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stadtblatt  / 21. November 2018 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Weitere Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen sind unter www.heidelberg.de/gemeinderat zu finden. STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT Die GAL ist nach wie vor der Über- zeugung, dass der bisherige Stand- ort die beste Option ist: zentral im Verkehrsnetz gelegen, Ein- und Aus- fahrten in zwei Richtungen und entgegen aller gegenteiligen Be- hauptungen auch für die längeren Stadtbahnen und den geplanten Zu- wachs ausreichend. Die Pläne von 2014 – die auf große Zustimmung in Bergheim und im Gemeinderat (!) trafen – sind ja seither nicht falsch geworden und auch damals hat die RNV schon ‚auf Zuwachs‘ geplant. Wir haben nur 4 von 48 Stimmen.Ge- fordert sind deshalb einige andere. i nfo@gal-heidelberg.de DIE HEIDELBERGER Larissa Winter-Horn Betriebshof: rnv drängt auf Verlegung! Der heutige Zustand am Betriebshof widerspricht den Anforderungen ei- nes zukunftsfähigen ÖPNV. Es kann nicht sinnvoll sein, weitere Millio- nenbeträge in den Bestand zu in- vestieren, nur um den Betrieb (ohne Verbesserung) mühevoll aufrecht zu erhalten – nur weil man nicht bereit ist, eine Entscheidung zu treffen! Die rnv favorisiert die Variante Och- senkopf, da sie v.a. wirtschaftlicher ist als die Variante Bergheimer Straße und keine Provisorien während des Baus erfordert. Die rnv ist der Fach- mann in dieser Thematik und wir „Heidelberger“ teilen diese Meinung: 27 Mio. € mehr würde der Neubau am alten Standort kosten und nach fünf Jahren wäre die Kapazität dort schon nicht mehr ausreichend! Und im Gegensatz zur Variante Airfield oder Recyclinghof/Speyerer Straße ist die Variante Ochsenkopf nicht von einer Neubaustrecke abhängig, die hinsichtlich des Planungsrechts, der Finanzierung, Prüfungen wie Boden- gutachten etc. noch zahlreiche Hür- den nehmen müsste und damit erst in vielen Jahren realisierbar wäre.Das bedeutet, dass der schon jetzt kaum noch tragbare Zustand noch deutlich länger erhaltenwerdenmüsste! i nfo@dieheidelberger.de FWV Dr. Simone Schenk Wo … …soll der Betriebshof hin? Meine ers- te Wahl ist das „Airfield“. Mit Blick auf die Zukunft haben wir hier genug Platz für eine moderne ausbaufähige Anlage, eine möglichen Anbindung an unseren neuen Stadtteil PHV und immer noch genug Raum für einen schönen Stadt- oder Landwirtschafts- park.Zudembliebe die Grünfläche am Ochsenkopf erhalten. Sollte dieser Standort keineMehrheit finden,dann braucht es aber dringend eine Alter- native. Auch für die Menschen, die dort täglich ihre Arbeit tun müssen. Der Verbleib in Bergheim ist meiner Ansicht nach nicht sinnvoll. Zuviel Potenzial für Wohnen, Arbeiten und innerstädtische Erholungsfläche gin- ge verloren. Für den Ochsenkopf gibt es im Gemeinderat die meisten Ja- stimmen und die Fürsprache der rnv. Man sollte ein solches Votum respek- tieren und nicht dagegen stimmen, nur um zu verhindern. Viel wichti- ger finde ich dann, mich an diesem Standort für eine gute Variante ein- zusetzen.Mit einer Halle für die Stra- ßenbahnen gewinnen wir ein Dach zum Begrünen, das zumindest einen kleinen Ersatz für die bestehende Wiesenfläche bieten könnte. simoneschenk@web.de Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Piraten Sahra Mirow Heidelberg – Platz 2 bei sozialer Un- gleichheit in Baden-Württemberg Der Bericht zur sozialen Lage in Hei- delberg ist nun öffentlich und offen- bart,was eigentlich bekannt ist: Hei- delberg ist eine Stadt mit enormen sozialen Ungleichheiten, Platz 2 in Baden-Württemberg. Ein weiterer Spitzenplatz für die Stadt, diesmal von der unangenehmen Sorte. Hei- delberg hat zwar ein dichtes Netz sozialer Hilfs- und Beratungsstruk- turen, doch für diese gilt es, die Wei- chen besser zu stellen. Zum Beispiel durch feste Wohnungskontingente der GGH für soziale Träger wie Ob- dach e.V. oder dem Frauenhaus. Die Mietzuschüsse für Sozialleistungs- beziehende werden wir nächstes Jahr kritisch evaluieren. Der Bericht schlägt auch vor, das Sozialticket weiterzuentwickeln, denn die gute Nutzungsquote ließe sich mit güns- tigeren Preisen sogar noch erhöhen. Das werden wir in die Haushalts- beratungen einbringen i nfo@linke-piraten-hd.de AfD Matthias Niebel Salafisten scheitern vor Gericht gegen die AfD Das Landgericht Heidelberg hat den skandalösen Versuch der ver- fassungsfeindlichen Salafisten aus dem Pfaffengrund unterbunden,mir den Mund zu verbieten.Ich hatte die salafistischen Umtriebe in der Mo- schee des „Vereins für Muslime“ öf- fentlich kritisiert; das Gericht wies dessen Unterlassungsklage ab und erklärte alle meine Äußerungen für zulässig. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt.Denn die AfD ist die einzige Partei, die der Ausbreitung des Salafismus in Heidelberg eine kategorische Absage erteilt. Das Ur- teil stärkt uns darin den Rücken. matthias.niebel@afd-bw.de Bunte Linke Dr. Arnulf Weiler-Lorentz Digitalisierung des Unterrichts = Bildung? Digitalisierung des Unterrichts = Bildung? Montag, den 3. Dezember 2018, 19 Uhr Forum am Park, Poststraße 11, Heidelberg Diskussionsabend mit IngoLeipner, Journalist Schwerpunkt „Digitale TransformationderGesell- schaft“,Co-Autor von „DieLügederdigitalenBildung. WarumunsereKinderdasLernen verlernen“ Moderation: HildeStolz,Stadträtin arnulf.lorentz@t-online.de Waseem Butt HiB ist hipp: „Heidelberg in Bewegung“ für „Vielfalt“ Dankeschön und eine große Um- armung an alle Mitmacher*innen! Eine Jury aus vier Frauen,zwei Män- ner, hat aus über 41 eingereichten Vorschlägen, den Listennamen „HiB – Heidelberg in Bewegung“ für die Wahl 2019 gewählt.Wir sind die ein- zigen in Heidelberg, die selbst beim Namen Demokratie pur machen. So grenzen wir uns von starren Partei- en und Verwaltung ab, so fördern wir kreative Ideen und beweisen, wie man mit leicht zugänglichen Mitmachformaten Bürger*innen in Entscheidungen einbeziehen kann. stadtrat@waseembutt.de