12. Juli 2023 BEKANNTMACHUNGEN 6 GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates amDonnerstag, 20.07.2023, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Ausscheiden von Frau Rahel Liz Amler aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 4 Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 5 Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 6 Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien, Beschlussvorlage 7 Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber undWahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das Dezernat V „Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft“ der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 8 Haushalt 2023/2024: Information; 8.1 Haushalt 2023/2024 - Änderungsanträge zum Haushaltsplan, Information; 8.2 Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage; 8.3 Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII Jugendhof Heidelberg e.V., Beschlussvorlage; 8.4 Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023, Beschlussvorlage; 8.5 XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V., Beschlussvorlage; 8.6 Forstwirtschaftsplan 2023, Beschlussvorlage; 8.7 Haushalt 2023/2024 - Haushaltssatzung - Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027, Beschlussvorlage 9 hd4mobility - Evaluation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach Ablauf des ersten Jahres des Pilotprojektes in Heidelberg zum 01.09.2023, Beschlussvorlage 10 Bewohnerparkausweisgebührensatzung - Aufhebung der Gebührensatzung, Beschlussvorlage 11 Auftragsvergabe für den Druck und Vertrieb des Stadtblatts an die Rhein-Neckar-Zeitung, Beschlussvorlage 12 Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg 18/1, Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße“: Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Beschlussvorlage 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter Straße 4, 7 und 9“: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvorlage 15 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Kirchheim – Innovationspark: Zustimmung zum geänderten Entwurf, Beschluss über eine erneute Offenlage, Beschlussvorlage 16 Bebauungsplan Altstadt „Villenanlagen oberhalb des Schlosses“: Verlängerung der Veränderungssperre, Beschlussvorlage 17 Konversionsfläche Hospital, ehemaliges Theater, Marie-Clauss-Straße 15: 1. Information über die Ertüchtigung des Gebäudes, 2. Information über die Vermietung nach Fertigstellung an den Stadtteilverein Rohrbach e. V. und zur geplanten Namensgebung „Rohrbacher Kulturhaus“, Informationsvorlage 18 Konversionsfläche Hospital: Ausführungsgenehmigung für die Sanierung und denUmbau einer Sporthalle in eine Beachhalle, Beschlussvorlage 19 Konversionsfläche Patrick-Henry-Village: Ertüchtigung Sanitär und Heizung in den Sporthallen der ehemaligen Middle School, Beschlussvorlage 20 Patrick-Henry-Village, ErgebnisWettbewerb Parkway, Informationsvorlage 21 Patrick Henry-Village (PHV), Vorstellung Neuphasierung und weiteres Vorgehen, Informationsvorlage 22 Kulturhaus Karlstorbahnhof – Verlagerung auf die Campbell Barracks: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 23 Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit - Sachstand, Informationsvorlage 24 Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadt: Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 25 Erhalt und Stärkung der Fritz-GablerSchule, Hotelfachschule Heidelberg – verbunden mit der Weiterentwicklung des beruflichen Bildungsangebotes in Heidelberg, Beschlussvorlage 26 Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg ab September 2024, Beschlussvorlage 27 Umgestaltung In der Neckarhelle: Vorentwurfsplanung, Beschlussvorlage 28 Lebendige Verkehrsberuhigte Bereiche – Heidelberger Modell, Beschlussvorlage 29 AngebotsanpassungenÖPNV 2024: Zielnetz 2024 für den Busverkehr der RheinNeckar-Verkehr GmbH in Heidelberg, Beschlussvorlage 30 Klimamobilitätsplan 2035 (KMP), Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung, Informationsvorlage 31 Formale Einziehung von elf Stellplätzen für den öffentlichen Verkehr in der Straße „Fürstendamm“: Zustimmung zur Einleitung des Einziehungsverfahrens, Beschlussvorlage 32 Statusbericht – Stadtentwicklungskonzept 2035, Informationsvorlage 33 Stadtentwicklungskonzept 2035 – Zusammensetzung Arbeitskreis STEK, Beschlussvorlage 34 Monitoring 10-Punkte-ProgrammWohnen 2016 bis 2021, Informationsvorlage 35 Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen, Beschlussvorlage 36 Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+, Informationsvorlage 37 Änderung der Grundlagen für die Abfallgebührenkalkulation 2024 und Folgejahre, Beschlussvorlage 38 Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, der Wasserversorgungsbeitragssatzung und der Abwasserbeitragssatzung, Beschlussvorlage 39 Änderung der Musikschulgebührensatzung, Beschlussvorlage 40 Änderung der Schülerbeförderungssatzung, Beschlussvorlage 41 Treuhandvermögen Bahnstadt TätigWerden Sie Teil unseres Teams! Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen: Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Abteilung Organisation und Personalwirtschaft beim Personal- und Organisationsamt als Leiterin/Leiter Personalmarketing und Recruiting (m/w/d) Vollzeit | bis Besoldungsgruppe A 13g LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 12 TVöD-V Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Abteilung Personal des Personal- und Organisationsamtes als Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter in der Entgeltabrechnung (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Besoldungsgruppe A9 LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 9a TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Abteilung Verwaltung, Immissionsschutz und Abfallrecht des Amtes für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie als Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter im Bereich Abfallrecht (m/w/d) 20,5 beziehungsweise 19,5 Wochenstunden | unbefristet | Besoldungsgruppe A9 LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 8 TVöD-V Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Abteilung städtische Kindertageseinrichtungen des Kinder- und Jugendamtes als Pädagogische Fachkraft (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | bis Entgeltgruppe S08a TVöD-V | Die Stellen sind grundsätzlich teilbar Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Abteilung Kasse und Steuern des Amtes für Finanzen, Liegenschaften und Konversion als Mitarbeiterin/Mitarbeiter im Bereich Stadtkasse (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 6 TVöD-V - es besteht eine Perspektive nach Entgeltgruppe 7 TVöD-V nach einem Jahr| Die Stelle ist grundsätzlich teilbar Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Schlosserei der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung als Metallbauerin/Metallbauer (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 7 TVöD-V zuzüglich der Gewährung von Zuschlägen | je nach Aufgabenentwicklung ist eine Perspektive bis Entgeltgruppe 8 TVöD-V nicht ausgeschlossen Fühlen Sie sich angesprochen? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen. keitsbericht 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022, Beschlussvorlage 42 Bahnstadt – Spitzes Eck: Gestaltung und Herstellung eines Grünraums Maßnahmengenehmigung, Beschlussvorlage 43 Bismarckplatz: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Modernisierung der Platzfläche, Beschlussvorlage 44 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen, Wahl der Abteilungsleitung und der Stellvertretungen
RkJQdWJsaXNoZXIy NDI3NTI1