7. Februar 2024 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE www.gemeinderat.heidelberg.de CDU Prof. Dr. Nicole Marmé Herzlichen Glückwunsch, Jürgen Odszuck! Die letzte Gemeinderatssitzung war in mehrfacher Hinsicht erfreulich: Zum einen wurde eine „Heidelberger Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt“ von Eckart Würzner und allen Gemeinderäten (mit Ausnahme der AfD) unterzeichnet. Für uns sind die Inhalte der Erklärung zwar selbstverständlich, dennoch ist es ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit. Noch wichtiger ist die Erkenntnis, dass wir Gemeinderäte im Umgang miteinander auch persönliche Verantwortung dafür tragen, einer Spaltung der Gesellschaft, Rassismus, Ausgrenzung und antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. Bei allem politischen Diskurs, vielleicht sogar Streit, sind wir uns in den genannten Punkten einig und dürfen nicht zulassen, dass extremistische Parteien, Gruppierung oder Einzelpersonen einen Keil zwischen die demokratischen Parteien treiben und so die demokratischen Grundwerte in Frage stellen. Zum anderen begrüßen wir es sehr, dass das von uns eingebrachte „Heidelberger Modell“ zur Besetzung von Dezernentenstellen erstmals und auch in Zukunft Anwendung findet. Um den Bewerbern und Amtsinhabern eine größere Sicherheit zu bieten, kann hierbei der Bewerbungsprozess schon bis zu sechs Monate vor Ende der Amtszeit stattfinden und der Gemeinderat entscheidet sich frühzeitig, welcher Bewerber sich zur Wahl stellen darf. Wir freuen uns über die deutliche Entscheidung des Gemeinderates, unseren Bürgermeister Jürgen Odszuck als einzigen Kandidaten zurWahl am 4. Juli vorzuschlagen. In seiner leidenschaftlichen Vorstellungsrede stellte er die Herausforderungen der vor ihm liegenden Amtszeit eindrucksvoll dar. Diese werden in den nächsten acht Jahren sicher nicht weniger und wir wünschen ihm bei der Erfüllung dieser Aufgaben viel Erfolg und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. 06221 58-471650 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Adrian Rehberger Fastnacht – Kultur im Ehrenamt Der Terminkalender war in den letzten Wochen gespickt mit närrischen Terminen wie Prunksitzungen, Maskenbällen und jetzt folgen die Fastnachtszüge. Hinter all diesen Veranstaltungen stecken monatelange Vorbereitungen, viel Fleiß und Herzblut der ehrenamtlich Engagierten und natürlich auch ein nicht zu verachtender finanzieller Aufwand. Wer glaubt, dass es alleine mit der Teilnahme an der Veranstaltung getan ist, der irrt gewaltig. Jeder Programmpunkt auf der Bühne erfordert nicht selten eine bis zu zehnmonatige Vorbereitung mit zeitintensivemTraining. Auch die Sitzung selbst umfasst nicht nur das dargebotene Programm. Vielmehr ist eine tagelange Vorbereitung notwendig, denn vom Schnitzel bis zur Bütt will alles vorbereitet und nichts vergessen werden. Und direkt nach der Veranstaltung geht es los mit dem Abbau. Alles in allem fallen hier bei jedem Fastnachtsverein tausende Stunden ehrenamtlicher Arbeit an, umdie Gäste für ein paar Stunden aus dem Alltag zu entführen. Nicht zu unterschätzen sind auch das finanzielle Risiko für den Verein und die persönliche Haftung der Vorstandschaft. Und dennoch lassen sich die Fastnachtsverrückten nicht beirren und zaubern für ihr Publikum Jahr für Jahr ein tolles Programm auf die Bühnen der Stadt mit nur dem Applaus als Lohn. Nicht selten entstehen bei dieser gemeinnützigen Arbeit Freundschaften und für viele wird ihr Verein zu einer zweiten Familie. Dieses große ehrenamtliche Engagement in der Vereinsarbeit unterstützt die Stadt jedes Jahr gerne aufs Neue. Unterstützen auch Sie unsere Heidelberger Vereine und besuchen Sie eine der zahlreichen Veranstaltungen. Es lohnt sich und die ehrenamtlich Engagierten werden es Ihnen danken. Und den Nichtfastnachtern sei versprochen: Am Aschermittwoch ist alles vorbei. Es grüßt Sie mit Ahoi und Hajo, Ihr Adrian Rehberger 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Timethy Bartesch Als totalitären Festakt gegen Demokratie ... habe ich die Inszenierung zur Vielfalt im Gemeinderat wahrgenommen. Wenn man es für Allgemeinplätze hält, die man ja „taktisch“ unterschreiben könnte, wie erklärt man dann die stehenden Ovationen aller anderen Stadträte und teils euphorische und triumphale Gesichtsausdrücke? Das gegenseitige Fotografieren beim persönlichen Unterzeichnen? Den fühlbaren Gesinnungsdruck im Saal? Die Verhinderung vonMeinungsäußerungen zum Inhalt? Ich schätze mit meiner Nicht-Unterschrift bin ich einen Schritt näher im Gulag. timethy.bartesch@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Eine Stadt für alle Wir engagieren uns für Heidelberg als „Stadt der Zuflucht“, als solidarische und gerechtere „Stadt für alle“. Vielfalt ist Realität und erwünscht. Gelegenheiten für Begegnung - etwa an öffentlichen Orten ohne Konsumzwang - ermöglichen es leichter, Vielfalt als Bereicherung zu erfahren. Förderliche Strukturen und die Bereitstellung finanzieller Mittel sind nötig. Eine ganz konkrete Einzelmaßnahme dazu: Die Stadt finanziert Dolmetscher für Lebensbereiche wie Bildung, Gesundheit, Kontakte zu Beratungseinrichtungen und Behörden. h_stolz@gmx.de Die PARTEI Björn Leuzinger Die Narren sind los ... wennman ehrlich ist, imGemeinderat eigentlich das ganze Jahr. Als Höhepunkt kürt die PARTEI am 14. Februar um 18 Uhr im Karl (Lauerstraße 7) traditionell den Politischen Arsch am Mittwoch. Senden Sie uns gerne vorab Ihre Vorschläge und kommen Sie vorbei! Damit endet dann die Fastnacht, die Narretei im Gemeinderat geht indes wahrscheinlich weiter. Sie endet wohl erst, wenn der OB abgedankt hat und die PARTEI regiert! Zumindest Letzteres könnte bereits im Juni wahr werden. Hajo und Ahoi! info@die-partei-heidelberg.de Nachstehende Sitzungen können im Rathaus, Marktplatz 10, verfolgt werden. Sitzungspause: wegen der Faschingsferien vom 12. bis 16. Februar Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 20. Februar, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 21. Februar, 17 Uhr Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 22. Februar, 17 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen
RkJQdWJsaXNoZXIy NDI3NTI1