10. Mai 2023 7 BEKANNTMACHUNGEN / AKTUELLES Digitales Jobcenter Online Termine buchen und Anträge stellen Kundinnen und Kunden des Jobcenters müssen nicht mehr wegen jedem Anliegen persönlich vorsprechen. Unter www.jobcenter. digital stehen alle Dienstleistungsprodukte auch online zur Verfügung. Darunter auch der digitale Hauptantrag, der eine digitale Antragstellung und Kommunikation möglich macht. Zudem können Anträge und Anhänge im Portal hochgeladen werden. Bürgergeldbeziehende können dort auch über Online-Terminvergabe jederzeit Termine buchen und selbst entscheiden, ob eine persönliche Vorsprache erwünscht ist oder eine telefonische Beratung ausreicht. Aufgrund der geltenden Datenschutzregelungen darf das Jobcenter nicht mehr auf E-Mails antworten. Für alle Beziehenden von Bürgergeld ist der bevorzugte Weg der Kommunikation darum die Postfachnachricht über das passwortgeschützte Benutzerkonto. So werden Unterlagen digital und datensicher an das Jobcenter Heidelberg übermittelt. Ein großer Vorteil: Unterlagen können auf dem Postweg nicht mehr verloren gehen. Durch die direkte Einspielung der Daten ins System ist zudem eine schnellere Bearbeitung möglich. www.jobcenter.digital GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 17.05.2023, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Haushalt 2023/2024 - Stellungnahmen zumHaushaltsentwurf - Einbringung der Änderungsanträge, Information 0001/2023/Info 4 „Studie Vitale Innenstädte“ – Ergebnisse für Heidelberg, Informationsvorlage 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße: Durchführungsvertrag, Beschlussvorlage 6 Altstadt, Montpellierplatz, Freiraumgestaltungskonzept, Beschlussvorlage 7 Bebauungsplan „Altstadt – Erweiterung des Universitätscampus Altstadt“ : Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussvorlage 8 Konzept Kinolandschaft Heidelberg, Antrag von: B‘90/Grüne; 8.1 Heidelberger Kinokonzeption 2022 Vorstellung der Situations- und Potenzialanalyse, Informationsvorlage 9 Medienforum Heidelberg e.V.: Entscheidung über 2. Standort und Informationen zum Aufgabenprofil, Beschlussvorlage 10 Zwischennutzung des Alten Karlstorbahnhofs, Beschlussvorlage 11 Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+, Informationsvorlage 12 Investitionszuschuss an den Turnerbund Rohrbach 1889 e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes, Beschlussvorlage 13 Informationen zur Sportentwicklungsplanung im Rahmen des Dynamischen Masterplans Patrick-Henry-Village, Informationsvorlage 14 Konversionsfläche Airfield¸ Zwischennutzung 2023, Informationsvorlage 15 Konversionsflächen Hospital und Südstadt - Anpassung an die veränderten Marktbedingungen im Zusammenhang mit der Schaffung vonWohneigentum für Schwellenhaushalte, Beschlussvorlage 16 Landwirtschaftspark, hier: Bericht über die Ergebnisse des Prüfungs- und Planungsgutachtens „Landwirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Airfields“, Informationsvorlage 17 Böschungssicherung sowie Erneuerung von 2 Stützwänden in der Neuen Schlossstraße zwischen Schlossberg und Graimbergweg: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvorlage 18 Sanierung einer Stützmauer in der Albert-Ueberle-Straße: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvorlage 19 Rahmenvertrag über Abschleppmaßnahmen auf öffentlichen Verkehrsflächen in Heidelberg Auftragsvergabe, Beschlussvorlage 20 Errichtung und Betrieb einer Zweigstelle der Stadtbücherei Heidelberg in der Südstadt, Informationsvorlage 21 Jugendhilfe im Strafverfahren - Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Heidelberg, Beschlussvorlage 22 Vergabe der Verpflegungsleistungen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 23 Erhöhung der Förderleistung für Kindertagespflegepersonen, Beschlussvorlage 24 Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 2, Beschlussvorlage 25 Änderung der Entgelte im SeniorenzentrumWeststadt, Beschlussvorlage 26 Zensus 2022: Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg, Informationsvorlage 27 Repräsentanz des Jugendgemeinderats: Antrag von: LINKE, Grüne, SPD, Stadträte Stolz und Butt; 27.1 Jugendgemeinderat, Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung, Beschlussvorlage 28 Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien, Beschlussvorlage 29 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss, Beschlussvorlage 30 Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2024-2028, Beschlussvorlage 31 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung, Beschlussvorlage 32 Umsetzung der Besoldungsreform im Bereich des mittleren Verwaltungsdienstes bei der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 33 Umstellung Job-Ticket auf Deutschlandticket und Höhe arbeitgeberseitiger Zuschuss, Informationsvorlage 34 Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse, Beschlussvorlage 35 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro, Beschlussvorlage 36 Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16, Antrag von: Grüne; 36.1 Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16, Informationsvorlage 0067 37 Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel für das Jahr 2023 über außerplanmäßige Mittel, Antrag von: SPD, CDU, LINKE, GAL, HiB, Grüne; 37.1 Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel, Informationsvorlage 38 Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörper, Antrag von: GAL/FWV; 38.1 Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörpern, Informationsvorlage 39 Finanzierungsregelung für Sportstätten bei Nutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit, Antrag von: GAL/FWV, SPD; 39.1 Informationen zur Finanzierungsregelung für die Sportstättennutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit, Informationsvorlage 40 Informationen zum aktuellen Stand und geplanten Ausbau öffentlicher E-Ladestationen, Antrag von: HDer; 40.1 Stand Ladeinfrastruktur Frühjahr 2023, Informationsvorlage 41 Baumaßnahmen Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße, Antrag von: CDU; 41.1 Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße, hier: Information über eine mögliche Bauzeitverkürzung in Form von Ausweitung des täglichenBaustellenbetriebs auf Abend- und/ oder Nachtarbeit, Informationsvorlage 42 Gänse-Problematik auf der Neckarwiese, Antrag von: HDer; 42.1 Gänseproblematik auf der Neckarwiese, Informationsvorlage 43 Sachstand und weiteres Vorgehen Galeria Kaufhof, Antrag von: SPD 44 Entwicklung SRH Campus/Erschließung, Antrag von: LINKE, Bunte Linke 45 Aktuelle Planung zum Bau des Betriebshofes am Altstandort Bergheimer Straße, Antrag 0042/2023/AN von: LINKE, Bunte Linke 46 Zwischennutzung PHV, Antrag von: GAL, FWV 47 Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring, Antrag von: GAL/FWV, LINKE, Grüne 48 Einführung des Systems „Mobile Retter“, Antrag von: CDU 49 Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern, Antrag von: CDU 50 Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße, Antrag von: HDer 51 Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz, Antrag von: Grüne, Bunte Linke 52 Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets, Antrag von: HDer 53 Fragezeit 54 Offenlagen; 54.1 Bezirksbeirat Bergheim - Ausscheiden von Frau Christina Rebecca Hohrein und Nachrücken von Herrn Stefan Weisenberger; 54.2 Bezirksbeirat Bergheim - Ausscheiden von Frau Mara Annika Kunz und Nachrücken von Frau Mirjam Korporal-Kuhnke; 54.3 Bezirksbeirat Handschuhsheim - Ausscheiden von Frau Claudia Hollinger und Nachrücken von Frau Sarah Sagnol Nicht öffentliche Sitzung 1-6 Vertrauliche Tagesordnungspunkte. WEITERE GREMIENSITZUNGEN Migrationsbeirat: Mittwoch, 10. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Bezirksbeirat Emmertsgrund: Mittwoch, 10. Mai, 18 Uhr, Bürgerhaus, Bürgersaal, Forum 1 Konversionsausschuss: Mittwoch, 10. Mai, 18 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Haupt- und Finanzausschuss: Donnerstag, 11. Mai, 17.30 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Bezirksbeirat Wieblingen: Dienstag, 16. Mai, 18 Uhr, Seniorenzentrum Wieblingen, Mannheimer Straße 267 Beirat von Menschen mit Behinderungen: Montag, 22. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 23. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 24. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 25. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 www.gemeinderat.heidelberg.de. Mit der Postfachnachricht sicher kommunizieren. (Foto Bundesagentur für Arbeit)
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