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stadtblatt  / 13. März 2019 11 BEKANNTMACHUNGEN Erörterungstermin auch ohne ihn verhan- delt werden kann und nicht fristgemäß erhobene Einwendungen sowie Stellung- nahmen von Vereinigungen ausgeschlos- sen sind, sofern sie nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, 4. nach Ablauf der für Einwendungen be- stimmten Frist wegen nachteiliger Wir- kungen der Benutzung Auflagen nur verlangt werden können, wenn der Be- troffene die nachteiligenWirkungenwäh- rend des Verfahrens nicht voraussehen konnte, 5. nach Ablauf der für Einwendungen be- stimmten Frist eingehende Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis oder einer Be- willigung in demselben Verfahren nicht berücksichtigt werden, 6. wegen nachteiliger Wirkungen einer erlaubten oder bewilligten Benutzung gegen den Inhaber der Erlaubnis oder Be- willigung nur vertragliche Ansprüche gel- tend gemacht werden können. Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung ist ebenfalls ab sofort sowie die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen ab dem 21.03.2019 auf der Internetseite der Stadt Heidelberg unter Rathaus/Stadtver- waltung/Bekanntmachungen/Umwelt- recht - Bekanntmachungen einsehbar. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht bei der Stadt Heidelberg aus- gelegten Unterlagen. Heidelberg,den 26.02.2019 Stadt Heidelberg – Amt für Umwelt- schutz,Gewerbeaufsicht und Energie -untere Wasserbehörde- SPORTAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Sportaus- schusses am Mittwoch, 13.03.2019, um 16:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet auf der städtischen Homepage unter www.heidelberg.de/gemeinderat. HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 13.03.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidel- berg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 „Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nut- zer“, Zuziehung von Sachverständigen ge- mäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung,hier: Herr Thomas Schweizer als Vertreter der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH oder Stellvertretung,Beschlussvorlage 1.1 Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nut- zer: Berechnungsergebnisse, Informa- tionsvorlage 2 Beschaffung Gerätewagen Einsatzhygi- ene, hier: Auftragsvergabe, Beschlussvor- lage 3 Änderung des Förderprogramms Städte- partnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidel- berg,Beschlussvorlage 4 Digitale Zukunftskommune@bw - Teil- projekt „Digitallotsinnen und Digitallot- sen“,Informationsvorlage 5 Verbesserungen für Verkehrsteilnehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens, Antrag der CDU 5.1 Kurzfristige Verbesserungen der Er- reichbarkeit des Neuenheimer Feldes bis zum Abschluss des Masterplan-Ver- fahrens, Maßnahmegenehmigung, Be- schlussvorlage 6 Stadtjugendring Heidelberg e.V. 1) Gewährung eines Zuschusses im Rah- men des Musikeraustausches 2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Beschlussvorlage 7 Einführung einer Studienvorbereiten- den Ausbildung an der Musik- und Sing- schule im Schuljahr 2019/2020, Beschluss- vorlage 8 Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 25 Baugesetzbuch Eppelheimer Straße Flur- stücknummer 6942,Beschlussvorlage 9 Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ – Anordnung, Beschlussvorlage 10 Fortführung des Stützmauerpro- gramms sowie des Straßenerneuerungs- programms: Erneuerung des Schulberg- wegs zwischen Schönauer Straße und Hausnummer 2 sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetrie- be Heidelberg,Beschlussvorlage 11 Forsteinrichtungswerk 2020/2029Wald- eigentümerziele,Beschlussvorlage 12 Theaterplatz in Heidelberg - Altstadt, Erteilung der Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 13 Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 149.200 € an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (Hei- FA),Beschlussvorlage 14 Frauen-Nachttaxi (FNT) – Fahrpreissen- kung zum 01.05.2019,Beschlussvorlage 15 Intercultural Cities, Antrag von: B‘90/ Grünen 15.1 Intercultural Cities,Beschlussvorlage 16 Übernahme von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern vor Vollendung des 1. Lebensjahres und von Hortkindern in Kindertageseinrichtungen, Beschluss- vorlage 17 Verbesserung der Förderung von Inves- titionen in Außenanlagen von Kinderta- geseinrichtungen freier Träger,Beschluss- vorlage 18 Gewährung eines institutionellen Zu- schusses in Höhe von 53.860 € im Jahr 2019 und in Höhe von 55.210 € im Jahr 2020 für den Treff manna, Beschlussvor- lage 19 Gewährung eines institutionellen Zu- schusses in Höhe von 118.390 € im Jahr 2019 und in Höhe von 121.350 € im Jahr 2020 für den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi), einschließlich des Teilprojekts Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA) an das Diakonische Werk Heidel- berg,Beschlussvorlage 20 Verkehrsentwicklungsplan 2035 - Ver- gabe für die Fachliche Bearbeitung der Untersuchungen zur Neukonzeption, Be- schlussvorlage 21 Aktionstag „Lebendiger Neckar“ am 16. Juni 2019,Informationsvorlage 22 Übertragung von Gemeinderatssit- zungen, Antrag von: B´90/Grüne, Stadtrat Butt,Bunte Linke,LINKE/PIRATEN 22.1 Videofiles der Gemeinderatssitzun- gen,Informationsvorlage 23 Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates, Be- schlussvorlage 24 Theater- und Orchesterstiftung Hei- delberg Vermögensverwaltung, Rechen- schaftsbericht 2018,Informationsvorlage 25 Theater- und Orchesterstiftung Heidel- berg, Wirkungsbereich Stadthalle, Kon- kretisierung der Förderzusage, Informa- tionsvorlage 26 Änderung der Abwassersatzung, Be- schlussvorlage 27 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro, Be- schlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Rechnungsabschluss 2017, hier: Jahres- abschluss mit Rechenschaftsbericht, In- formationsvorlage 2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Heidel- berg,Informationsvorlage 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Beschlussvorlage 4 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro, Be- schlussvorlage 5-22 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEZIRKSBEIRAT ALTSTADT Einladung zur Sitzungdes Bezirksbeira- tes Altstadt am Donnerstag, 14.03.2019, um 18:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Providenzgarten: Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung, Antrag von: Bunte Linke, DIE LINKE/PIRATEN, B‘90/Grünen, SPD; 2.1 Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung des Providenzgartens, Antrag der CDU; 2.2 Providenzgarten in der Alt- stadt,Informationsvorlage 3 Fortführung des Straßenerneuerungs- programms: Neuordnung der Wasserfüh- rung in der Straße „Kohlhof“ im Bereich der Hausnummern 5 und 13 hier: Maß- nahmegenehmigung,Beschlussvorlage 4 Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke), Pfeilersanierung unterhalb der Wasser- linie; hier: Maßnahmegenehmigung, Be- schlussvorlage 5 Bierhelderhofweg - Hangsicherung und Fahrbahnerneuerung,Hier: Maßnah- megenehmigung,Beschlussvorlage 6 Theaterplatz in Heidelberg - Altstadt, Bericht über die erteilte Ausführungsge- nehmigung 7 Gestaltungskonzept Theaterstraße zwi- schen Plöck und Hauptstraße, Beschluss- vorlage 8 Konzept für die öffentlichen Plätze in der Heidelberger Altstadt, Teil 1 (Außen- gastronomiekonzept), hier: Fortschrei- bung Theaterplatz - Nord, Beschlussvor- lage 9 Anbindung Stadthalle an Neckarufer, Antrag der CDU; 9.1 Stadt an den Fluss Machbarkeitsstudie Neckaruferpromena- de mit Radhauptroute hier: Beschluss zur vertiefenden Planung der Umsetzungs- möglichkeiten,Beschlussvorlage 10 Verschiedenes KONVERSIONSAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung desKonversions- ausschusses am Mittwoch, 20.03.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bebauungsplan Kirchheim - Innova- tionspark, hier: Zustimmung zum über- arbeiteten Entwurf und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung, Be- schlussvorlage 2 Altlastensanierung Paradeplatz Camp- bell Barracks,hier: Ausführungsgenehmi- gung,Beschlussvorlage 3 Planung Rheinstraße, Antrag von: B‘90/ Grünen, 3.1 Konversion Südstadt, hier: Planungen Rheinstraße, Informations- vorlage 4 Gesamtplan Konversionsfläche Süd- stadt, hier: Abschluss und Ausstellung, Informationsvorlage 5 Konzeptentwicklung für das Airfield durch die IBA, Antrag der SPD; 5.1 Land- wirtschaftspark, hier: Prüfungs- und Planungsauftrag zur Entwicklung einer Konzeptidee „Landwirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Airfields“,Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1-2 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEZIRKSBEIRAT WIEBLINGEN Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Wieblingen am Donnerstag, 21.03.2019,um 18:00 Uhr,Evangelisches Gemeindehaus, Mannheimer Straße 252,69123 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Maaßstraße - Umgestaltung zwischen Elisabeth-von-Thadden-Platz und Adler- straße hier: Zeitplan des weiteren Vorge- hens,Informationsvorlage 3 Masterplan Im Neuenheimer Feld - Be- richt der im Forum vertretenen Mitglie- der des Bezirksbeirates 4 Verschiedenes Impressum Herausgeber Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer (af) Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Christian Beister (chb), Christia- ne Calis (cca), Christina Euler (eu), Lisa Grüterich (lgr), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Nathalie Pellner (pen), Nina Stöber (stö) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20