU 6.1 Heidelberger Ausbildungshaus – Er- fahrungsbericht und Standortsuche, In- formationsvorlage 7 Bericht aus dem Gemeinderat: Frau Stadträtin Larissa Winter-Horn 8 Bericht aus demVorstand,den Kommis- sionen, dem Dachverband und den Aus- schüssen 9 Information / Aktuelles 10 Verschiedenes BEZIRKSBEIRAT WESTSTADT Einladung zur Sitzungdes Bezirksbeira- tes Weststadt am Dienstag, 20.11.2018, um 18:00 Uhr, Seniorenzentrum West- stadt,Dantestraße 7,69115 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Aufwertung öffentlicher Raum, hier: Weststadt, Alois-Link-Platz, Informati- onsvorlage 3 Sanierung des Geh- und Radwegs Rö- merkreis Westseite zwischen Nord-Süd- fahrbahn Kurfürsten-Anlage: Maßnah- megenehmigung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungs- ermächtigung,Beschlussvorlage 4 Gesamtkonzept Verkehrsberuhigung Weststadt – Verdeutlichung des verkehrs- beruhigten Bereichs,Informationsvorlage 5 Sachstandsbericht des Stadtteilvereins über die Sanierung des Feuerwehrhauses 6 Verschiedenes GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeindera- tes amDonnerstag,22.11.2018,um 16:00 Uhr,Großer Rathaussaal,Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Einwohnerfragestunde 3 Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Thilo Hilpert, wohnhaft in 69118 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 4 Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Thilo Hilpert, wohnhaft in 69118 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg, Verpflichtung,Informationsvorlage 5 Umbesetzung gemeinderätlicher Aus- schüsse und sonstiger Gremien, Be- schlussvorlage 6 Haushalt 2019/2020 – Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf - Einbringung der Änderungsanträge,Information 7 Bebauungsplan „Bahnstadt-West“: Zu- stimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung, Be- schlussvorlage 8 Bebauungsplan „Bahnstadt – Südlich der Eppelheimer Straße“: Aufstellungsbe- schluss,Beschlussvorlage 9 Betriebshof Heidelberg: Standortent- scheidung,Beschlussvorlage 10 Rad- und Fußverbindung über den Ne- ckar,Auslobung zweistufiger Wettbewerb, Beschlussvorlage 11 Neustrukturierung des Rettungs- dienstbereich Rhein-Neckar: Absicht zur Zusammenarbeit für die Neuausrichtung der Leitstellenstruktur des Stadtkreis Heidelberg mit dem Rhein-Neckar-Kreis, Beschlussvorlage 12 Konversionsfläche Heidelberg-Rohr- bach – Hospital: - Beschluss Vorbereitende Untersuchungen - förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes,Beschlussvorlage 13 Mark Twain Center für transatlanti- sche Beziehungen; 1. Betreiberkonzept 2. Ausführungsgenehmigung für die Innen- raumgestaltung,Beschlussvorlage 14 DER ANDERE PARK: Ausführungsge- nehmigung für den 1. Bauabschnitt, Be- schlussvorlage 15 Konversion Kirchheim, Patton Bar- racks: Knotenpunkt Speyerer Straße/ Im Mörgelgewann und Harbigweg, Be- schlussvorlage 16 Fortschreibung „Modell Räumliche Ordnung“: Prozessgestaltung und Zeit- plan,Informationsvorlage 17 Fortführung des Stadtteilmanage- ments Emmertsgrund und des Bürger- hauses HeidelBERG, Gewährung von Zu- wendungen an den TES e.V. in den Jahren 2019 und 2020,Beschlussvorlage 18 Integriertes Handlungskonzept Rohr- bach-Hasenleiser, Teil 2 – „Perspektive 2028“,Beschlussvorlage 19 Sanierungsgebiet Heidelberg-Kirch- heim – Patton Barracks: Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersu- chungen zur Festlegung von Ergänzungs- flächen,Beschlussvorlage 20 Investitionszuschuss an den Olympia- stützpunkt Rhein-Neckar zum Bau einer Sporthalle,Beschlussvorlage 21 Gesamtfortschreibung des Flächennut- zungsplans des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Stellung- nahme der Stadt Heidelberg, Beschluss- vorlage 22 Städtebauförderung „Soziale Stadt“ Rohrbach Hasenleiser: Beschluss des Be- ginns der vorbereitenden Untersuchun- gen,Beschlussvorlage 23 Verkehrsentwicklungsplan 2035, Be- schlussvorlage 24 Masterplan „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ (Green City Plan) Heidelberg, Ludwigshafen,Mannheim,Informations- vorlage 25 Erweiterung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“: Elektrifi- zierung des Verkehrs in Heidelberg, Be- schlussvorlage 26 Künftiger Migrationsbeirat - Neuaus- richtung und Verfahren zur Berufung der Mitglieder durch den Gemeinderat, Be- schlussvorlage 27 Bahnstadt/Pfaffengrunder Terrasse; Erteilung der Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 28 Antrag auf Aufnahme in das Förderpro- gramm des Bundes „Nationale Projekte des Städtebaus“ für die Konversionsfläche Patrick-Henry-Village,Beschlussvorlage 29 Offene Kinder- und Jugendarbeit, Fort- schreibung der Vereinbarungen mit der Evangelischen Kirche sowie mit dem In- ternationalen Bund (Treff Miteinander), Beschlussvorlage 30 Erziehungsberatung- Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe,Beschlussvorlage 31 Anpassung der Parkgebühren an Park- scheinautomaten, Änderung der Parkge- bührensatzung,Beschlussvorlage 32 Eigenbetrieb Städtische Beteiligun- gen, Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017,Informationsvorlage 33 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2017,Beschlussvorlage 34 Abwasserzweckverband Heidelberg, Änderung der Verbandssatzung, Informa- tionsvorlage 35 Vorhabenliste – Stand November 2018, Beschlussvorlage 36 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 37 Wickeltische und Stillräume, Antrag von: B‘90/Grünen, GAL/HD P&E, Bunte Linke,SPD; 37.1 Sachstand Wickeltische und Stillräu- me,Informationsvorlage 38 Holbeinring und Spielfläche an der Si- ckingenstraße, Antrag der SPD; 38.1 Kon- versionsfläche Rohrbach Holbeinring und Spielfläche an der Sickingenstraße, Informationsvorlage 39 Trinkwasserbrunnen,Antrag der CDU; 39.1 Anschlüsse Trinkwasserbrunnen Konversionsflächen, Antrag von: B‘90/ Grünen, Bunte Linke, LINKE/PIRATEN, Stadtrat Butt; 39.2 Stadtbetriebe Heidelberg – Trinkwas- serbrunnen Konversionsflächen – Initia- tive „Refill“,Informationsvorlage 40 Erweiterung des Turnzentrums Hei- delberg-Süd, Antrag von: HD‘er, GAL/HD P&E, SPD; 40.1 Erweiterung des Turnzen- trums Heidelberg-Süd – Sachstandsbe- richt,Informationsvorlage 41 Werbeanlagensatzung Altstadt, Antrag der SPD; 41.1 Überarbeitung der Werbeanlagen- satzung vom 08. März 1979, letzter Stand 31.03.2006,Antrag der CDU; 41.2 Änderung der Werbeanlagensatzung Altstadt,Informationsvorlage 42 Sachstandsbericht Barrierefreier Öf- fentlicher Nahverkehr, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN; 42.1 Sachstandsbericht Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr, Informationsvorlage 43 Schutz von Brutvögeln,Antrag der SPD; 43.1 Schutz von Brutvögeln in der Agrar- landschaft – Reduzierung der Gefährdung durch freilaufende Hunde, Informations- vorlage 44 Gesamtkonzept Campus Weststadt, Antrag der CDU 45 Ausweitung der Parkraumbewirtschaf- tung und Prüfung der Einführung eines Parkgebührensystems in Abhängigkeit des Fahrzeugtyps,Antrag der SPD 46 Straßenbahngeneration Rhein-Neckar- Tram 2020,Antrag der SPD 47 Fragezeit 48 Offenlagen; 48.1 Bezirksbeirat Ziegel- hausen, Ausscheiden von Herrn Dr. Peter Schlör,Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-11 Vertrauliche Tagesordnungspunkte