Stimmen aus dem Gemeinderat
Bunte Linke/Die Linke
Hildegard Stolz
Die Bürger beteiligen – auf Augenhöhe
Beteiligung braucht eine eigene Meinung und Meinungsbildung braucht Information. Die städtische Homepage liefert alle schriftlichen Unterlagen, nicht jedoch Details aus den Sitzungen. Liebe Mitgemeinderäte: Lasst uns jeder einzeln unterschreiben, dass wir zu unseren in der Öffentlichkeit im Amt geäußerten Worten stehen und deshalb die Veröffentlichung von vollständigen Audio- oder Videomitschnitten fordern. Vielleicht findet das Rechtsamt dann Möglichkeiten, diese den Bürgern vollständig und ungefiltert zur Verfügung stellen zu können, damit diese auf gleichen Informationsstand kompetent mitreden können. Technisch ist das kein Problem, das Recht der Beteiligten am eigenen Wort steht aber dagegen.