Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Prof. Dr. Hans-Günther Sonntag
Heidelberg – Quo vadis?
Es waren „nur“ fünf Jahre, die ich dem Heidelberger Gemeinderat als Stadtrat angehören durfte, eine sicherlich kurze Zeit, die aber doch zu einem guten Einblick in die Kommunalpolitik, ihre Stärken und Schwächen, geführt hat. Ein überschaubares Gremium von 40 mehrheitlich persönlich gewählten Mitgliedern sollte eigentlich eine sachbezogene Arbeit ermöglichen. Diese wäre mit den großen Parteien wohl auch möglich. Aber da sind bereits die zahlreichen „Kleinstgruppierungen“, die ängstlich um ihren Bestand und ihre Positionierung kämpfen und sich dabei zum Teil auf eine Wählerschaft mit wenig nachvollziehbaren Ansprüchen fokussieren. Dies reduziert die Gemeinderatsarbeit oft zu einem ewigen Suchen nach Lösungen, die sich in langwierigen Diskussionen um „Kleinigkeiten“ verliert und damit verhindert, dass die notwendige Sachpolitik mit klaren Prioritäten konsequent in kurzer Zeit umgesetzt wird. Zu diesen Prioritäten gehören gerade die sogenannten „Großprojekte“ (Bahnstadt, Stadt an den Fluss, Kongresszentrum, Einkaufszentrum in der Altstadt). Die- se sind sicherlich insbesondere bezüglich der Finanzierung mit einem gewissen Risiko behaftet – aber welche Entscheidungen sind schon ohne Risiko? – sie werden aber die Lebensqualität der Bürger und die ökonomische Situation in Heidelberg deutlich verbessern helfen. Zumindest für Machbarkeitsstudien solcher Projekte konnte unter OB Dr. Würzner bisher eine Mehrheit im Gemeinderat erreicht werden, allerdings sind die Mehrheiten für die Entscheidung der endgültigen Umsetzung in der kommenden Legislaturperiode längst nicht sicher.
Als Mitglied der Universität Heidelberg, deren Belange ich in den fünf Jahren vertreten habe, ist es mir nicht gelungen, deutliche Defizite bezüglich der Unterstützung dieses größten Heidelberger Arbeitgebers durch die Stadt abzubauen. Nicht nur der internationale und damit verbunden auch der touristische Bekanntheitsgrad Heidelbergs begründen sich in seiner Universität, sondern auch die für die Stadt kostenlose exzellente Krankenversorgung. Wenn das linksalternative Lager im Gemeinderat auch weiterhin die Kommunikation und Unterstützung dieses wichtigsten Partners (z.B. bezüglich der Verkehrssituation im Neuenheimer Feld) vernachlässigt, darf es sich über daraus entstehende Konsequenzen nicht wundern.
Damit stellt sich gleichzeitig die Frage, wohin Heidelberg sich in den nächsten Jahren entwickelt. Wird man aus Angst vor dem „nicht überschaubaren“ finanziellen Risiko alles „beim Alten“ belassen, werden Bürgerinitiativen wichtige Innovationen oder erforderliche Entscheidungen verhindern, werden wechselnde Mehrheiten durch die „Kleinstgruppierungen“ im Gemeinderat überhaupt grundsätzliche notwendige Entscheidungen ermöglichen? Zum Wohle der Bürger dieser Stadt kann man nur auf eine positive Entwicklung hoffen.