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Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg - 17. Jahrgang - Ausgabe Nr. 38 - 16.09.2009

Stadt & Leute

Schulen profitieren vom Konjunkturpaket II

Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich in Heidelberg über die Umsetzung des Konjunkturprogramms

Im Rahmen des Konjunkturpakets II wurden durch das Regierungspräsidium Karlsruhe den Kommunen erhebliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich am Dienstag, 8. September 2009, in Heidelberg über den Ablauf und Fortschritt einzelner ausgewählter Maßnahmen.

Bei der Besichtigung des maroden Dachstuhls der Mönchhofschule und der Johannes-Kepler-Realschule, die sich einen Gebäudekomplex teilen: (von links) Xenia Hirschfeld, Leiterin des städtischen Gebäudemanagements, Bürgermeister Bernd Stadel, Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner, Bürgermeister Dr. Joachim Gerner und Stephan Brühl, Leiter des Amtes für Schule und Bildung (Foto: Rothe)

„Es war dem Regierungspräsidium sehr wichtig, das Konjunkturpaket II schnell und möglichst unbürokratisch abzuwickeln, damit die bereitgestellten Mittel zügig für Investitionen in den Kommunen genutzt werden können“, so Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner. „Die Arbeiten an den bewilligten Projekten laufen inzwischen dank der schnellen Umsetzung auch bei den Kommunen auf Hochtouren. Damit ist gewährleistet, dass das Konjunkturpaket II sehr schnell seine Wirkung entfaltet und bereits heute positive Impulse für die Wirtschaft und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg setzt.“

Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes stehen den Kommunen in Baden-Württemberg Bundesmittel in Höhe von 499 Millionen Euro (davon im Regierungsbezirk Karlsruhe 121 Millionen Euro) als Bildungspauschale und 110 Millionen Euro (davon im Regierungsbezirk Karlsruhe 28 Millionen Euro) als Infrastrukturpauschale zur Verfügung.

Der Stadt Heidelberg wurden Fördermittel in Höhe von 8.473.455 Euro bewilligt; davon entfallen auf Maßnahmen im Bereich Bildungsinfrastruktur (Schulsanierungen) 6.992.080 Euro und im Bereich Infrastruktur (Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund) 1.481.375 Euro.

Erster Bürgermeister Bernd Stadel: „Die Stadt Heidelberg hat auf das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes unverzüglich reagiert und ein Maßnahmenbündel zusammengestellt. Das Konjunkturpaket II gibt uns die Möglichkeit, das Bürgerhaus Emmertsgrund zu sanieren und energetische Sanierungen an Schulgebäuden vorzuziehen, die im Rahmen des normalen Haushaltes erst später hätten realisiert werden können. Über das Konjunkturpaket hinaus sieht unser Haushaltsplan 2009 weitere Mittel für Schulsanierungen, -modernisierungen und -neubauten in Höhe von insgesamt über 16 Millionen Euro vor.“

„Die energetischen Sanierungen sind gut für die Umwelt, entlasten uns bei den Energiekosten und sorgen für Beschäftigung im Bauhandwerk“, unterstreicht Bürgermeister Dr. Joachim Gerner. „Darüber hinaus tragen renovierte und baulich gut ausgestattete Schulen ihren Teil zu einer förderlichen Lernatmosphäre bei.“ (rie)

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