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GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 07.05.2020, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Tagesordnung und die Anzahl der Besu- cherplätze reduziert. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fahrradstraße Plöck, Informationsvor- lage 2 Verkehrsentwicklungsplan 2035 – Situa- tionsanalyse,Informationsvorlage 3 Verkehrsentwicklungsplan 2035 – Ziele für Verkehr und Mobilität, Beschlussvor- lage 4 Sanierungssatzung Heidelberg-Kirch- heim – Patton Barracks: Änderung der Satzung,Beschlussvorlage 5 Kofinanzierung der Projekte des Ver- kehrsverbundes Rhein-Neckar aus dem Förderprogramm „Saubere Luft“; Bereit- stellung von außerplanmäßigen Mitteln, Beschlussvorlage 6 Stadtentwicklungskonzept Heidelberg 2035: Beschluss des Beteiligungskonzep- tes,Beschlussvorlage 7 Einzelhandelskonzept für Heidelberg: Beschluss des Beteiligungskonzeptes und Information zum Sachstand, Beschluss- vorlage 8 Stadtbetriebe Heidelberg, Nachkalku- lation der Wassergebühren, Nachkalku- lation der Abwassergebühren, Beschluss- vorlage 9 Darlegung des Systems der Gestaltung öffentlicher Grünflächen, Informations- vorlage 10 Rahmenvertrag zumBau von Kinderta- geseinrichtungen in Holzmodulbauweise, 1.Weiteres Vorgehen,2.Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss des Rahmenvertrages, 3. Bereitstellung einer außer-/überplanmäßigen Verpflichtungs- ermächtigung,Beschlussvorlage 11 Förderung von Kindertageseinrich- tungen und Entlastung der Familien bei den Kita-Beiträgen in Corona-Zeiten, Be- schlussvorlage 12 Erarbeitung eines Konzeptes zur Re- duktion von Verpackungen im Einzelhan- del, Antrag der HD‘er; 12.1 Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduktion von Ver- packungen im Einzelhandel, Informa- tionsvorlage 13 GGH Berichte im Bau- und Umweltaus- schuss und Stadtentwicklungs- und Ver- kehrsausschuss, Antrag von: B‘90/Grüne, DIE LINKE, Bunte Linke, Stadtrat Butt; 13.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligun- gen, Berichterstattung der GGH, Informa- tionsvorlage 14 Kostenentwicklung Konferenzzent- rum,Antrag von: Bunte Linke,DIE LINKE; 14.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligun- gen Bau- und Servicegesellschaft Heidel- berg mbH - Kostenentwicklung Konfe- renzzentrum,Informationsvorlage 15 Videoübertragung der Gemeinde- ratsgremiensitzungen (Ausschüsse und GR-Sitzung,Antrag der SPD; 15.1 Live-Be- richterstattung aus dem Gemeinderat,In- formationsvorlage 16 Anschlussunterbringungsmöglichkeit für ehemalige Prostituierte, Antrag von: CDU, B‘90/Grüne, SPD; 16.1 Anschluss- unterbringung für Prostituierte,Informa- tionsvorlage 17 Konditionen Vermietung von Räum- lichkeiten durch das Interkulturelle Zent- rum (IZ),Antrag von: SPD 18 Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte,Antrag von: DIE LINKE 19 Grundsatzentscheidung zum Hissen der Tibet-Flagge,Antrag von: DIE LINKE 20 Sachstandsbericht Kooperationsver- einbarung mit der iTWOcity AG Stuttgart bezüglich RIBSoftware, Antrag von: DIE LINKE 21 Kitas in städtischer Trägerschaft, An- trag von: B‘90/Grüne 22 Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgrup- pen durch die GGH, Antrag von: DIE LIN- KE 23 Radwegeverbindung zwischen Belfort- straße und Römerkreis,Antrag von: B‘90/ Grüne 24 Sachstand Verkehrsberuhigung Och- senkopf,Antrag von: B‘90/Grüne 25 Testphase: Autofreie Zonen und Ex- press-Spuren,Antrag von: B‘90/Grüne 26 Übersicht Zustand städtischer Gebäu- de,Antrag von: B‘90/Grüne 27 Aufnahme von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen aus griechischen Ge- flüchtetenlagern,Antrag der SPD 28 Offenhaltung der Mönchgasse für den Anliegerverkehr in der Altstadt Parkhäu- ser P13 (und P12),Antrag der FDP 29 Ziele im Bebauungsplan Neuenheim Mitte,Antrag der FDP 30 Grüner Pfeil für Radverkehr, Antrag von B‘90/Grüne 31 Unterstützung beim Digitalen Lernen, Antrag von: B‘90/Grüne 32 Ausbau der Informationsplattform MeinKind.de zu einem zentralen Anmel- de- und Vergabeportal von Kita-Plätzen, Antrag der SPD 33 Wirtschaftshilfen, Antrag von: B‘90/ Grüne 34 Fragezeit 35 Offenlagen, 35.1 Bezirksbeirat West- stadt – Ausscheiden von Frau Aylin Ay- din und Nachrücken von Herrn Tobias Ostheim, Offenlage; 35.2 Bezirksbeirat Weststadt – Nachrücken von Frau Karo- lin Salmen, Offenlage ; 35.3 Bezirksbei- rat Wieblingen – Ausscheiden von Herrn Johann Retzbach und Nachrücken von Herrn Prof.Dr.Stefan Nöst,Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-7 Vertrauliche Tagesordnungspunkte. BEKANNTMACHUNGEN STADTWERKE HEIDELBERG 12 neue Photovoltaik-Anlagen bezuschusst Mittelverwendungs­ bericht veröffentlicht M it Unterstützung ihrer Kunden haben die Stadtwerke Heidel- berg in 2019 zwölf neue Photovolta- ik-Anlagen installiert.Wer sich für das Ökostrom-Angebot heidelberg GREEN, ausgezeichnet mit dem „Grüner Strom“-Label, entscheidet, beteiligt sich an der Energiewende vor Ort.Auf 25,50,75 oder 100 Prozent ihres Jahres- verbrauchs zahlen Kunden einen Auf- schlag von vier Cent pro Kilowattstun- de netto auf ihren Ökostrom-Tarif.Mit diesenMittelnwerdenAnlagen zur Er- zeugung von Strom aus erneuerbaren Energien bezuschusst. Der jährlich veröffentlichte Bericht zeigt, wie die Mittel eingesetzt werden. 2.870 Tonnen weniger CO 2 -Ausstoß 143 Photovoltaik-Anlagen in Heidel- berg und der Region wurden seit 2001 durch den Ökostrom-Tarif initiiert, zwölf davon im vergangenen Jahr: neun auf Einfamilienhäusern sowie jeweils eine auf einer Kindertages- stätte, einem Schützenhaus und der Chapel, einer ehemaligen Militärkir- che imMark Twain Village. Alle zusammen haben eine Gesamt- leistung von 5,2 MWp und erzeugen jährlich knapp 5 GWh Strom, was dem Bedarf von rund 2.000 Haushal- ten entspricht. Insgesamt senken sie damit den CO 2 -Ausstoß um knapp 2.870 Tonnen pro Jahr. Die 12 neuen Anlagen haben zusam- men eine Leistung von rund 166,44 kWp und produzieren jährlich 154.230 kWh Strom – genug für umgerech- net 60 Haushalte. Sie senken den CO 2 -Ausstoß um rund 73 Tonnen pro Jahr. „Kunden, die unseren Ökostrom be- ziehen, engagieren sich für den Aus- bau erneuerbarer Energien in unserer Region“, betont Felix Gudat, Leiter Erneuerbare Energien bei den Stadt- werken Heidelberg. „Dadurch leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Kli- maschutz. www.swhd.de/heidelberg- green 130 Photovoltaik-Module auf dem Dach der Chapel: die erste dachintegrierte Photo- voltaik-Anlage auf einem denkmalgeschützten Gebäude der Stadt Heidelberg. Stadtwerke Heidelberg Unternehmenskommunikation Kurfürsten-Anlage 42–50 69115 Heidelberg 06221 513-0   unternehmens​ kommunikation@swhd.de Redaktion: Ellen Frings (V.i.S.d.P.), Florine Oestereich Fotos: Stadtwerke Heidelberg Alle Angaben ohne Gewähr Impressum stadtblatt  / 6. Mai 2020 6