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22. März 2023 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT 2 Bündnis 90/Die Grünen Dr. Nicolá Lutzmann, Derek Cofie-Nunoo Die Ochsenkopfwiese soll erhalten bleiben! Die Grünen-Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt und den Schutz der Ochsenkopfwiese ein. Wir kritisieren daher das rücksichtslose Vorgehen der RNV und die Rodungen imBereich Wieblingen/Berufsschule, die wohl ohne Genehmigungen durchgeführt wurden. Eine Anzeige zu dem Vorgehen wurde erstattet und nun obliegt es den Behörden, zu klären, ob hier gegen Naturschutzrecht verstoßen wurde. Wir waren immer gegen eine Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese und für die Umwidmung der Wiese in eine Grünfläche. Wir hätten einen Standort an der Speyerer Straße favorisiert, da ein Verbleib im Herzen von Bergheim eine stadtentwicklungspolitische Chance auf eine lebendige Entwicklung und mehr Grünflächen in Bergheim-West verhindert. Zudem war frühzeitig klar, dass der Standort in Bergheim für den wachsenden ÖPNV zu klein sein wird. Unser Vorschlag konnte sich leider nicht durchsetzen. Trotzdem stehen wir zum Beschluss des Gemeinderates im Juli 2021, weitere Planungen für den rnv-Betriebshof am Altstandort in Bergheim inklusive dezentraler Abstellanlagen an der Berufsschule in Wieblingen und in Rohrbach Süd durchzuführen, wenn sie benötigt werden. Denn zuerst müssen selbstverständl ich alle möglichen vers iegel ten Flächen für Abstellanlagen geprüft sein. Zudem wurde die Stadtverwal - tung beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, perspektivisch eine weitere Abstellanlage auf dem Gelände des Eternit-Werkes unter Einbeziehung der Netzausbaupläne ab 2030 zu errichten. Seither wurden demGemeinderat keine weiteren Planungen und Prüfungsergebnisse vorgestellt. Wir haben daher eine gemeinderätliche Anfrage und einen Antrag gestellt, damit das Thema auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommt. Wir fordern einen ausführlichen Sachstandsbericht inklusive der Planungen, die Ergebnisse der Prüfaufträge sowie das weitere Vorgehen und den weiteren Zeitplan sowie die Kostenschätzung zur Weiterentwicklung des rnv-Betriebshofs. Die naturschutzrechtlichen Auswirkungen sollen dargestellt werden, insbesondere durch die möglichen Eingriffe in Rohrbach und Wieblingen. Bei den Planungen der dezentralen Abstellanlagen müssen auch die Belange der Bürger*innen der betroffenen Stadtteile Wieblingen, Bergheim und Rohrbach berücksichtigt und die Eingriffe in die Natur so gering wie möglich gehalten werden. Wir fordern vom zuständigen Bau- und Stadtentwicklungsdezernat hierzu schnell eine Klarstellung. Das Thema liegt in diesem Verantwortungsbereich. Wir werden die weiteren Entwicklungen kritisch begleiten und setzen uns weiterhin für eine gute Lösung ein, die den Ausbau nachhaltiger Mobilität und den Naturschutz in Einklang bringt. 06221 58-47170 geschaeftsstelle@gruene- fraktion.heidelberg.de Fraktionsvorsitzender Derek Cofie-Nunoo und Stadtrat Dr. Nicolá Lutzmann machen sich mit Vertreter*innen von Naturschutzverbänden vor Ort ein Bild von den Rodungen. (Foto Grüne Heidelberg) Die Heidelberger Larissa Winter-Horn Wir freuen uns über den Anstoß zur Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt, ... ... v.a. weil dabei nicht nur Leuchttürme im Vordergrund stehen, sondern auch kleinere Initiativen oder die Kultur in den Stadtteilen, die oft unterschätzt wird. Kultur ist nicht nur Motor für die Stadtentwicklung neuer Quartiere, sie ist auch das Herz gewachsener Quartiere! Wir freuen uns auf die Begegnung mit Peter Spuhler als Beauftragten für die Bewerbung: Seine Expertise steht außer Frage, er verfügt über ein herausragendes Netzwerk und im Zuge der Theatersanierung hat er gezeigt, wie gut er auf Menschen zugehen kann. Besonders interessant fänden wir eine Kooperationmit Montpellier, das wäre ein besonderes Zeichen für Europa – aktuell vielleicht wichtiger denn je! info@dieheidelberger.de Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV Frank Georg Beisel Schließung Galeria Kaufhof 2024 Nun ist es also offiziell, Galeria Kaufhof schließt am Bismarckplatz 2024. Jetzt stellt sich die Frage: Was wird mit diesem Gebäude passieren? Man könnte sich vorstellen, dass das Gebäude wie in anderen Städten durch Umbaumaßnahmen neu genutzt wird. Im EG könnte Einzelhandel und Gastronomie untergebracht werden. Mit den anderen Stockwerken könnten Büros für Start-up-Konzepte und etablierte Unternehmen in exzellenter Lage gestaltet werden. Auch denkbar wäre es, dass ein Teil als Wohnraum genutzt wird. Durch die Schließung wird auch der komplette Einzelhandel leiden. Wir müssen unsere Städte attraktiver gestalten und den Einzelhandel unterstützen, da die Zukunft der großen Einkaufshäuser ungewiss ist. fwv.beisel@web.de Die Linke Zara Kızıltaş Solidarität und langfristige Perspektiven ... ... braucht es nun nach der Schließung des Bismarckplatz-Kaufhofs. Die Beschäftigten haben lange genug höchsten persönlichen und finanziellen Einsatz für den Fortbestand des Kaufhauses gezeigt – diesen Einsatz hätten wir auch von Eigentümer Benko erwartet. Nun ist es wichtiger denn je zuvor, dass die Beschäftigten um unser aller Solidarität wissen und dass vor allem ihre finanzielle Situation abgesichert wird. Auch der Umgang mit der Infrastruktur vor Ort muss angemessen gehandhabt werden. Wird nun mit dem Gebäude im Interesse der Profitmaximierung oder im Interesse der Allgemeinheit verfahren? Damit Letzteres erreicht werden kann, plädieren wir für die konzeptuelle Entwicklung des Bismarckplatzes. gemeinderat@dielinke-hd.de FDP Karl Breer Frühlingsgefühle Auch wenn mein Musikgeschmack eher durch Pink Floyd und Deep Purple geprägt wurde, nutze ich jede Gelegenheit, meinen musikalischen Horizont durch den Besuch von Konzerten zu erweitern, egal ob Jazz, Rock, Pop oder Klassik. In den nächsten Wochen bietet der Heidelberger Frühling wieder viele Gelegenheiten Klassik auf höchstem künstlerischem Niveau zu erleben. Das Eröffnungskonzert am 17.3. war ein vielversprechender Auftakt. Insbesondere Enthusiasmus, Virtuosität und Präzision der jungen Musiker des Festivalcampus-Ensembles begeisterten das Publikum. Erstaunlich, welch kulturelles Angebot sich unsere Stadt mit „nur“ 160.000 Einwohnern leisten kann. Konsequent, dass Heidelberg sich als europäische Kulturhauptstadt bewerben will. breer@fdp-fraktion-hd.de

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