Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Karl Emer
Zum Jahreswechsel
Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns, ein für uns auch erfolgreiches Jahr. Wir haben uns nach der verlorenen OB-Wahl im Gemeinderat neu aufgestellt und OB Würzner konstruktiv-kritisch begleitet. So werden wir auch künftig handeln und uns zugleich auf der Suche nach der Stadt Bestem an nachhaltigen Lösungen ausrichten. (Erinnern Sie sich dagegen noch an die Auseinandersetzungen vor 16 Jahren, als OB Beate Weber mit zum Teil gnadenloser Härte von ihren Gegnern verfolgt wurde?) Im Frühjahr konnten wir uns in den Haushaltsberatungen in wesentlichen Punkten durchsetzen, Kommentare bescheinigten dem Haushalt anschließend eine „sozialdemokratische Handschrift“.
Zur Entwicklung der Bahnstadt ist in der letzten Sitzung von einer großen Mehrheit die Entscheidung für das Konsortium aus Sparkasse, LBBW und GGH gefällt worden. Zugegeben: Wir haben uns damit von dem lange verfolgten Modell der Entwicklung durch die Stadt verabschiedet, weil wir einräumen mussten, dass die strategische Vorbereitung (Bereitstellung von Fachpersonal u.a.) hierzu längst hätte erfolgen müssen. Außerdem wurde die Rahmenplanung in uns wichtigen Punkten nach unseren Vorstellungen festgeschrieben. Dem Konsortium und dem OB geben wir damit einen großen Vertrauensvorschuss.
Damit Einkaufen nicht nur in der Innenstadt wieder attraktiver wird, sondern auch die Außenstadtteile in ihrer Nahversorgungsfunktion gestärkt werden, müssen wir uns noch gute Konzepte einfallen lassen. Dem Innenstadtforum wünschen wir viel Erfolg, gleichfalls den Bemühungen um eine gute Einkaufssituation in Kirchheim und auf dem Emmertsgrund. Leider sind wir mit dem neuen Konferenzzentrum nicht sichtbar weiter gekommen, die neulich vorgelegte Konzeption zum Ausbau der Stadthalle hat uns nicht überzeugt. Die von uns mitgetragene GGH-Strategie 2015 sieht – entgegen anderslautender Behauptungen – den Verkauf der Wohnungen auf dem Emmertsgrund nicht vor. Die schwarz-grüne Mehrheit, die jetzt eine Verweisung in den Ausschuss durchsetzte, muss sich mit ihrem Verhalten gegenüber der Bürgerschaft noch erklären. Wir halten am Nichtverkauf und am Emmertsgrund-Konzept fest.
Ach ja, was sonst noch war: Theater ums Theater, WILD-Werke, neue Stadtwerke, leider kein Weltkulturerbe, Hortus Palatinus, noch keine Stadt am Fluss, aber Sanierung der Rohrbacher Straße und Genehmigung Rohrbach Markt. Der Sozialbericht wird uns weiter beschäftigen – gewiss.
Wir gratulieren den (neuen) Mitgliedern des Jugendgemeinderats und wünschen viel Erfolg und Ihre SPD-Fraktion wünscht Ihnen ein gesundes, friedvolles Jahr 2008.
Innenstadtumfrage verlängert: Bitte stimmen Sie über Ihre Vorstellungen zur Entwicklung der Innenstadt noch bis zum 31. Januar 2008 ab. (www.spd-fraktion- heidelberg.de)