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stadtblatt  / 13. März 2019 2 CDU Werner Pfisterer Notfall,z.B.StromoderWasseraus- fall, sind wir darauf vorbereitet? Liebe Heidelbergerinnen, liebe Hei- delberger, der Vorfall um das blaue Wasser in Heidelberg sowie der Che- mieunfall haben gezeigt,wie schnell sich ein „Notfall“ einstellen kann und die Grundversorgung wegbricht bzw.wegbrechen kann. Der Run auf das Wasser ging sofort los und ruck- zuck waren die Supermärkte leer ge- kauft. Die Stadtverwaltung und unsere Rettungsdienste haben schnell und gut reagiert. Großes Lob dafür den hauptamtlichen, aber auch den vie- len ehrenamtlichen Einsatzkräften, die Großartiges geleistet haben. Lei- der sind wir in der Bevölkerung bzw. im privaten Bereich aber nicht mehr auf Notfälle vorbereitet. Stromaus- fälle aus den verschiedensten Grün- den nehmenweltweit zu,auch in der BRD wegen Netzüberlastung, Kabel- schäden usw.Auch die Gefahr durch Terroranschläge kann man nicht ganz ausschließen. Relativ schnell ist unsere Versorgung nicht mehr gewährleistet.Ich kann daher jedem nur empfehlen, das Buch „Blackout“ zu lesen um zu sehen, was z.B. alles am Strom hängt. Kaffeemaschinen, Fernseher, Inter- net und Funktelefone usw. funk- tionieren aber nur mit Strom. Die CDU-Fraktion hat den Antrag ge- stellt zu prüfen, ob und wie man wieder ein Sirenennetz in Heidel- berg aufbauen kann. Denn nur da- durch kann die Bevölkerung im Ernstfall schnell und umfangreich gewarnt werden. Nicht jeder besitzt ein Funktelefon oder hat es ständig an und dabei. Generell ist es sinnvoll, rechtzeitig Vorsorge zu treffen und bestimmte Vorräte im Hause zu haben bzw. Vor- sorge zu treffen. Der Bund hat dazu einen sehr guten „Ratgeber für Not- fälle und richtiges Handeln in Not- situationen“ herausgegeben. Siehe dazu www.bbk.bund.de oder bestel- len sie die Broschüre über poststel le@bbk.bund.de. Die Broschüre ist gut lesbar, übersichtlich und ent- hält ein Merkblatt „Meine persönli- che Checkliste“. Um immer gut und schnell informiert zu sein,sollten Sie sich auch die Warn-Apps NINA oder KATWARN auf Ihrem Funktelefon in- stallieren.Viele weitere und wichtige Vorsorgemaßnahmen werden in der Broschüre beschrieben und sollten beachtet werden. Vorsorge schadet nie. Es grüßt Sie herzlich, Ihr Werner Pfisterer www.pfisterer.net. Nächste Bürgersprechstunde am 25. März 17:00 Uhr. Sie findet in den Räumlichkeiten der CDU-Fraktion im Heidelberger Rathaus, Markt- platz 10, statt. Terminvereinbarun- gen hierzu bitte unter der Telefon- nummer 302667, 5847160 oder via E-Mail werner@pfisterer.net bzw. info@nicole-marme.de. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de Bündnis 90/Die Grünen Christoph Rothfuß Ochsenkopfwiese erhalten Im Klimagutachten der Stadt Hei- delberg aus dem Jahr 2015 wird festgestellt, dass der große Ochsen- kopf eine sehr hohe bioklimatische Bedeutung hat: Die Bebauung soll vermieden werden, da dadurch eine Kaltluftbahn des Neckartälers mit einem sehr hohen Volumenstrom unterbrochen würde und die boden- nahen Belüftungseffekte in Rich- tung Wieblingen/Pfaffengrund ein- geschränkt würden. Im Zeichen des Klimawandels wird diese Funktion in Zukunft nochmal wichtiger.Darü- ber hinaus dient der Ochsenkopf als stadtnahes Naherholungsgebiet mit einer hohen biologischen Vielfalt. Aus diesen Gründen haben wir uns im Gemeinderat von Anfang an kon- sequent gegen eine Überbauung der Ochsenkopfwiese eingesetzt, leider hat sich aber eine Mehrheit für den Bau des Betriebshofs dort ausgespro- chen.Deshalb unterstützenwir auch das Bürgerbegehren zum Erhalt der Wiese und begrüßen es, dass die Bürgerinitiative inzwischen 10.000 Unterschriften gesammelt hat. Bis zur endgütigen Abgabe der Unter- schriften bleiben nur noch wenige Tage bis zum 20.03.2019. Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, sind die Unterschriften von 7 % der Wahl- berechtigten in Heidelberg nötig, das sind knapp 8.000.Da aber Unter- schriften doppelt abgegeben wer- den und auch Nichtwahlberechtigte unterschreiben, ist es wichtig, dass deutlich über 10.000 Unterschriften gesammelt werden. Sind alle forma- len Anforderungen erfüllt, entschei- det der Gemeinderat (vermutlich am 09.05.2019) über einen Termin für ei- nen Bürgerentscheid, also eine Wahl aller Heidelberger Wahlberechtig- ten, die binnen vier Monaten (also spätestens am 08.09.2019) stattfin- den muss. Sollten mehr als 20 % der Heidelberger Wahlberechtigen (ca. 22.000) bei diesem Bürgerentscheid dann gegen eine Bebauung auf dem großen Ochsenkopf entscheiden (bei gleichzeitig relativer Mehrheit), ist der Gemeinderatsbeschluss vom Dezember 2018 aufgehoben. Danach wird der Gemeinderat einen ande- ren Standort beschließen müssen. Hier wird nicht nur der von der Bür- gerinitiative bevorzugte Altstandort am jetzigen Betriebshof eine Rolle spielen, sondern auch die von uns Grünen favorisierten Standorte Air- field und Recyclinghof, gegebenen- falls muss die von uns in der Vergan- genheit kritisierte unzureichende Standortsuche ganz neu aufgerollt werden. 06221 58-47170 geschaeftsstelle@gruene- fraktion.heidelberg.de SPD Andreas Grasser Michael Rochlitz Gebührenfreie Kinderbetreuung für alle! In der vergangenen Ausgabe des Stadtblattes hat Stadträtin Beate Deckwart-Boller für die Grünen die Forderung der SPD für gebühren- freie Kinderbetreuung für alle Men- schen in Baden-Württemberg als sozial ungerecht bezeichnet. Wir empfehlen den Grünen die Heidel- berger Gebührentabellen für Kinder- betreuung anzuschauen und nach- zurechnen, welche Belastung die derzeitigen Gebühren für Familien darstellen. Für HD-Pass-Empfänge- rInnen ist die Kinderbetreuung ge- bührenfrei: Das sind BezieherInnen von ALG II, Sozialgeld, Asylbewer- berleistungen, Grundsicherung, Hil- fe zum Lebensunterhalt, Wohngeld oder Kindergeldzuschlag. Dagegen gilt bei HD-Pass-Plus-EmpfängerIn- nen die Gebührenfreiheit bei Allein- erziehenden mit einem Kind nur, wennman nicht über 1.500,00 € net- to pro Monat verdient. Liegt man da- rüber, dann zahlt man für den Kin- dergarten (3 Jahre bis Schuleintritt) bei 10 Stunden täglicher Betreu- ungszeit 140 € zuzüglich Essensgeld von 64,60 € und somit 204,60 € pro Monat. Für eine vierköpfige Familie mit einem zu versteuernden Jah- reseinkommen beider Elternteile zwischen 30.000 € und 43.000 € (ein Freibetrag von 5.000,00 € ab dem zweiten Kind wird abgezogen) be- tragen die Gebühren pro Kind 146 € zuzüglich Essensgeld von je 64,60 € und demnach insgesamt 421,20 € pro Monat. Bei einem Einkommen zwischen 43.000 € und 56.000 € be- tragen diese Gebühren 501,20 € pro Monat und bei einem Einkommen zwischen 56.000 € und 69.000 € sind das 583,20 € pro Monat. Die Gebüh- ren für die Kleinkindbetreuung sind noch höher.Wenn wir zusätzlich die hohen Mieten in Heidelberg berück- sichtigen, dann ist bei diesen Zahlen offensichtlich, dass Eltern durch die derzeitigen Gebühren stark belastet werden. Vor Kurzem wurde der Antrag der SPD Ba-Wü auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kinderbetreuung in ganz Ba-Wü von der grün-schwarzen Landes- regierung abgelehnt, sodass nun der Verfassungsgerichtshof Ba-Wü über die Zulässigkeit dieses Volks- begehrens entscheiden muss. Dass die grün-schwarze Landesregierung eine Abstimmung der Bevölke- rung über dieses Thema verhindern möchte, ist einfach nur dreist. 06221 58-4715-0/-1 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de Fraktionsgemeinschaft GAL/HD pflegen & erhalten Prof. Dr. Thilo Hilpert Die Burnham-Allee Heidelberg galt schon vor 100 Jah- ren als Kleinod des Städtebaus. Was selbst Fachleute kaum wissen: Da- niel H. Burnham (1846-1912) ist hier gestorben; er war der erster Städte- bau-Architekt der Neuzeit, der Be- gründer der „City Beautiful“-Be- wegung. Nicht nur wegen seiner erfolgreichen Entwürfe für die ers- ten Hochhäuser zitierte man gerne STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT

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