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stadtblatt  / 18. September 2019 11 BEKANNTMACHUNGEN Impressum Herausgeber Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Christian Beister (chb), Christiane Calis (cca), Christina Euler (eu), Lisa Grüterich (lgr), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Nathalie Pellner (pen), Annika Schaffner (as), Nina Stöber (stö), Carina Troll (cat) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20 Interreligiöses Kalenderblatt September/Oktober 2019 30.09. jüdisch Rosh Ha-Schana. Zweitägiges Neujahrs fest nach dem jüdischen Mondkalender. Wörtlich „Geburtstag der Welt“ und Beginn des Jahres 5780 02.10. jüdisch Jom Kippur (Versöhnungstag), einer der höchsten Feiertage des Judentums, der als Fastentag begangen wird. 06.10. christlich Erntedankfest 14.10. jüdisch Sukkot (siebentägiges Laubhüttenfest) 20.10. jüdisch Schemini Atzeret (an Sukkot anschließen des Schlussfest). 21.10. jüdisch Sim’chat Tora („Fest zur Freude an der Tora“ mit erneutem Beginn des jüdischen Lesezyklus) 29.10. Baha´i Geburt des Bab 1819, Vorläufer des Baha’ullah 30.10. Baha´i Geburt des Baha’ullah 1817, Religions- stifter der Baha’i 31.10. christlich Reformationsfest (ev.) Weitere Informationen unter www.heidelberg.de/kalender-der-religionen SPORTAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Sportaus- schusses am Mittwoch, 25.09.2019, um 16:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06,Marktplatz 10,69117 Heidelberg Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Investitionszuschuss an den Sportzen- trum Heidelberg Süd zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes des Leistungszent- rums Hockey,Beschlussvorlage 2 Antrag des Heidelberger ERHC 1988 Tor- pedo Ladenburg auf Gewährung eines Zu- schusses für die Anschaffung von 2 Elekt- rosportrollstühlen,Beschlussvorlage 3 Antrag der Rudergesellschaft Heidel- berg auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Rennachters, Be- schlussvorlage 4 Antrag der TSG Rohrbach auf Gewäh- rung eines Zuschusses für die Sanierung der Kursräume im Sportzentrum Am Rohrbach,Beschlussvorlage 5 Anträge auf Bewilligung von Fahrtkos- tenzuschüssen verschiedener Vereine, Of- fenlage Nicht öffentliche Sitzung 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 25.09.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Theater- und Orchesterstiftung Heidel- berg Sanierung Stadthalle, Zuziehung von Sachverständigen,hier: Dipl.-Ing.Michael Prüfer von Müller-BBM GmbH, Dipl. Ing. M. Arch. Felix Waechter von Waechter + Waechter Architekten,Beschlussvorlage 1.1 Theater- und Orchesterstiftung Heidel- berg Sanierung Stadthalle, Aktualisierter Planungsstand, Beschlussvorlage 1.2 The- ater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle; Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik, Be- schlussvorlage 2 Erweiterung VRNnextbike-Fahrradver- mietsystem; Bereitstellung einer außer- planmäßigen Verpflichtungsermächti- gung Zuziehung von Sachverständigen, hier: Herr VolkhardMalik,als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN), oder Stellvertretung, Beschlussvor- lage 2.1 Erweiterung VRNnextbike-Fahr- radvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungser- mächtigung,Beschlussvorlage 3 Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf hier: Ergebnis des Bürgerentscheides,Beschlussvorlage 4 Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung in Schulen, Sporthallen, einem Verwaltungsgebäude und einem Bürgeramt in 3 Losen,Beschlussvorlage 5 Ersatzbeschaffung Drehleiter hier: Auf- tragsvergabe, Informationsvorlage 6 Neuausschreibung Konzession zur Auf- schaltung von Brandmeldeanlagen hier: Vergabe,Beschlussvorlage 7 Installation einer Konferenzanlage im Großen Rathaussaal, Bereitstellung au- ßerplanmäßiger Mittel, Ausführungsge- nehmigung,Beschlussvorlage 8 1. Änderung der Fraktionsfinanzie- rungssatzung; 2. Notwendige Bereitstel- lung überplanmäßiger Mittel in 2020, Be- schlussvorlage 9 Frauen helfen Frauen e.V.; 1.Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 70.200 € für die Dachsanierung des Frau- enhauses Heidelberg; 2.Bereitstellung au- ßerplanmäßiger Mittel,Beschlussvorlage 10 Beratung, Diskriminierungsschutz und Empowerment für lesbische, schwu- le, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere Menschen in Heidelberg – Zuschuss an PLUS. Psycho- logische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V.,Beschlussvorlage 11 Sammlung Prinzhorn hier: Umbau Ostspange; Gewährung eines Investi- tionszuschusses in Höhe von insgesamt 142.270 €; Bereitstellung von kassenwirk- sam außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 85.750 € in 2019 und 56.520 € in 2020 sowie einer außerplanmäßigen Verpflich- tungsermächtigung in Höhe von 56.520 € in 2019; Beschlussvorlage 12 EnjoyJazz 1) Erhöhungdes institutionel- len Zuschusses 2019 in Höhe von 108.160 € um 18.000 € auf insgesamt 126.160 € zum Ausgleich von Sponsorenausfällen in 2019; 2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 18.000 €; 3) Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags, Beschlussvorlage 13 Kommunales Schulprogramm „Durch- gängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021,Beschlussvorlage 14 Kindertageseinrichtungen: Entlastung von Familien undÄnderung der Örtlichen Vereinbarung,Beschlussvorlage 15 Sanierung des Außengeländes der Städ- tischen Kindertageseinrichtung Gais- bergstraße; Erteilung der Ausführungsge- nehmigung,Beschlussvorlage 16 Änderung der Spielplatzsatzung, Be- schlussvorlage 17 Holzverkaufsstrategie 2020, Beschluss- vorlage 18 Nachhaltiges Heidelberg Fortschrei- bung des Stadtentwicklungsplans (STEP) als Stadtentwicklungskonzept Heidel- berg 2035,Beschlussvorlage 19 Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße „Im Emmertsgrund“, Maßnahmeerhöhung,Beschlussvorlage 20 Harbigweg zwischen Im Mörgelge- wann und bestehendemHarbigweg, Maß- nahmegenehmigung,Beschlussvorlage 21 Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der Straßenbahnhalte- stelle Kirchheim/Rohrbach, hier: Maß- nahmeerhöhung Beschlussvorlage 22 Dossenheimer Landstraße/Umge- staltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße, Vorentwurf sowie Machbarkeitsstudie und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung,Beschlussvorlage 23 Mobility Tracker: Einpendler App Neu- enheimer Feld – Zustimmung zur Durch- führung der Maßnahme – Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Ver- kehrsmanagement,Beschlussvorlage 24 Bekanntgabe einer Eilentscheidung Erneuerung des Videosystems imSchloss- bergtunnel,Informationsvorlage 25 Wettbewerb „Rad- und Fußverbindung über den Neckar“,hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und außer- planmäßiger Verpflichtungsermächti- gung,Beschlussvorlage 26 Kommunale Bezuschussung Semester- ticket,Antrag von B‘90/Grünen,LINKE/PI- RATEN, SPD; 26.1 Zuschuss der Stadt zum Semester-Ticket,Beschlussvorlage 27 Kommunaler Ordnungsdienst – Be- richt über Ordnungswidrigkeitsverfah- ren wegen illegalen Entsorgens von Abfall in den letzten zwei Jahren und eventuel- le Anpassung der Bußgelder, Antrag der CDU; 27.1 Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsver- fahren,Informationsvorlage 28 Ehrenamtskarte für Heidelberg Antrag der SPD ; 28.1 Ehrenamtskarte für Heidel- berg,Informationsvorlage 29 Änderung der Verwaltungsgebühren- satzung,Beschlussvorlage 30 Haushaltsjahr 2018 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßi- gen Mitteln und Verpflichtungsermächti- gungen im Rahmen des Jahresabschlus- ses,Beschlussvorlage 31 Haushaltsjahr 2018 hier: Jahresab- schluss,Beschlussvorlage 32 Information über Prolongation von Förderkrediten,Informationsvorlage 33 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis 10.000 Euro,Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Sperrzeitverordnung für einen Teilbe- reich der östlichenAltstadt Urteil des Ver- waltungsgerichts,Beschlussvorlage 2 Gründung und Betrieb einer bereichs- übergreifenden Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis; Betrau- ungsakt; Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung,Beschlussvorlage 3 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 4-25 VERTRAULICHE Tagesordnungs- punkte.