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stadtblatt Jahresrückblick 2018 4 CDU Dr. Jan Gradel Jahresrückblick 2018 Das Jahr 2018 war für uns wieder ein bewegtes Jahr. Als CDU haben wir mit Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Angela Merkel im Parteivorsitz eine Zeitenwende einge- leitet. Der Bundeskanzlerin gebührt unser aller Dank für ihre Leistungen alsVorsitzendederCDUDeutschlands. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer freuenwir uns auf eine ambitionierte und sympathische Nachfolgerin. Die neue Vorsitzende wird am 11. Januar bei unserem Neujahrsempfang auf- treten,wo dann auch die Gelegenheit besteht, sie persönlich kennenzu- lernen. Alle Interessierte sind schon jetzt herzlich eingeladen! Auch auf Kommunalebene werfen wichtige Wahlen ihre Schatten voraus: Am 26. Mai 2019 stehen Kommunal- und Eu- ropawahlen an. Für die Kommunal- wahl haben wir im Sommer unsere Liste erstellt. Dabei konnten wir eine interessante Mischung von Personen für eine Kandidatur gewinnen. Wir hoffen, bei der Wahl auch Sie für un- sere Kandidatinnen und Kandidaten begeistern zu können. Im zurückliegenden Jahr können wir in der Kommunalpolitik auch wieder auf verschiedene politische Erfolge zurückblicken: So ist es uns gelungen, durch beharrliches Wer- ben einen neuen Standort für den Betriebshof durchzusetzen. Unsere Position war immer, dass der bis- herige Standort den aktuellen tech- nischen Anforderungen nicht mehr gewachsen ist.Seine zentrale Lage in Bergheim-West versperrt außerdem dringend benötigten Wohn- und Ge- werberaum. Mit der Verwaltung ha- benwir daher einen Neubau auf dem Gelände des Großen Ochsenkopf fa- vorisiert. Nach zähem Ringen hat die SPD bekannt gegeben, dass sie im neuen Jahr ebenfalls für einen Umzug auf den Ochsenkopf stim- men wird. Hierfür gebührt ihr Dank und Anerkennung. In der Schulpoli- tik haben wir uns für die zügige Sa- nierung verschiedener Heidelberger Schulen starkgemacht und dies auch in die aktuelle Haushaltsdebatte ein- gebracht. Auch für eine leistungs- starke Universität setzen wir uns ein und vertreten diese Position in der Masterplandebatte für das Neu- enheimer Feld. Hierzu gehört für uns neben ausreichenden Flächen ebenso eine gute Anbindung. Beim Thema Verkehr ist es uns darüber hinaus gelungen, einenWirtschafts- verkehrsbeauftragten einzusetzen, der sich der besseren Abwicklung gewerblichen Verkehr annehmen soll. Ein kontroverses Thema war die Neuregelung der Sperrzeit: Hier haben wir uns für einen bestmög- lichen Interessenausgleich starkge- macht, der ein lebendiges Nachtle- ben und einen aktiveren Schutz der Anwohner verwirklicht. Zum Jahresabschluss wünsche ich Ihnen im Namen meiner gesamten Fraktion einen erfüllenden Jahresaus- klang und ein schönes Silvesterfest! 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de Bündnis 90/Die Grünen Persönliche Kontakte sind das Salz in unserer Suppe Auch in diesem Jahr waren wir wie- der viel in unserer Stadt unterwegs und haben mit zahlreichen Bür- ger*innen, mit Engagierten und mit Interessierten gesprochen. Dabei haben wir viel Neues erfahren, wir konnten uns über einiges ein neu- es Bild machen und uns so leichter eine Meinung bilden. Wir haben uns das Gelände der Pat- ton Barracks öffnen lassen, wir ha- ben in der Südstadt die Meilensteine der Quartiersentwicklung besichtigt und mit deren Akteur*innen gespro- chen. Wir haben uns die Wolfsgär- ten angeschaut und natürlich das Airfield in Augenschein genommen. Wir haben uns die Moschee und die Synagoge erklären und uns durch das Völkerkundemuseum führen las- sen.Wir haben die neuen Areale der Bahnstadt erradelt und bei Radpa- rade und Fahrraddemo gespürt, wie wunderbar (und auch wie schnell) ungehinderter Radverkehr sein könnte. Wir haben mit Ihnen auf dem Bürgerfest Lieblingsorte in Hei- delberg aufgespürt und beim Wald- putz viel Wissenswertes über und von „Natürlich Heidelberg“ erfahren, während sich der Müll unter einer dicken Schneedecke versteckt hatte. Wir haben mit unglaublich vielen Leuten die Villa Braunbehrens be- sichtigt und hinterher imGarten un- seres Stadtrats Manuel Steinbrenner wirklich tolle Zwischennutzungs- ideen präsentiert bekommen. All diese Außentouren wären nur halb so interessant und inspirierend gewesen, wenn dabei nicht immer sehr viele Menschen mit von der Par- tie gewesen wären. Dafür möchten wir allen ganz herzlich danken, Ihr Interesse,Ihre Fragen,Ihre Ideen sind uns einewichtige Basis für unsereAr- beit.Außerdemmöchtenwir all jenen danken,die uns ihre Gelände,ihre Ge- bäude öffnen, die uns und den ande- ren Besucher*innen mit wertvollen Informationen die Augen öffnen für all die Schätze, die wir in Heidelberg haben. Diese Kontakte sind das Salz in unserer Ehrenamtssuppe als Stadt- rät*innen. Denn unsere Politik ma- chenwir ja nicht für die kiloschweren Papierstapel bzw. mittlerweile eher terabyte-großen Dateien, durch die wir uns wöchentlich durcharbeiten, sondern für die Bürger*innen dieser Stadt und damit eben genau für Sie. Dass Sie mit unserer Politik ein- verstanden sind, zeigte uns auch in diesem Jahr die Auswertung der Heidelberg-Studie. Von allen im Ge- meinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen gefallen die Grünen den Heidelberger*innen mit 27 % am besten. Darüber haben wir uns sehr gefreut und wir geben alles, damit dies auch so bleibt. Wir wünschen allen ein glückliches, friedliches und erfolgreiches Jahr 2019! Gemeinderatsfraktion Bünd- nis 90/Die Grünen 06221 58-47170 geschaeftsstelle@gruene- fraktion.heidelberg.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster Gut wohnen – gut arbeiten – gut leben in HD „InHeidelberg gibt es …dasVorwärts- drängende und das Bewahrende, manchmal überwiegt das eine, mal das andere.Aber generell sollten sich beide die Waage halten …,“ so unsere Alt-OB Beate Weber-Schuerholz im Interview zu ihrem 75. Geburtstag. Dies imBlick – einRückblick auf 2018: ›› Stadtpark auf dem Airfield einen Schritt weiter – auf Antrag der SPD als Ziel & als Prüfung verschiede- ner Finanzierungsmöglichkeiten im Haushalt verankert. Breite Bür- gerbeteiligung wichtig beim Mas- terplan im Neuenheimer Feld! Das Forum ist offen für Anregungen aus der Bürgerschaft. Nutzen Sie dies auch in 2019! Der Koordinationsbei- rat hat das Beteiligungsverfahren vorbereitet und steuert es. Herr des Verfahrens bleibt der Gemeinderat. ›› SPD-Sofortmaßnahmen für El- tern mit mittleren Einkommen werden bereits 2019 umgesetzt: u.a. Erhöhung der Zuschüsse beim Gut- scheinmodell sowie Ausweitung des Kreises der berechtigten Familien ebenso beim HD-Pass; ab dem 3. Kind Gebührenfreiheit; Ausbau von Krippenplätzen durch die Stadt, um niedrige Gebühren zu garantieren. ›› Aktive Beteiligung beim Bericht zur Sozialen Lage, wir drängten auf ein Sozialraummonitoring als neu- es System der Sozialplanung. Gegen steigende Mietpreise setzten wir auf mehr Wohnraum im Eigentum der Stadt, der Wohnungsgenossenschaf- ten und im Erbbaurecht. Wir befür- worten die innovative Idee,dass eine Monatswarmmiete auf 30 % des Net- toeinkommens begrenzt sein sollte, und setzen uns bei dem wohnungs- politischen Konzept im Hospital für ein solches Pilotprojekt der GGH ein. ›› Erfolg der SPD-Idee „KulturLabHD“! 200.000 Euro ausgelobt - viele inno- vative Projekte erstmals ermöglicht. SPD-Intervention beim Karlstor- bahnhof sichert notwendiges Budget für den Umzug und Neustart. ›› Sauberes Trinkwasser: SPD-Frakti- on unterstützte die Stadtwerke Hei- delberg bei Klage gegen Firma Solvay in Bad Wimpfen wegen Einleitung von TFA in den Neckar. ›› SPD Leitidee: HD – Eine Stadt für alle – in der jeder und jede ein Recht auf gut Wohnen, gut Arbeiten und gut Leben hat! 06221 58-4715-0/-1 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de Fraktionsgemeinschaft GAL/HDp&e Judith Marggraf Unsere Highlights 2018 Ein kultureller Höhepunkt war der 150. Geburtstag Stefan Georges. Tom Hatry und Hans-Martin Mumm ku- ratierten im Haus Cajeth eine Aus- STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT