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stadtblatt  / 18. September 2019 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Weitere Informationen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen sind unter www.gemeinderat.heidelberg.de zu finden. STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT Die Heidelberger Larissa Winter-Horn Ein großes Lob an alle Ehrenamt- lichen für Ihr Engagement bei den zahlreichen Stadtteilfesten! An dieser Stelle möchte ich mich einmal ganz herzlich bei allen Eh- renamtlichen bedanken, die sich in den letzten Wochen und Mona- ten für die zahlreichen Festivitäten in den Stadtteilen engagiert haben bzw. dies in den nächsten Wochen noch tun werden – allen voran bei den Stadtteilvereinen, die dabei Auf- gaben übernehmen, die sonst eine Eventagentur verrichtet. Die Wit- terungsverhältnisse waren leider nicht immer ideal, aber die Stim- mung war trotzdem immer gut. Die Stadtteilfeste sind von enormer Be- deutung für die Identität des Stadt- teils, für die Lebendigkeit und vor allem das Miteinander im Stadtteil und wären ohne die vielen ehren- amtlichen Helfer nicht denkbar! i nfo@dieheidelberger.de Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV Judith Marggraf Wir sind gespannt wie es nunmit demBetriebshof wei- tergeht. Was machen wir mit dem Ergebnis des Bürgerentscheides? Akzeptieren oder aus formalen Gründen verwer- fen? Zur Erinnerung: Beim Bürger- entscheid über den Verkauf der GGH Wohnungen auf dem Emmerts- grund wurde das Quorum auch verfehlt – der Gemeinderat hat das Mehrheits-Ergebnis dennoch akzep- tiert... und Rechenspiele nach dem Motto ‚aber viel mehr Heidelberge- rInnen haben sich eigentlich nicht gegen den Ochsenkopf entschieden“ sind in einer Demokratie schwierig. Wieviele HeidelbergerInnen haben beim letzten mal den OB ‚eigentlich‘ nicht gewählt? Wir müssen jetzt „in die Puschen“ kommen. Doch Ochsenkopf oder der alte Standort oder Prüfung eines neuen Standortes? Zeit und Geld laufen uns davon und Diskussionen wird es noch genügend geben! i nfo@gal-heidelberg.de Die Linke Sahra Mirow Neues Anmeldeformular für Kundgebungen und Versammlun- gen Nach einiger Kritik am Anmelde- formular für Demonstrationen und Kundgebungen hat das Ordnungs- amt nun nachgesteuert. Diejeni- gen Angaben, deren Beantwortung nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, wurden nun mit „freiwillig“ ge- kennzeichnet. Für die übrigen wur- de die entsprechende Rechtsgrund- lage eingefügt. Das war dringend notwendig, da einige der Fragen tief in die Organisationsstruktur der je- weiligen Gruppen und Vereine ein- griffen. Die neue Kennzeichnung gibt den anmeldenden Strukturen nun Sicherheit bei der Anmeldung. Zudem wird dadurch die Datenspar- samkeit als wichtiger Grundsatz des Datenschutzes gewährleistet. Das bedeutet, dass nur die Daten erho- ben und gespeichert werden, die für den jeweiligen Zweck auch erforder- lich sind. gemeinderat@dielinke-hd.de FDP Karl Breer Weiß Minister Hermann eigentlich, wie sehr seine GRÜNEN in Heidelberg die Modernisierung des ÖPNV blockieren? Bei der Er- öffnung der neuen Haltestelle am Hauptbahnhof betonte er die zen- trale Bedeutung des ÖPNV bei der Reduzierung des CO 2 - Ausstoßes. Der „Flaschenhals“ am Bahnhof wurde in Rekordzeit und im vorge- sehenen Finanzrahmen beseitigt! Aber ein weitaus größerer Flaschen- hals droht, wenn der Neubau des Betriebshofs nicht bald in Angriff genommen wird. Die Verantwort- lichen der RNV betonten erneut, wie dringend der Neubau am Och- senkopf benötigt wird und dass alle Alternativen geprüft und verworfen wurden. Ansonsten müsse ein Teil der Wartung der Busse und Bahnen in Mannheim erfolgen, ein Unding nicht nur unter CO 2 -Gesichtspunk- ten. breer@fdp-heidelberg.de AfD Matthias Niebel Ungeheuerliche Entgleisung von Odszuck Bürgermeister Odszuck hat SUV-Fah- rer als „Dinosaurier“ verunglimpft, die sich „schämen“ müssten, SUVs seien „Straßenpanzer“, die Fußgän- ger gefährdeten. Er stellt SUV-Besit- zer mithin als gemeingefährlich und verdammenswert dar. Ungeheuer- lich! Sind wir schon so weit, dass ein Bürgermeister eine Gruppe von Bür- gern, die ihm immerhin sein Salär bezahlen, verächtlich machen kann? Sicherlich nicht! Wer derart Öl ins Feuer der gesellschaftlichen Spaltung gießt, gehört nicht in ein öffentliches Amt. Die linkspopulistische CDU muss ihm das Vertrauen entziehen. matthias.niebel@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Raus auf die Straße! Zivilcourage und Engagement Wir beteiligen uns am globalen Kli- mastreik: Freitag, 20.09.2019, Klima- demo ab Stadtbücherei um 11 Uhr (www.fridaysforfuture.de) Wir rufen auf zur Teilnahme an der Mahnwache: Sonntag, 22.09.2019, Genaueres dazu siehe Beitrag von Johannah Illgner (SPD). Der Zentral- rat der Juden in Deutschland und weitere 46 jüdische Organisationen distanzierten sich von den „Juden in der AfD“ und kritisierten die AfD scharf (de.wikipedia.org/wiki/Ju- den_in_der_AfD, www.zentralrat derjuden.de Erklärung gegen die AfD). hilde.stolz@t-online.de HD in Bewegung (HiB) Waseem Butt Endlich mehr Frauenpower für Rohrbach und Weststadt! Wir gratulieren den ersten HiB-Be- zirksbeirätinnen! Weil wir für bür- gernahe Politik stehen, stellen wir sie hier vor: Gymnasiallehrerin Eli- sa Hippert vertritt Rohrbach und ist Expertin für Bildung. Damit junge Menschen und Familien und Menschen mit Behinderung unsere Stadt beleben, setzt sie sich für be- zahlbares Wohnen ein. Die Verlags- kauffrau/Projektmanagerin Almas Schimmel hat seit 1980 ihre geliebte Weststadt im Wandel begleitet. Mo- bilität ist für sie ein wichtiges sozia- les und Freiheitsrecht. stadtrat@waseembutt.de