Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Claudia Hollinger
Das NEUE Baden-Württemberg beginnt JETZT!
Die Freude war groß, die Aufbruchstimmung zu spüren – das war die Landesdelegiertenkonferenz, auf der die grüne Basis einstimmig dem Koalitionsvertrag zugestimmt hat. Der Koalitionsvertrag in unseren Händen ist das Ergebnis langjähriger, harter inhaltlicher Arbeit, zuweilen tief in den Details. Da durfte das Feiern in den Mittelpunkt rücken. Wir gratulieren Winfried Kretschmann zur Wahl zum Ministerpräsidenten! Ich wünsche ihm Gottes Segen. Besonders gefreut hat uns das Vertrauen in Theresia Bauer und ihre Ernennung zur Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Herzlichen Glückwunsch! Das NEUE Baden-Württemberg beginnt JETZT! Mit Augenmaß, aber in zügigen, zielgerichteten Schritten. In Heidelberg beschäftigen wir uns gerade damit, wie es mit dem öffentlichen Nahverkehr weitergehen soll. Die sogenannte „Liniennetzoptimierung“, die keine Optimierung, sondern ein einseitiges Sparprogramm ist, wurde glücklicherweise nicht zum Streichkonzert, sondern zu einer intelligenten Verbesserung des ÖPNV. Nicht durch ging die Forderung der Befürworter des Neckarufertunnels, eine mögliche Trassenführung der Straßenbahn in die Altstadt am Neckar entlang zu prüfen. Niemand will diese Trasse, sie ist verkehrspolitisch und ökonomisch unsinnig. Einzig die Tunnelbefürworter nehmen sie in Kauf, um den millionenteuren Tunnel doch noch zu bauen. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus!
Einladung: Kommunalpolitischer Stammtisch „Wie Bus und Straßenbahn verbessern“ am Mi, 25.05., 20 Uhr, Literaturcafé, Poststraße 15.
Claudia Hollinger, Bündnis 90/Die Grünen
Konsensgespräche …
... setzen voraus, dass derjenige, der ohne politische Mehrheit agiert, nicht seine Maximalforderung durchsetzen will, sondern bereit ist, auch durch Abstriche bei der eigenen Position und konstruktive Lösungsvorschläge, eine Einigung zu ermöglichen. Genau das haben CDU, FDP, HDer, FDP und FWV in den Gesprächen nicht geschafft. Ohne einen konstruktiven Vorschlag, orientierungslos und ohne echte Offenheit wollten sie von Anfang an ihre Tunnelpläne realisieren. Sich jetzt darüber zu beklagen, dass wir nach dem Einsatz vieler Stunden diesen Weg nicht weiter- gehen wollen, ist unseriös. Reden kann man, nur sollte klar sein worüber!
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd