Stadt Heidelberg informiert



Presse- und Informationsdienst der Stadt Heidelberg,
herausgegeben vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit,
Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg,
Telefon (06221) 58-12000/010, Telefax (06221) 58-12900,
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@heidelberg.de

2. November 2005

  Pastellzeichnungen von Schlösschen, Kirche und Burg
Ausstellung im Bürgeramt Handschuhsheim - Eröffnung am 4. November
In der Zeit vom 4. November 2005 bis 5. Januar 2006 findet im Bürgeramt Handschuhsheim, Dossenheimer Landstraße 13 (Schlösschen) eine Ausstellung des Handschuhsheimer Künstlers Ludwig Haßlinger statt. Unter dem Titel "Um Schlösschen, Kirche und Burg - Jahreszeitliche Bilder von einst und jetzt" werden jahreszeitliche Stimmungen auf 16 ausgewählten Pastellzeichnungen gezeigt.
Die Ausstellungseröffnung findet am Freitag, 4. November 2005, um 16 Uhr, statt. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

Die Ausstellung ist während der Öffnungszeiten des Bürgeramtes Handschuhsheim - Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 16 Uhr und Donnerstag von 8.30 bis 18 Uhr - durchgehend zu besichtigen.


  Gemeinderat tagt am 10. November
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt
am Donnerstag, 10. November 2005, um 16.30 Uhr,
im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Rathaus, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2. Bürgerfragestunde

3. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift Kirchheim "Kurpfalzhof"
hier: Beschluss des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

4. Bebauungsplan Rohrbach "Gewerbegebiet Rohrbach-Süd", 8. Änderung Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

5. Vorhaben- und Erschließungsplan Bergheim "Urbanes Wohnen im Bereich Alte Eppelheimer Straße/Kirchstraße"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträger und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

6. Unilinie - Neubau der Straßenbahnen in die Altstadt und ins Neuenheimer Feld Antrag 0042/2005/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd
Antragsdatum: 27.05.2005

6.1 Straßenbahn Im Neuenheimer Feld - Vorplanung

7. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2004

8. Rechnungsabschluss 2004
hier: Rechenschaftsbericht 2004

9. Rechnungsabschluss 2004
hier: Feststellung der Jahresrechnung 2004

10. Beteiligungsbericht 2004

11. Haushaltsjahr 2005
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2005

12. Wohnungsentwicklungsprogramm
Rückzahlung kommunaler Zuschüsse für modernisierten Mietwohnraum

13. Einführung von grundstücksbezogenen Papiertonnen in der Stadt Heidelberg
hier: Grundsatzbeschluss und Änderung der Abfallgebührensatzung

14. Umweltbericht 1999-2005

15. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg und Abschluss eines neuen Stromlieferungsvertrages für den Mittelgewannweg 2 a (Abfallentsorgungsanlage)

16. Tätigkeitsbericht des Europa-Büros

17. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)
- Satzungsänderung

18. Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF)
- Satzungsänderung

19. Vorbericht über den Stand einer Energiekonzeption für die Bahnstadt unter Berücksichtigung des von der Europäischen Union geförderten "concerto" - Programmes für regenerative Energien
Antrag 0052/2005/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, SPD, BL
Antragsdatum: 12.07.2005

19.1 Vorbericht über den Stand eines Energiekonzeptes für die Bahnstadt unter Berücksichtigung des von der Europäischen Union geförderten "CONCERTO" Programms für regenerative Energien

20. Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach
§ 10 I 1 N. 1 StAG
Antrag 0040/2005/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 19.05.2005

20.1 Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlichen-demokratischen Grundordnung nach § 10 Absatz 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

21. Erfahrungsbericht zum verkaufsoffenen Sonntag beim "Frühlingsfest" in der Altstadt
Antrag 0062/2005/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, SPD
Antragsdatum: 05.10.2005

22. Bebauungsplan für den Bereich, der von Brückenkopfstraße - Lutherstraße -Rahmengasse - Brückenstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre
Antrag 0061/2005/AN
Antragsteller: BL, GAL-Grüne, SPD
Antragsdatum: 28.09.2005

23. Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg
- Vorschläge der Verwaltung
Antrag 0060/2005/AN
Antragsteller: FWV, CDU, GAL-Grüne
Antragsdatum: 18.10.2005

24. Fragezeit

In der nicht öffentlichen Sitzung sind 7 vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung vorgesehen.


  Kulturausschuss tagt
Der Kulturausschuss tagt wieder
am Dienstag, 8. November 2005, um 16 Uhr,
im Neuen Sitzungssaal, Zi. 0.06, Rathaus, Marktplatz 10
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Vorstellung der Arbeit der "Halle 02"
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Hannes Seibold, Geschäftsführer "Halle 02"

1.1 Vorstellung der Arbeit der "Halle 02"

2. Umbesetzung der gemeinderätlichen Kommission des Preises "Literatur im Exil" sowie der Jury des Preises "Clemens Brentano Förderpreis für Literatur"

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.

1. Archiv der Stadt Heidelberg und seine Bedeutung

2. Situation Schulsozialarbeit an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH)

Außerdem sind in der nicht öffentlichen Sitzung 3 weitere vertrauliche Tagesordnungspunkte zur Beratung / Beschlussfassung vorgesehen.


  Bezirksbeirat Altstadt tagt
Der Bezirksbeirat Altstadt tagt wieder
am Dienstag, 8. November 2005, um 18 Uhr,
im Neuen Sitzungssaal, Zi. 0.06, Rathaus, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Sauberkeit in der Altstadt

2. Veranstaltungen in der Altstadt 2006

3. Verschiedenes


  OB-Sprechstunde in Handschuhsheim
Am Dienstag, den 8. November 2005 findet von 16 bis 18 Uhr die Sprechstunde von Oberbürgermeisterin Beate Weber im Bürgeramt Handschuhsheim, Dossenheimer Landstraße 13 (Schlösschen), statt. Alle Bürgerinnen und Bürger aus Handschuhsheim haben dann wieder die Gelegenheit, sich mit Problemen und Anregungen direkt an die Oberbürgermeisterin zu wenden. Persönliche Anmeldungen für die Sprechstunde werden an diesem Tag ab 15 Uhr im Bürgeramt Handschuhsheim entgegengenommen.

  Rathausgespräch zur Zukunft der Europäischen Union
Am Montag, 14. November, lädt die Stadt Heidelberg zu einem Rathausgespräch mit Professor Dr. Klaus Hänsch zum Thema "Welches Europa wollen wir?" ein. Mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments und Mitglied im Präsidium des EU-Verfassungskonvents konnte ein hochkarätiger Referent verpflichtet werden. Dem Vortrag, der um 20 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 10, beginnt, schließt sich eine Diskussion an. Der Eintritt ist frei, die interessierte Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Die Bedeutung und die großen Vorteile der europäischen Integration sind seit langem bekannt: die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion bildet geradezu die Existenzgrundlage einer exponierten Volkswirtschaft. Innerhalb der Europäischen Union können wir uns alle ohne große Formalitäten bewegen. Dennoch zeigen die Ablehnung der Europäischen Verfassung in den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden, die anhaltende Kontroverse um einen möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und die ausstehende Einigung auf einen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2007 bis 2013, dass die europäische Einigung nicht zügig vorangeht und die EU vor weitreichenden Entscheidungen steht, die ihre Entwicklung auf Jahre hinaus bestimmen werden. Um alle diese Themen wird es in der Vortragsveranstaltung gehen.


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Stand: 2. November 2005