Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Dr. Anke Schuster
Grillen auf der Neckarwiese − ein Teil der Wohlfühlstadt
Erstaunt haben wir vernommen, dass Bürgermeister Erichson für diesen Sommer ein generelles Grillverbot auf dem Neckarvorland vorsieht und dauerhafte Grilleinrichtungen dort verneint. Gerade vor dem Hintergrund, dass die Bewertungen des Probejahres 2006 durch das Polizeirevier Nord und das Amt für Abfallwirtschaft durchweg positiv waren, kommen diese Äußerungen überraschend und unbegründet. Den Berichten war unter aanderem zu entnehmen, dass die Grillzonen zur Reduktion von Konflikten geführt haben und ein Anstieg an Ruhestörungen, Müllaufkommen oder polizeilichen Einsätzen nicht erkennbar war. Lediglich das Eindämmen der Verwendung der Einmalgrills konnte durch die Gemeinschaftsgrillzonen nicht gelöst werden. Auch der Bezirksbeirat in Neuenheim konnte den Grillzonen Positives abgewinnen, auch wenn er den Vorschlag des Jugendgemeinderates, die großen Grillzonen durch 15 kleine zu ersetzen, im letzten Jahr mit knappem Ergebnis (4:4) ablehnte. Im Haupt- und Finanzausschuss fand die Idee 2007 hingegen breite Zustimmung. Die SPD hat den Vorschlag des Jugendgemeinderates im letzten Jahr unterstützt. Da große Teile des Gemeinderates, trotz der deutlichen Aussagen von Polizei und Verwaltung, noch einmal alternative Standorte geprüft haben wollten, haben wir dies mitgetragen, vor allem um den Interessen der Anwohner/innen nochmals Rechnung zu tragen. Die SPD hat aber deutlich darauf verwiesen, dass rechtzeitig vor Saisonbeginn 2008 ein entsprechendes Konzept vorliegen und realisiert werden muss. Dies wurde von der Verwaltung zugesagt. Was die Verwaltung nun vorschlägt, entspricht in keinster Weise dieser Intention. Ein halbes Jahr hatte Herr Erichson nun Zeit, überzeugende Alternativen zur bestehenden Lösung zu erarbeiten. Attraktivere Angebote für Jugendliche waren ausdrücklich von uns erwünscht. Der Jugendgemeinderat hatte 2007 bereits hierzu gute Ideen entwickelt. Erichsons Ergebnis: Abschaffen der Grillzonen ohne sofortigen Ersatz ist mager und inakzeptabel. Für die SPD ist klar, Politik muss verlässlich sein, das heißt für die Neckarwiese: Abschaffen der bestehenden Grillzonen erst, wenn überzeugende Alternativen hierfür tatsächlich auf dem Neckarvorland umgesetzt sind. Denn es kann nicht sein, dass Polizei und Gemeindevollzugsdienst wieder die Suppe auslöffeln müssen, die unüberlegtes und vorschnelles Verwaltungshandeln angerichtet hat. An die Nutzer/innen der Grillzonen appellieren wir, durch ihr Verhalten zu einem verträglichen Miteinander beizutragen, wie das in den letzten zwei Jahren die überwiegende Mehrheit bereits getan hat.
Veranstaltungsankündigungen:
- Montag, 3.3., 18.30 Uhr – ÖFAS Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion, DAI, Sofienstr. 12
- Montag, 3.3., 20 Uhr, DAI, Sofienstr. 12: Sechsjährige Grundschule – Schluss mit dem ständestaatlichen Denken!
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