Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Prof. Dr. Anke Schuster
…die Summe unserer Entscheidungen
Sören Kierkegaard sagte einmal: „Glück ist nur ein Teil der Gleichung. Am Ende sind wir die Summe unserer Entscheidungen.“
Wie sieht diese Summe für die SPD 2011 aus? Einige Beispiele:
- Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstraße – Zeichen eines verantwortungsvollen Umgangs mit der Vergangenheit.
- Sicherung des letzten kommerziellen Kinos zum Erhalt einer vielfältigen kulturellen Grundversorgung. Beide Themen inhaltlich weit auseinander, dennoch bedeutsam für das Selbstverständnis und Wohlfühlen in einer Stadt. Zur Freude über den Erfolg bleibt das Unverständnis über fehlendes Positionieren und über weite Strecken mangelndes Engagement des Oberbürgermeisters in beiden Themen.
- Beginn des Aufbaus eines wirtschaftlichen wie kundenfreundlichen Straßenbahnnetzes
- Ablehnung durch SPD und Gemeinderatsmehrheit der vom Oberbürgermeister geplanten Steuererhöhung sowie der Kürzungen im Kultur-, Sozial- und Sportbereich.
Stattdessen haben wir die Zuschüsse in allen drei Bereichen auf Vorjahresniveau gesichert. Statt auf Steuererhöhung setzte die SPD auf die absehbare Konjunkturerholung und hat recht behalten: 25 Millionen Euro Mehreinnahmen in 2011, 20 Millionen Euro in 2012. SPD und Haushaltsmehrheit haben bereits im März beschlossen, diese Mehreinnahmen zum Schuldenabbau, zur Finanzkraftstärkung der Stadtwerke und dem Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige einzusetzen.
Für 2012 stehen wichtige Entscheidungen für die Entwicklung der US- Liegenschaften an, auch dafür wünschen wir uns endlich ein beherzteres Vorgehen des OBs, zum Beispiel beim Ankauf zentraler Flächen. Die SPD ist hierzu bereit, auch zur Qualität vollen Entwicklung im Rahmen einer Internationalen Bauausstellung, denn „träumend plant der Geist seine eigene Wirklichkeit“ (Sören Kierkegaard).