Der tägliche Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg

Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90,

E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

20. September 2001

Sitzung des Ausländerrates

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausländerrates am

Dienstag, 25. September 2001, 19.00 Uhr,
im Bürgersaal des Bürgerhauses Emmertsgrund, Forum 1

Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde

2. Diskussion mit den Bezirksbeiräten und Vertretern der Stadtteilvereine über das Zusammenleben der deutschen und ausländischen Bevölkerung auf dem Boxberg und im Emmertsgrund

3. Verschiedenes

Der Ausländerrat lädt ein

Der Ausländerrat der Stadt Heidelberg wird auf einer Sitzung am Dienstag, 25. September, um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Bürgerhauses Emmertsgrund, Forum 1, das Thema "Zusammenleben der ausländischen und deutschen Einwohnerinnen und Einwohner in den Stadtteilen Boxberg und Emmertsgrund" erörtern. Dazu werden die Bezirksbeiräte beider Stadtteile sowie die Vorsitzenden der Stadtteilvereine erwartet. Alle interessierten Bewohnerinnen und Bewohner des Boxbergs und des Emmertsgrundes sind ebenfalls zu der Veranstaltung eingeladen.

Vom Findling zur Skulptur

Der Steinbildhauer Knut Hüneke hat sich vorgenommen, innerhalb einer Woche einen Felsblock, einen so genannten "Findling", in eine Skulptur zu verwandeln. Ganz im Sinne des rest-art-Gedankens von Eva Vargas, weshalb sein Arbeitsplatz auch das rest-art-Zentrum beim Trafohaus am Stauwehr Wieblingen ist. Der Künstler freut sich über Zuschauer am heutigen Freitag, 21. September, von 14 bis 18 Uhr sowie am Freitag, 28. September, ab 14 Uhr. Der Eintritt ist frei. Veranstalter der Aktion ist das Kulturamt der Stadt Heidelberg im Rahmen der Kulturwoche zum Heidelberger Herbst. In Form einer Abschlussveranstaltung wird die Skulptur am 28. September um 17 Uhr an die Stadt Heidelberg übergeben.

Domain "heidelberg" unterliegt dem Namensrecht der Stadt

Erneut wichtige Gerichtsentscheidung zum Schutz der städtischen Interessen im Internet
Nachdem die Stadt Heidelberg sich bereits 1996 erfolgreich gerichtlich gegen die Verwendung der Domain "heidelberg.de" durch eine private Internet-Firma verteidigt hat, musste sie jetzt erneut gerichtliche Hilfen in Anspruch nehmen gegen eine andere private Internet-Firma, die sich mit dem Vertrieb von Hardware-Systemen und Software- und Multimedia-Entwicklung befasst und sich die Internet-Domain-Bezeichnung "heidelberg.net" reservieren ließ.

Das Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 3. August 2001 die Rechtsaufassung der Stadt Heidelberg bestätigt, dass sie als Trägerin des Namens Heidelberg verlangen kann, dass die private Internet-Firma die Benutzung der Internet-Domain "heidelberg.net" unterlässt. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot wurde dem Beklagten ein Ordnungsgeld bis zu 500.000 Mark angedroht.

Die Auffassung des Beklagten, dass bei der Top-Level-Domain ".net" nicht die namensrechtlichen Regeln gelten wie bei der Top-Level-Domain ".de" wurde vom Gericht als unzutreffend beurteilt.

In den Urteilsgründen führte das Gericht aus, dass wegen des Namensschutzes der Stadt Heidelberg für die Bezeichnung "heidelberg" in der Verwendung der beanstandeten Domain durch den Beklagten ein rechtswidriger Eingriff in das Namensrecht der Stadt Heidelberg vorliegt. Das schutzwürdige Interesse der Stadt Heidelberg werde durch unbefugten Gebrauch des Namens seitens des Ditten beeinträchtigt. Als unbefugter Gebrauch eines fremden Namens komme jede Namensanmaßung in Betracht, die dazu führen könne, dass eine namensmäßige Zuordnungsverwirrung entsteht.

Die Stadt Heidelberg kann auf Grund des Gerichtsurteils verlangen, dass der Beklagte die Benutzung der Internet-Domain "heidelberg.net" unterlässt.

Marstallstraße wieder frei

Ab Mittwoch, 26. September - und damit rechtzeitig zum "Heidelberger Herbst" - ist die Marstallstraße wieder frei. Die Straße wird zwei Monate früher für den Verkehr geöffnet als bei Baubeginn im vergangenen Jahr angekündigt. Das Tiefbauamt kann die Kanalbauarbeiten erfreulicherweise nicht erst im November, sondern schon in diesem Monat abschließen. Damit entfallen ab dem 26. September die Umleitungen der Buslinien 12, 41 und 42, die wieder auf dem normalen Linienweg über Marstallstraße, Haltestelle Universitätsplatz und Grabengasse verkehren. Die Ersatzhaltestelle "Marstallstraße" auf der B 37 wird aufgehoben. Ausnahme am "Heidelberger Herbst" (Samstag, 29. September): An diesem Tag werden die Busse wie während der Bauzeit umgeleitet.

Foto-Ausstellung im Bürgeramt Wieblingen

Das Bürgeramt Wieblingen, Mannheimer Straße 259 (altes Wieblinger Rathaus), zeigt eine Fotoausstellung zum Thema "Graffiti" von Elke Konstandin-Hassforther. Die Stadt Heidelberg hat die Neuenheimer Brückenpfeiler der Ernst-Walz-Brücke für Sprayer freigegeben, die dieses Angebot rege nutzen, so dass die Graffiti dort fast wöchentlich wechseln. Elke Konstandin-Hassforther hat über einen längeren Zeitraum diese "Kunstwerke" fotografiert. Zur Ausstellungseröffnung am Donnerstag, 27. September, um 17 Uhr im Bürgeramt Wieblingen sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die Bilder sind danach bis 19. Oktober während der Öffnungszeiten des Bürgeramts (dienstags bis freitags 8.30 bis 16.00 Uhr, donnerstags bis 18.00 Uhr) zu sehen.

Betriebsausflüge

Das Standesamt ist am Dienstag, 25. September 2001, wegen Betriebsausflug geschlossen.
Das Kurpfälzische Museum der Stadt Heidelberg ist am Mittwoch, 26. September 2001, wegen Betriebsausflug geschlossen.

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Stand: 20. September 2001


	Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg, herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, Tel. (06221) 58-12 00/01, Telefax (06221) 58-12 90, E-Mail: Oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de 20. September 2001

	Sitzung des Ausländerrates
	Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausländerrates am
	Dienstag, 25. September 2001, 19.00 Uhr, im Bürgersaal des Bürgerhauses Emmertsgrund, Forum 1
	Tagesordnung: 1. Bürgerfragestunde 2. Diskussion mit den Bezirksbeiräten und Vertretern der Stadtteilvereine über das Zusammenleben der deutschen und ausländischen Bevölkerung auf dem Boxberg und im Emmertsgrund 3. Verschiedenes

	Der Ausländerrat lädt ein
	Der Ausländerrat der Stadt Heidelberg wird auf einer Sitzung am Dienstag, 25. September, um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Bürgerhauses Emmertsgrund, Forum 1, das Thema "Zusammenleben der ausländischen und deutschen Einwohnerinnen und Einwohner in den Stadtteilen Boxberg und Emmertsgrund" erörtern. Dazu werden die Bezirksbeiräte beider Stadtteile sowie die Vorsitzenden der Stadtteilvereine erwartet. Alle interessierten Bewohnerinnen und Bewohner des Boxbergs und des Emmertsgrundes sind ebenfalls zu der Veranstaltung eingeladen.

	Vom Findling zur Skulptur
	Der Steinbildhauer Knut Hüneke hat sich vorgenommen, innerhalb einer Woche einen Felsblock, einen so genannten "Findling", in eine Skulptur zu verwandeln. Ganz im Sinne des rest-art-Gedankens von Eva Vargas, weshalb sein Arbeitsplatz auch das rest-art-Zentrum beim Trafohaus am Stauwehr Wieblingen ist. Der Künstler freut sich über Zuschauer am heutigen Freitag, 21. September, von 14 bis 18 Uhr sowie am Freitag, 28. September, ab 14 Uhr. Der Eintritt ist frei. Veranstalter der Aktion ist das Kulturamt der Stadt Heidelberg im Rahmen der Kulturwoche zum Heidelberger Herbst. In Form einer Abschlussveranstaltung wird die Skulptur am 28. September um 17 Uhr an die Stadt Heidelberg übergeben.

	Domain "heidelberg" unterliegt dem Namensrecht der Stadt
	Erneut wichtige Gerichtsentscheidung zum Schutz der städtischen Interessen im Internet Nachdem die Stadt Heidelberg sich bereits 1996 erfolgreich gerichtlich gegen die Verwendung der Domain "heidelberg.de" durch eine private Internet-Firma verteidigt hat, musste sie jetzt erneut gerichtliche Hilfen in Anspruch nehmen gegen eine andere private Internet-Firma, die sich mit dem Vertrieb von Hardware-Systemen und Software- und Multimedia-Entwicklung befasst und sich die Internet-Domain-Bezeichnung "heidelberg.net" reservieren ließ. Das Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 3. August 2001 die Rechtsaufassung der Stadt Heidelberg bestätigt, dass sie als Trägerin des Namens Heidelberg verlangen kann, dass die private Internet-Firma die Benutzung der Internet-Domain "heidelberg.net" unterlässt. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot wurde dem Beklagten ein Ordnungsgeld bis zu 500.000 Mark angedroht. Die Auffassung des Beklagten, dass bei der Top-Level-Domain ".net" nicht die namensrechtlichen Regeln gelten wie bei der Top-Level-Domain ".de" wurde vom Gericht als unzutreffend beurteilt. In den Urteilsgründen führte das Gericht aus, dass wegen des Namensschutzes der Stadt Heidelberg für die Bezeichnung "heidelberg" in der Verwendung der beanstandeten Domain durch den Beklagten ein rechtswidriger Eingriff in das Namensrecht der Stadt Heidelberg vorliegt. Das schutzwürdige Interesse der Stadt Heidelberg werde durch unbefugten Gebrauch des Namens seitens des Ditten beeinträchtigt. Als unbefugter Gebrauch eines fremden Namens komme jede Namensanmaßung in Betracht, die dazu führen könne, dass eine namensmäßige Zuordnungsverwirrung entsteht. Die Stadt Heidelberg kann auf Grund des Gerichtsurteils verlangen, dass der Beklagte die Benutzung der Internet-Domain "heidelberg.net" unterlässt.

	Marstallstraße wieder frei
	Ab Mittwoch, 26. September - und damit rechtzeitig zum "Heidelberger Herbst" - ist die Marstallstraße wieder frei. Die Straße wird zwei Monate früher für den Verkehr geöffnet als bei Baubeginn im vergangenen Jahr angekündigt. Das Tiefbauamt kann die Kanalbauarbeiten erfreulicherweise nicht erst im November, sondern schon in diesem Monat abschließen. Damit entfallen ab dem 26. September die Umleitungen der Buslinien 12, 41 und 42, die wieder auf dem normalen Linienweg über Marstallstraße, Haltestelle Universitätsplatz und Grabengasse verkehren. Die Ersatzhaltestelle "Marstallstraße" auf der B 37 wird aufgehoben. Ausnahme am "Heidelberger Herbst" (Samstag, 29. September): An diesem Tag werden die Busse wie während der Bauzeit umgeleitet.

	Foto-Ausstellung im Bürgeramt Wieblingen
	Das Bürgeramt Wieblingen, Mannheimer Straße 259 (altes Wieblinger Rathaus), zeigt eine Fotoausstellung zum Thema "Graffiti" von Elke Konstandin-Hassforther. Die Stadt Heidelberg hat die Neuenheimer Brückenpfeiler der Ernst-Walz-Brücke für Sprayer freigegeben, die dieses Angebot rege nutzen, so dass die Graffiti dort fast wöchentlich wechseln. Elke Konstandin-Hassforther hat über einen längeren Zeitraum diese "Kunstwerke" fotografiert. Zur Ausstellungseröffnung am Donnerstag, 27. September, um 17 Uhr im Bürgeramt Wieblingen sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die Bilder sind danach bis 19. Oktober während der Öffnungszeiten des Bürgeramts (dienstags bis freitags 8.30 bis 16.00 Uhr, donnerstags bis 18.00 Uhr) zu sehen.

	Betriebsausflüge
	Das Standesamt ist am Dienstag, 25. September 2001, wegen Betriebsausflug geschlossen. Das Kurpfälzische Museum der Stadt Heidelberg ist am Mittwoch, 26. September 2001, wegen Betriebsausflug geschlossen.

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