4. Oktober 2023 7 STADTWERKE HEIDELBERG Impressum Herausgeberin: Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung: Achim Fischer (af) Redaktion: Hannah Lena Puschnig (hlp), Sascha Balduf (sba), Christian Beister (chb), Christiane Calis (cca), Christina Euler (eu), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Julian Klose (jkl), Laura Schleicher (ls), Carina Troll (cat) Druck und Vertrieb: Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline: 0800 06221-20 Stadt Heidelberg online www.heidelberg.de BEKANNTMACHUNGEN Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich mindestens seit dieser Zeit sonst gewöhnlich aufhalten (auf die Dreimonatsfrist wird ein aufeinanderfolgender Aufenthalt in den genannten Gebieten angerechnet), 4. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in demMitgliedstaat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen; er soll bald nach dieser Bekanntmachung abgesandt werden. Einem Antrag, der erst nach dem 19. Mai 2024 (21. Tag vor der Wahl) bei der zuständigen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden (§ 17a Abs. 2 Europawahlordnung). Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei der Wahl am 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die Eintragung erfolgt dann von Amtes wegen, sofern die sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies gilt nicht, wenn Sie bis zum 19. Mai 2024 gegenüber der zuständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt beantragen, nicht in dem deutschen Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie erneut einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sind Sie bei früheren Wahlen (1979 bis 1994) in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, müssen Sie für eine Teilnahme an der Europawahl einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich. Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter können bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepublik Deutschland angefordert werden. Für Ihre Teilnahme als Wahlbewerber ist u.a. Voraussetzung, dass Sie am Wahltag 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, 3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in demMitgliedstaat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Mit Ihrem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder mit den Wahlvorschlägen ist eine Versicherung an Eides statt abzugeben über das Vorliegen der o.g. Voraussetzungen für die aktive oder passive Wahlteilnahme. Heidelberg, 04. Oktober 2023 Prof. Dr. Eckart Würzner Kreiswahlleiter GREMIENSITZUNGEN Sofern nicht anders aufgeführt, finden die Sitzungen im Rathaus, Marktplatz 10, statt. Konversionsausschuss: Mittwoch, 4. Oktober, die Sitzung wurde abgesagt Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft: Mittwoch, 4. Oktober, 18 Uhr Migrationsbeirat: Donnerstag, 5. Oktober, 17 Uhr Bezirksbeirat Weststadt: Mittwoch, 11. Oktober, 18 Uhr Gemeinderat und Jugendgemeinderat: Donnerstag, 12. Oktober, 16 Uhr Gemeinderat: Donnerstag, 12. Oktober, 17.30 Uhr Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 17. Oktober, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 18. Oktober, 17 Uhr Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 19. Oktober, 17 Uhr Mehr unter: www.gemeinderat.heidel berg.de Vorsorgen für den Stromausfall Sicher ist sicher Das deutsche Stromnetz ist eines der sichersten und stabilsten Netze weltweit. In Heidelberg ist die Stromversorgung sogar überdurchschnittlich gut: Im Schnitt war jede Person im letzten Jahr nur 0,95 Minuten ohne Strom, während der bundesweite Wert zuletzt bei 12,7 Minuten lag. Dennoch kann es immer wieder zu Stromausfällen kommen. Daher die Empfehlung: sicherheitshalber vorsorgen und sich mit Trinkwasser, Lebensmitteln und der nötigen Infrastruktur für die Kommunikation ausrüsten: › Notfallrationen an Trinkwasser oder längerfristig lagerfähigen Getränke für rund zehn Tage › länger haltbare Lebensmittel › Spezialkost z.B. für Allergiker, Diabetiker oder Babys, Hygieneartikel und Medikamente › Streichhölzer, Feuerzeuge, Kerzen › Solar-, kurbel- oder batteriebetriebene Radios und Taschenlampen, Batterien, Solar-Batterieladegeräte › Power-Banks für Mobiltelefone und andere elektronische Geräte › Campingkocher und Kartuschen › Bargeldreserven › Löschmittel wie Feuerlöscher, Wasserschlauch oder Löschdecken Immer gut informiert sein Spielen Sie sich zudem vorsorglich eine Warn-App auf Ihr Handy, etwa KATWARN oder NINA, damit Sie jederzeit zügig alle erforderlichen Informationen erhalten. Zudem bietet der baden-württembergische Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW die StromGedachtApp an: Per Push-Nachrichten meldet sie Engpässe im übergeordneten Übertragungsnetz und fordert auf, den Stromverbrauch an die Situation im Stromnetz anzupassen. Die App kann imGoogle Play Store sowie im App Store von Apple kostenlos heruntergeladen werden. Informationen und Tipps zur Vorsorge finden Sie außerdem beim Bundesamt für Katastrophenschutz: www.bbk.bund.de Bäder-News Seit Ende September ist das Tiergartenbad in der Winterpause und das City-Bad wieder geöffnet. Damit läuft nun die Hallenbad- und Sauna-Saison. Das ganzjährig geöffnete Köpfel-Bad in Ziegelhausen, das Hasenleiser-Bad zwischen Rohrbach und Kirchheim sowie das City-Bad in der Innenstadt freuen sich auf Ihren Besuch. Mehr: www.swhd.de/baeder Stadtwerke Heidelberg Unternehmenskommunikation Kurfürsten-Anlage 42–50 69115 Heidelberg 06221 513-0 unternehmens kommunikation@swhd.de Redaktion: Ellen Frings Foto: Stadtwerke Heidelberg, ©daneger (istock) Alle Angaben ohne Gewähr Impressum Batterie- oder solarbetriebene Radios sorgen für Information bei Stromausfällen.
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