Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Reiner Nimis
Aufwachen …
Freitag, der 13. brachte es an den Tag: RNV – das unbekannte Wesen! Keiner weiß Bescheid und überhaupt: In Heidelberg hat man mal wieder geschlafen… Dabei war der Gemeinderat am 19. Mai 2004 hellwach, als er – einstimmig – grünes Licht gab zur Gründung der RNV GmbH. Vorausgegangen waren Jahre höchst lebendiger Diskussionen über die Entwicklung des Nahverkehrs in HD und in der Region, seit 1994 begonnen wurde, die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland auf völlig neue Grundlagen zu stellen.
Kernproblem: Die Ausschreibungspflicht für aus öffentlichen Mitteln bezuschusste Nahverkehrsleistungen. Kommunale Unternehmen mit gewachsenen Kostenstrukturen stehen im Wettbewerb mit privaten Betreibern, die Leistungen teilweise über 30 Prozent billiger anbieten. Allen Beteiligten im Rhein-Neckar-Raum war klar, dass man dieser Herausforderung mit erheblichen Effizienzsteigerungen der kommunalen Unternehmen begegnen muss; am besten in einer neuen, gemeinsamen Gesellschaft. Allein die möglichen Auswirkungen auf rund 1.800 Beschäftigte sorgten dafür, dass dabei an ruhigen Schlaf nicht zu denken war. Ein beschwerlicher Weg über zahllose Stolpersteine musste zurückgelegt werden, bevor am 1. März 2005 die RNV mit Bussen und Bahnen auf der Grundlage eines sorgfältig ausgehandelten Vertragswerks den Betrieb in Heidelberg, Mannheim, Ludwigshafen und in der Region aufnehmen konnte. Nach außen machte sich die Gesellschaft unter dem neuen rnv-Logo bekannt. Nach innen ging es um Synergieeffekte, Restrukturierung, Kostensenkung. Die Bewährungsprobe steht allerdings noch aus. 2006 werden in Heidelberg und Ludwigshafen zahlreiche Busverkehrsleistungen neu vergeben. Sollten diese Konzessionen nicht an die RNV gehen, haben wir ein Problem: Busfahrer ohne Arbeit! Beschäftigungssicherung heißt deshalb die vordringliche Aufgabe der Geschäftsleitung, Kampf um jede Linie, Ausweitung des Geschäftsbetriebs. Gemeinderat, Verwaltung und Oberbürgermeisterin haben sich keine politischen Versäumnisse vorzuwerfen. Statt Ignoranz gegenüber der Realität im Nahverkehr der Metropolregion Rhein-Neckar braucht die RNV Unterstützung und konstruktive Begleitung ihrer Arbeit.
Übrigens: Der aufgeweckte Heidelberger Gemeinderat hatte am 10. November 2005 in einer Kurzdebatte die Schulbusprobleme diskutiert und für Abhilfe gesorgt, die offenbar bis Freitag, 13. Januar 2006, anhielt.
Einladung: Neujahrsempfang der SPD-Fraktion mit MdL Claus Wichmann und dem OB-Kandidaten der SPD: „Stadt-Land im Dialog“, Dienstag, 31.01.06, 19 Uhr, „Prinz Carl“. Mehr Informationen: ww.spd-fraktion-heidelberg.de/